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Archiv der Einträge: Maerz, 2011
  • Photosynthese:US-Wissenschaftler entwickeln künstliches Blatt

    Das hört sich jedenfalls schon mal sehr viel versprechend an, möge man diese Erfindung zum Nutzen und im Sinne des Lebens anwenden und mag jeder Mensch auf der Welt davon profitieren bzw. in den Genuss dieser Errungenschaft kommen.....,wenn es denn praxistauglich ist und nicht in irgendeinen Blechschrank verschwindet!

    Zitat,

    Das künstliche Blatt hat in etwa die Größe einer Spielkarte, ist aber dünner. Es besteht aus Silizium, Katalysatoren, die die Spaltungsreaktion anregen, und einigen elektronischen Bauteilen. Wird es ins Wasser gelegt und dem Sonnenlicht ausgesetzt, zerlegt es das Wasser in seine Bestandteile. Mit rund vier Litern Wasser lasse sich ein Haus den ganzen Tag mit Strom versorgen, erklärt Projektleiter Daniel Nocera, der das künstliche Blatt auf dem Frühjahrstreffen der US-Chemikergesellschaft (American Chemical Society, ACS) vorgestellt hat. Das ACS-Treffen findet derzeit im kalifornischen Anaheim statt.

    das ganze hier:

    http://www.golem.de/1103/82409.html

  • Frau bekam 75-seitenlangen Hartz IV Bescheid

    tja das da nur wer übereifrig war das kann ja wohl kaum als Erklärung hinhalten, mit diesen Schreiben hat man der Familie defacto erstmal die Existenz genommen, ich frage mich echt was so in unseren Behörden vor sich geht, es geht hier um Menschen und keine wissenschaftlichen Abhandlungen, ich glaube da kann auf der schnelle wirklich nur ein Anwalt helfen......:crazy:

    Ein Frau aus Dresden bekam einen 75-seitenlangen Hartz IV Bescheid zugestellt. Laut SGB I, Paragraf 17 sind deutsche Behörden dazu verpflichtet, Bescheide auszustellen, die einfach und verständlich verfasst sind. In diesem Fall war anscheinend ein übereifriger Sachbearbeiter am Werk.

    Ramona G. aus Dresden staunte, als sie einen 75seitenlangen Hartz IV Bescheid in den Händen hielt. Doch das war nicht das einzige Problem. Statt der zuvor bewilligten 895 Euro (470 Euro Miete plus 425 Euro ALG II Regelleistungen) für eine dreiköpfige Familie (Mutter, 1 Kind 20, 2. Kind 6 Jahre alt), werden nun nur noch insgesamt 356 Euro von der Behörde bewilligt.

    Auf unzähligen Seiten führte die Behörde aus, warum sie die Kürzungen der ALG II-Regelleistungen durchführt. So wird unter anderem seitenweise erläutert, warum wie viel Geld an den einzelnen Tagen abgezogen werden, wenn das jüngste Kind beim Vater verweilt. Der älteste Sohn wird in dem kuriosen Bescheid überhaupt nicht mehr erwähnt.

    Mittlerweile hat der Dresdner Sozialexperte und Anwalt Gerhard Rahn den Fall übernommen. Gegenüber der „Bild“ sagte der Sozialrechtsanwalt: „Die Behörde verstößt mit ihrem Schreiben gegen das SGB. Und mit dem, was sie zahlen will, kann Frau G. noch nicht mal ihren Lebensunterhalt begleichen.“ Gegenüber der Zeitung erklärte eine Sprecherin der Behörde, man müsse jeden Hartz IV Bescheid „gerichtsfest begründen“. Daher sei der Bescheid auf den Folgeantrag so lang ausgefallen. Die (menschenverachtende) Kuriosität, die es bislang in Deutschland noch nicht gegeben hat. (gr)

    Quelle:

    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/frau-bekam-75-seitenlangen-hartz-iv-bescheid-3123.php

  • Rentenexperte: Dank Niedriglöhnen droht Altersarmut

    tja da kann ich den Mann nur Recht geben, aber wem sagt er das, sowohl bei der Wirtschaft als auch bei den Politikern stößt das auf taube Ohren........"Privatvorsorge" ist deren einzige Antwort, nach derzeitigen Stand werden Niedriglöhner,H4-Abhängige,Sozialgeldbezieher etc. eh nur eine Mindestrente beziehen, das heißt jetzt arm zu sein und auch als Rentner arm zu sein, ein Teufelskreislauf aus dem es kein Entkommen mehr gibt........., es gibt weder genug Arbeitsplätze noch werden diese vernünftig bezahlt!


