Der Aufschwung kommt bei den Menschen an« ist zweifellos einer der langlebigsten Marketingsprüche von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Erstmals verwendet in einer Bundestagsgeneraldebatte Ende 2007, sozusagen am Vorabend der Finanz- und Wirtschaftkrise, wurde er seither hundertfach für Parteiplakate, Werbebroschüren und das Phrasenarsenal des alltäglichen Politikergewäschs schlechthin recycelt. Zuletzt verwendete ihn das »Kabinett Merkel II« als Titel für den »Jahresbericht der Bundesregierung 2010/2011«.
Die Frage ist natürlich, was genau da bei welchen Menschen ankommt. Um mehr Geld bei den Lohnabhängigen handelt es sich jedenfalls nicht. Nicht nur daß im vergangenen Jahr die Teuerung die Steigerung bei den Tariflöhnen auffraß und die immer mehr werdenden untertariflich bezahlten Beschäftigten noch weiter von der Entwicklung der Lebenshaltungskosten abkoppelte. Aus einer Statistik des Bundesarbeitsministeriums – auf die gestern Bild dankenswerterweise aufmerksam machte – geht hervor, daß die realen Lohnsteuerabzüge im vergangenen Jahr gegenüber 2010 im Schnitt um 300 Euro anstiegen. Die durchschnittlichen Nettoeinkommen sanken. Berücksichtigt man die – durch den ehemaligen Gesundheitsminister und jetzigen Steuersenkungsparteichef Philipp Rösler angehobenen – Krankenkassen- und sonstigen Beiträge zur Sozialversicherung, sieht das Bild noch drastischer aus: Für Erwerbstätige stiegen die Abzüge in Form von Lohnsteuer und Sozialabgaben im vergangenen Jahr so stark wie seit 17 Jahren nicht mehr. Für eine schwarz-gelbe Regierung, die sich »mehr Netto vom Brutto« auf die Fahnen geschrieben hatte, eine bemerkenswerte Bilanz.
Lehrreich ist auch ein Blick auf die Entwicklung über die letzten 20 Jahre, also seit der sogenannten Wiedervereinigung. 1991 lag der durchschnittliche Nettolohn (Ost und West) noch bei umgerechnet 18557 Euro. Heute, zwei Jahrzehnte und eine technologische Revolution später – Stichwort IT-Netzwerke und World Wide Web – sind es trotz immenser Produktivitätssteigerungen nur noch 17650 Euro. Das ist die Zahl des Statistischen Bundesamts für 2010. Vom Brutto werden dem Arbeiter bzw. Angestellten heute im Schnitt 4600 Euro direkt als Lohnsteuer abgezogen. 1991 lag dieser Betrag noch bei 3200 Euro. Das ist nicht nur eine beachtliche Wachstumsrate, sondern auch ein Indikator, wer die wahren – um einen bei den Parteien der Regierung Merkel überaus beliebten Begriff zu benutzen – »Leistungsträger« dieser Republik sind. Zur Erinnerung: 1991 nahm der Fiskus, genauer gesagt, nahmen die heute überwiegend hoch verschuldeten Bundesländer, immerhin noch fast dreieinhalb Milliarden Euro an Vermögenssteuer ein. Die wird aber bekanntlich – dank einer sehr großen Koalition von Union, Liberalen, SPD und Grünen – seit 1997 nicht mehr erhoben.
Von Jörn Boewe
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