    Der Präsident der Deutschen Rentenversicherung Bund, Herbert Rische, hat vor den Folgen von Niedriglöhnen gewarnt. "Wenn der Niedriglohnsektor weiter so wächst, können Sie jedes lohnbezogene Sozialsystem in die Tonne treten", sagte Rische den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe.

    "Mindeststundenlohn 8,50 EUR führt nicht zu ausreichenden Renten"

    Niedriglöhne führten dazu, "dass immer mehr Menschen immer weniger Rente haben". Auch ein Mindestlohn von 8,50 EUR führe zu keiner ausreichenden Rente. Rische sieht die Tarifparteien in der Pflicht, Löhne zu vereinbaren, von denen Vollzeit-Beschäftigte leben können. Sonst landeten die Betroffenen in Altersarmut. "Ob man dann eine Mindestrente macht oder alles übers Sozialamt - in beiden Fällen stellt sich die Frage, wer das bezahlen soll." Rische forderte erneut eine Versicherungspflicht für Selbstständige.

    Private Altersvorsorge - die einzige Pauschalantwort der Politiker?

    weiter hier:

    http://www.haufe.de/sozialversicherung/newsDetails?Subarea=News&newsID=1301048277.26&chorid=00511441&newsletter=news%2FPortal-Newsletter%2FSozialversicherung%2F69%2F00511441%2F2011-03-29%2FNachricht%3A%20Rentenexperte%3A%20Dank%20Niedrigl%F6hnen%20droht%20Altersarmut&campaign=recommend/article

  • Hunger und Agrotreibstoff-Vertreibungen in Guatemala

    Guatemala-Stadt. In Guatemala sind am 15. März etwa 3000 arme Bauern von Grundstücken vertrieben worden, auf die Agrarunternehmen Anspruch erheben. Geräumt wurden Fincas im Polochic-Tal, Gemeindebezirk Panzós in Alta Verapaz. Bei den Bauern handelt es sich um Ureinwohner. Sie gehören der ethnischen Gruppe der Kekchíe an. Dutzende wurden verletzt, einer kam ums Leben.

    »Es gibt hier nichts mehr, was wir ernten könnten«, sagt Jorge Chocoj, der mit seiner Familie von der Finca San Pablo Pamoxan vertrieben wurde. Den Unternehmern geht es darum, im Tal mehr Zuckerrohr anzubauen (Foto: Ernte im Südwesten des Landes), um die Produktion von Agrotreibstoffen zu forcieren. Zuckerrohr ist inzwischen das zweitwichtigste Anbauprodukt des Landes nach Kaffee.

    Die Soziologin Laura Hurtado vom Guatemala-Büro der Hilfsorganisation ActionAid weist darauf hin, daß das geräumte Bauernland über Generationen genutzt wurde. Das ließe sich zurückverfolgen bis zur Ankunft der spanischen Kolonisatoren. Politischen Willen, den Bauern zu helfen, gebe es kaum. Ein Gesetz über ländliche Entwicklung stecke im Parlament fest. »Die ausschließlich strafrechtliche Auseinandersetzung mit einem sozialen Problem ist besorgniserregend.«

    Carlos Barrientos, Leiter eines Komitees für bäuerliche Einheit, bestätigt, daß den Bauern im Polochic-Tal die Flächen für den Maisanbau fehlen. »Um zu überleben, sind sie gezwungen, Gründstücke zu besetzen.«

    »Der Biotreibstoffboom verschärft ein altes Problem«, sagt Eduardo Sacayón von der staatlichen Universität San Carlos de Guatemala. Das Land ist unter Großgrundbesitzern aufgeteilt. Die Regierung vertritt seiner Einschätzung nach ausschließlich deren Interessen.

    Derzeit besitzen fünf Prozent der 14 Millionen Guatemalteken vier Fünftel der Agrarflächen. Die Hälfte der Bevölkerung ist nach UN-Angaben arm, 17 Prozent sind extrem arm. Kriege um Land gehören zur jüngeren Geschichte. 1952 zog der damalige Staatspräsident Jacobo Árbenz qua Landreform brachliegende Grundstücke von Großgrundbesitzern ein, um sie an arme Bauern zu verteilen. Zwei Jahre später wurde Árbenz mit aktiver Hilfe der USA gestürzt. Landbesitzverhältnisse spielten auch eine entscheidende Rolle im Bürgerkrieg, dem von 1960 bis 1996 mehr als 200000 Menschen zum Opfer fielen. Die Friedensverträge von 1996 zwischen der linken Rebellenorganisation Nationale Revolutionäre Einheit Guatemalas und der Regierung beinhalten ein Kapitel, das neben sozialer und wirtschaftlicher Gerechtigkeit eine Demokratisierung der Landbesitzrechte in Aussicht stellt. Bis heute ist der Staat die Umsetzung schuldig geblieben. Die Vertreibungen in Alta Verapaz zeigen, auf wessen Seite die Regierung von Álvaro Colón steht. »Die Vertreibungen enthalten eine wahltaktische Botschaft an die herrschende Klasse: ›Seht her, wir sind mit Euch und haben kein Interesse daran, den Forderungen der Bauern nachzukommen‹«, meint Eduardo Sacayón. Die Wahlen finden im September statt.

    Den Vertriebenen wurden bisher keine Alternativen angeboten. Einige Familien kampieren am Rand der Straßen und bitten um Lebensmittel.

    Quelle:

    http://www.jungewelt.de/2011/03-31/023.php

  • Waffenmesse in Abu Dhabi:Volksniederwerfung als Geschäft

    Tja das Geschäft mit den Waffen dürfte ja derzeit Hochkonjunktur haben, ist ja genug los auf der Welt und einer Kugel,Bombe,Rakete etc. ist es egal wem sie tötet, es ist auch egal an wem man verkauft, die Hauptsache ist es wird bezahlt......,tja es kann für die Waffenhändler/Rüstungsindustrie eigentlich nichts besseres als Kriege, Revolutionen und Aufstände geben, das belebt das Geschäft........so lautet deren Logik!


    Am Messestand der deutschen Firma ACS wird letzte Hand angelegt
    © Julian Röder

    Gestern noch ganz normal, heute ein Skandal: Wenn das eintritt, handelt es sich um eine revolutionäre Situation. Die Waffenmesse Idex findet alle zwei Jahre in Abu Dhabi statt, gerade war es wieder so weit – ein turnusgemäßer Messetermin im Kalender von Waffenfabrikanten, Regierungen, Generalstäben. Und von Schulklassen, Familien, Privatleuten, die auch einmal in eine hypermoderne Schlachtfeldmontur schlüpfen möchten oder in eine Panzerluke. Denn zur Idex zugelassen sind nicht nur Waffenhändler und Militärs, es ist eine Publikumsmesse, nicht anders als jene, auf denen die neuesten Trekkingausrüstungen oder Computer vorgestellt werden. So normal war der Waffenhandel am Persischen Golf bis jetzt.

    weiter hier:

    http://www.zeit.de/2011/14/Militaermesse-Waffen-Abu-Dhabi

  • Geächtet über den Tod


    Vom schäbigen Umgang der nordrhein-westfälischen Landesregierung mit Opfern des Kalten Krieges. Karl Schabrod wird die Rehabilitierung verweigert – weil er Kommunist war

    CDU und FDP schäumen vor Wut«, wußte der Kölner Stadt-Anzeiger dieser Tage unter der Überschrift »Ein Raum, ein Name, viel Streit« aus dem Düsseldorfer Landtag zu vermelden. Ausgelöst wurde der Wutausbruch durch die bekundete Absicht der Fraktion Die Linke im Landtag von Nordrhein-Westfalen, ihren Tagungsraum im Landtag, intern unter »E2E25« registriert, nach Josef (Jupp) Angenfort, von 1951 bis 1953 Mitglied der KPD-Fraktion im Landesparlament, zu benennen (siehe junge Welt vom 21. März). Die Fraktion der Linken bekenne sich »jetzt offen zur Tradition eines Stalinisten und Propagandisten des DDR-Unrechtstaates«. SPD und Grünen »sollten sich schämen, mit einer solchen Truppe von Linksextremisten NRW zu regieren«, schäumte FDP-Fraktionschef Gerhard Papke. Für die CDU wußte, ebenfalls vom fast religiösen Antikommunismus befallen, Peter Biesenbach: Das Vorhaben mache deutlich, »welchen Geist diese Fraktion atmet und wo sie politisch hinmöchte«.

    In Erinnerung wohl auch an die in der nach den Maiwahlen des vergangenen Jahres im rot-grünen Koalitionsvertrag bekundeten Verheißung vom »Gemeinsam neue Wege« beschreiten, hatten die Abgeordneten der Partei Die Linke Bärbel Beuermann und Anna Conrads am 15. Februar sowohl den »Fall Angenfort« als auch die Verfolgung, Stigmatisierung und Diskriminierung kommunistischer Widerstandskämpfer zum Gegenstand ihrer Kleinen Anfrage »Rehabilitierung der Opfer des sogenannten Kalten Krieges« gemacht (siehe unten). Ein durchaus naheliegendes, immer noch verdrängtes Thema, das nicht nur Jupp Angenfort, sondern, um nur ein Beispiel zu nehmen, auch den langjährigen NRW-Landtagsabgeordneten der KPD Karl Schabrod betrifft, der als Verfolgter des Faschismus und der Nachkriegsjustiz heute vor 30 Jahren gestorben ist.

    Die Tätigkeit Jupp Angenforts, damals jüngster Abgeordneter im Landtag von NRW und Vorsitzender der westdeutschen Freien Deutschen Jugend (FDJ), war am 12. März 1953 jäh beendet worden, als er in Duisburg unter Bruch seiner Immunität verhaftet wurde. Der 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) verurteilte ihn am 4. Juni 1955 wegen »Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens« und »Vergehens der Zersetzung« zu fünf Jahren Zuchthaus.

    Im Internetdienst Wikipedia ist über ihn zu lesen: »Gegen ihn wurde wohl das erste Zuchthausurteil eines bundesdeutschen Gerichts wegen einer politisch motivierten Straftat nach 1945 gefällt, das höchste Strafmaß, das überhaupt in dieser Zeit gegen einen Kommunisten verhängt wurde.« Mit dem Urteil, so der sozialdemokratische Staatsrechtler Prof. Wolfgang Abendroth, sei der BGH »weit über das hinausgegangen, was er sich bisher geleistet hat«. Fünf Jahre Zuchthaus, ergänzte er in einem Vergleich mit der »Rechtssprechung« der faschistischen Justiz, seien »eine Strafe, die für das gleiche Delikt noch in den ersten Jahren des Dritten Reiches hätten gar nicht verhängt werden können, weil drei Jahre Zuchthaus die Höchststrafe für die Vorbereitung eines Hochverräterischen Unternehmens war«.

    Dem am 19. Oktober 1910 in Perleberg geborenen kommunistischen Widerstandskämpfer Karl Schabrod, die Stadt hat ihn zum Ehrenbürger ernannt, hatte diese Bestimmung das Leben gerettet. Nach dem Reichstagsbrand war er am 28. Februar 1933 in Düsseldorf und am 28. Juli 1934 in Essen erneut als »Staatsfeind« verhaftet worden. Im Prozeß vor dem Sondergericht Dortmund beantragte der Staatsanwalt für ihn wegen »Vorbereitung zum Hochverrat« die zu dieser Zeit für dieses »Vergehen« noch nicht im Gesetz vorgesehene Todesstrafe. Er wurde zu »lebenslänglich« verurteilt. Seine Befreiung erlebte er im 13. Mai 1945 im Zuchthaus Werl.

    Sein Leben, befand der Spiegel im März 1979 in der Rezension der von Schabrod verfaßten Chronik »Gegen Flick und Florian« (NSDAP-Gauleiter), sei »vor allem Verfolgung gewesen«. Vor allem aber »ist es ein besonders eindrucksvolles, wenngleich keineswegs ein singuläres Beispiel für die doppelte Verfolgung kommunistischer Anti-Nazis«. Schabrod faßte diese doppelte Verfolgung in einem Satz zusammen: »Ich ahnte nicht, daß meiner ersten Nacht als politischer Häftling noch 4 620 weitere Nächte, das sind 143 Monate, unter Hitler und dann noch elf Monate unter Adenauer folgen würden.«

    Der von der britischen Besatzungsmacht in den ersten Landtag von Nordrhein-Westfalen berufene Kommunist, einer der maßgeblichen Autoren der Landesverfassung, war nach dem KPD-Verbot vom August 1956 erneut ins Visier der von faschistischen Juristen dominierten Justiz geraten. Weil er 1959 als unabhängiger Kandidat zu den Kommunalwahlen und 1961 zur Bundestagswahl kandieren wollte, wurde er in zwei Prozessen zu insgesamt 29 Monaten Haft verurteilt. Daß er davon »nur« elf Monate im Gefängnis verbringen mußte, verdankt er vor allem dem sozialdemokratischen Rechtsanwalt Diether Posser. Schabrod, der von den 147 Monaten, die das »tausendjährige Reich« gedauert hatte, 143 Monate in faschistischen Zuchthäusern und Konzentrationslagern verbringen mußte, wurde per Gesetz die Eigenschaft als Verfolgter des NS-Regimes abgesprochen, alle Ansprüche aus der Verfolgung wurden ihm aberkannt. Er starb an 31. März 1981 – bis in unsere Tage wird ihm eine Rehabilitierung verweigert.

    In Westeuropa ohne Beispiel
    In Düsseldorf, so notierte die Frankfurter Allgemeine Zeitung vor Jahresfrist als die Sondierungsgespräche der frisch in den Landtag von Nordrhein-Westfalen eingezogenen Fraktion der Linkspartei mit den Fraktionen der SPD und der Grünen, gescheitert waren, »fühlen sich die Linken von beiden Wunschparteien vorgeführt, weil (...) die meiste Zeit über die DDR gesprochen wurde. Wer aber den Unrechtsstaat Honeckers in Teilen verklärt«, wurden die Linken zurechtgewiesen, »muß es sich auch gefallen lassen, daß man ihm auf den vergangenheitspolitischen Drachenzahn fühlt«.

    Wer aber die Bundesrepublik über die Maßen als »Rechtsstaat« verklärt, so dachte die Linksfraktion im Düsseldorfer Landtag ihrerseits, wird keinerlei Probleme damit haben, sich ebenfalls auf den »vergangenheitspolitischen Drachenzahn« fühlen zu lassen. Das war, wie die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage beweist, falsch gedacht. Vergangenheitspolitisch haben in der BRD, so sieht es die offizielle Geschichtsschreibung, nur zarte Löwenmäulchen geblüht.

    Dabei wäre angesichts der Größenordnung der damaligen Kommunistenverfolgung, ein Moment des Nachdenkens vor dem Verfassen der Antwort wohl angebracht. Es war der FDP-Politiker Werner Maihofer, von 1974 bis 1978 Bundesinnenminister, der angesichts der von politischen Sondergerichten eingeleiteten 125000 Ermittlungsverfahren, in die mindestens 250000 Bundesbürger einbezogen und an die 10000 Bundesbürger zu Gefängnis- und Zuchthausstrafen verurteilt worden waren, von Zahlen sprach, die »einem Polizeistaat alle Ehren machen«. Für diese Tatbestände, urteilte Diether Posser, Verteidiger in zahlreichen Verfahren gegen Gegner der Wiederaufrüstung der BRD oder deren Ost- und Deutschlandpolitik, zeitweiliger Justizminister in NRW, gab es »in keinem westeuropäischen Staat ein Beispiel«.

    Für die Landesregierung gibt es, liest man die insgesamt »unverfrorene Antwort« (MdL Bärbel Beuermann) auf die Anfrage zur Rehabilitierung der Opfer des sogenannten Kalten Krieges, weder zum gesamten Komplex noch zum Einzelfall Angenfort, irgendwelche Probleme. Die »Vorgänge« stellen für die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Angelica Schwall-Düren (SPD), auch namens weiterer Ministerien, jeweils konkrete, auf die betroffene Person bezogene Einzelfälle dar, die einer pauschalen Bewertung durch die Landesregierung entzogen sind. Dies gilt insbesondere, wenn ihnen gerichtliche Entscheidungen zugrunde liegen. Damit sieht sie auch eine geforderte Entschuldigung bei den 10000 Einzelfällen vom Tisch. Und was die geforderte Rehabilitierung Jupp Angenforts betrifft, heißt es in rot-grüner Prosa: »Es ist vornehmlich Aufgabe des Landtags, Vorgänge zu bewerten, die sich aus dem Status als Abgeordneter ergeben.« Das hatten die Autoren bei der Eingabe ihrer Kleinen Anfrage wohl auch mit im Sinn. Daß das Thema damit nicht vom Tisch ist, soll nicht zuletzt durch die Benennung des Raumes E2E25 nach Jupp Angenfort dokumentiert werden.

    Von Hans Daniel

    Quelle:

    http://www.jungewelt.de/2011/03-31/044.php

  • »Der Anfang vom Ende von Stuttgart 21«

    Tja ob das dann auch wirklich das Ende ist muss sich zeigen, es wurde doch lange genug über einen Volksentscheid diskutiert, dann sollte man den Bürger abstimmen lassen und gut ist, allerdings sollte sich dann auch wenigstens 51 Prozent der Bürger daran beteiligen und dem Votum aus dieser Volksabstimmung Rechnung getragen werden, die Mehrheit der Stimmen zählt!

    Von Barbara Martin, Stuttgart
    Die neue grün-rote Landesregierung ist noch nicht mal im Amt, da gehorcht ihr die Bahn AG bereits. Gestern verkündete sie den sofortigen Bau- und Vergabestopp für Stuttgart 21. Den hatten die Grünen seit Langem und die SPD seit Neuestem gefordert.

    Bei Stuttgart 21 wird die Bahn »bis zur Konstituierung der neuen Landesregierung keine neuen Fakten schaffen – weder in baulicher Hinsicht noch bezüglich der Vergabe von Aufträgen«. So lautet die Mitteilung der Bahn. Noch Ende September, zu Beginn der Schlichtung, hatte die Bahn mehrmals erklärt, ein Bau- und Vergabestopp für das 4,1 Milliarden-Projekt käme nicht in Frage. Nun ist man offenbar zu der Einschätzung gelangt, dass es angesichts neuer Machtverhältnisse im Ländle klug wäre, zunächst keine weiteren Kosten beim Bau von S 21 zu produzieren.

    Bahn-Technikvorstand Volker Kefer betont aber zudem, der mit den Projektpartnern geschlossene Vertrag gelte uneingeschränkt: »Schließlich ist das Land Baden-Württemberg und nicht die jeweilige Landesregierung Vertragspartner.«

    Der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und SPD-Chef Nils Schmid begrüßten die Erklärung und forderten, den geplanten Stresstest abzuwarten, um anschließend das Volk entscheiden zu lassen. Auf die Volksabstimmung hatten sich Grüne als S21-Gegner und die SPD als S21-Befürworter bereits vor der Wahl geeinigt. Der Stresstest wurde in der Schlichtung vereinbart und ist eine groß angelegte Simulation, mit der die Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs geprüft werden soll. Die Projektgegner erwarten, dass der Test bedeutende Mehrkosten ergeben wird. Bislang hatte die Bahn darauf beharrt, den Test alleine zu machen und im Sommer Ergebnisse vorzulegen.

    Im Aktionsbündnis gegen S21 macht sich nun die Hoffnung breit, dass der Umbau des Stuttgarter Kopfbahnhofes in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof sogar ohne Stresstest und Abstimmung beendet werden könnte. »Der Baustopp ist der Beginn vom Ende«, glaubt zumindest Werner Sauerborn vom Aktionsbündnis. Offenbar sei der Bahn klar geworden, »dass mit der neuen Landesregierung eine größere Transparenz in den Prozess kommen wird. Außerdem kann die Bahn den Stresstest jetzt nicht mehr so machen, wie sie wollte. Auch das dürfte ihnen nicht gefallen.«

    Angesichts der Drohung von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), die Bundesmittel für S21 (1,2 Milliarden Euro) zu überprüfen und eventuell anderen Ländern zu geben, meinte Sauerborn, das Geld solle in sinnvolle Projekte im Ländle fließen. Das müsse die neue Landesregierung mit Bahn und Bund verhandeln. »Wir wollen ja nicht nur den Ausstieg aus S21, wir wollen auch den Einstieg in den ertüchtigten Kopfbahnhof und eine verbesserte Anbindung nach Ulm«, erklärt Sauerborn.

    Das sei wie beim Atomthema. Da gehe es um den Ausstieg aus der Kernkraft und den Einstieg in die erneuerbaren Energien. Die Debatte, ob und wie das funktionieren könnte, tobt derweil auf Bundesebene.

    Quelle:

    http://www.neues-deutschland.de/artikel/194361.der-anfang-vom-ende-von-stuttgart-21.html

  • Von der Leyen lässt die Katze aus dem Sack....

    naja das hat sie schon zu beginn ihres neuen Amtes getan und sich gleich bestens in dieser Rolle eingefügt, so perfekt das manche in ihr schon die zukünftige Bundeskanzlerin sahen. Sie verteidigt zudem eine "Reform" die keine ist und von Anfang an gegen das Grundgesetz verstoßen hat.... und es ist eine "Reform" die sie ja nicht selbst erfunden haben wie immer wieder aus den Reihen von CDU/CSU/FDP betont wird, tja für welche die das nicht erfunden haben, bauen/verschärfen sie diesen ganzen Mist doch schon sehr heftig...., ich denke da an vor allen an die Kürzungen, Sanktionen etc............, aber sicher die Arbeitsministerin will natürlich nur das beste für die Betroffen und vor allen für deren Kinder...../Ironie aus!

    Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Pressestelle
    Zitat,
    “Von der Leyen hat erkennbar nicht die Absicht, mit der Instrumentenreform den längst überfälligen Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik einzuleiten – weg von Billigmaßnahmen und hin zu nachhaltigen, am individuellen Bedarf der Betroffenen ausgerichteten Maßnahmen. Dafür müssten die Rechtsansprüche der Erwerbslosen auf Fördermaßnahmen aus- und nicht abgebaut werden, wie es die Ministerin vorhat.

    Ein großes Manko der Reformpläne ist, dass an den Zumutbarkeitskriterien für die Arbeitsaufnahme nichts geändert werden soll. So wird auch in Zeiten des Aufschwungs der Ausbreitung von Billigjobs Vorschub geleistet. DIE LINKE wird in den anstehenden Beratungen Änderungen einfordern. Die Annahme einer Arbeit sollte dann nicht zumutbar sein, wenn dadurch vorhandene Qualifikationen entwertet würden oder es sich um eine Stelle im Niedriglohnbereich handelt.

    Unverständlich ist, warum beim Gründungszuschuss für Selbständige gespart, die private Arbeitsvermittlung und das System der Vermittlungsgutscheine hingegen fortgeführt werden sollen. Diese verbessern erwiesenermaßen nicht die Beschäftigungschancen der Betroffenen, münden aber allzuoft in Beschäftigung mit ergänzendem Hartz IV-Bezug.

    Ich kritisiere ferner die schlechte Informationspolitik des Ministeriums. Die schriftlich festgehaltenen Vorschläge der Regierung werden einigen Pressevertretern gezielt zugespielt, den Parlamentariern als gewählten Volksvertretern aber vorenthalten. Das hat bei Frau von der Leyen inzwischen Methode.”

    das ganze hier:

    http://www.sozialticker.com/von-der-leyen-laesst-die-katze-aus-dem-sack_20110330.html

  • Wasch mir den Pelz:Wahldesaster der Linken

    Naja der Grund für das Scheitern der Partei "die Linke" gerade im Westen hat sicher noch ganz andere Ursachen als die im Beitrag genannten........., das Lager der Linken ist gespalten und auch die von den Medien geschürte Kommunismus-Debatte dürfte ihren Teil am schlechten Abschneiden der Linken gehabt haben, naja es gibt einfach noch zuviele Menschen die "die Linke" mit der SED gleichstellen und in ihnen verkappte Kommunisten sehen..........

    Von Winfried Wolf
    Die Linke ist bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz mit 2,8 bzw. 3,0 Prozent deutlich an der Fünfprozenthürde gescheitert. Gegenüber den Ergebnissen der vergangenen Bundestagswahl wurde das Ergebnis im Südweststaat halbiert und dasjenige in Rheinland-Pfalz auf ein Drittel reduziert. Die Linke hat beim Vergleich 2011/2009 auch absolut massiv an Stimmen verloren; die Wahlbeteiligung am vergangenen Sonntag war hoch. Die Wertungen durch die beiden Parteivorsitzenden (Klaus Ernst: »Unsere Erwartungen haben sich nicht erfüllt«; Gesine Lötzsch: »Das Ergebnis ist nicht katastrophal«) erschweren das Verständnis für die Niederlage und ihre Gründe.

    Offensichtlich konnte Die Linke in einem Lagerwahlkampf mit krassen Verlusten der Regierungsparteien nicht punkten: In Baden-Württemberg verloren CDU/FDP und SPD mehr als zwölf Prozentpunkte, in Rheinland-Pfalz allein die SPD zehn Prozentpunkte.

    Nun erklärt Klaus Ernst das Abstimmungsergebnis damit, daß es am 27. März eine »absolute Ausnahmesituation« gegeben habe. Die Atomkatastrophe von Fuku­shima habe »ausschließlich den Grünen genutzt«. Ohne Fukushima, so Ernst, wäre man »in beiden Landtagen drinnen«. Tatsächlich lagen die Umfragewerte der Linken vor Fukushima bei vier Prozent. Die Behauptung, die Prognosen hätten damals unter den real erzielbaren Ergebnissen gelegen, erwies sich als Haltlos. Am Ende hatten sie deutlich darübergelegen. Das Argument, Ökothemen würden nach Art eines Naturgesetzes immer den Grünen helfen, überzeugt nicht dadurch, daß es in der PDS bzw. in der Linken seit zwei Jahrzehnte vorgetragen wird. Schließlich taten die Grünen einiges, um ihre Glaubwürdigkeit als Ökopartei in Frage zu stellen – Jürgen Trittin als Castor-Transport-Minister; die Hamburger GAL als Beförderer eines CO2-Dreckschleuder-Kraftwerks.

    Tatsächlich orientierte der Wahlkampf der Linkspartei in erheblichem Maß auf das nackte Ziel Überwindung der Fünfprozenthürde. Zentraler Slogan und Websitename: »Linke-in-den-Landtag«. Die Wahlkampfthemen waren fast ausschließlich sozialen Fragen gewidmet. So erschien Die Linke in der ökologisch geprägten Zuspitzung als überflüssig. Zweideutigkeiten spielen eine ergänzende Rolle. Wer im Südweststaat einen Volksentscheid fordert, einen solchen in Berlin aber behindert, ist wenig glaubwürdig. Das wichtigste Linke-Plakat zum Thema AKW hat den Slogan »Strom zu sozialen Preisen. Ohne Atomkraft!« Im Linke-Wahlprogramm von Baden-Württemberg wird das Nein zu »Stuttgart 21« verbunden mit der Forderung nach einer »Schnellbahnstrecke Ulm–Stuttgart«. Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht naß.

    Die Linke wirkt dann überzeugend, wenn sie soziale Fragen mit ökologischen Themen glaubwürdig und gleichberechtigt verbindet und auf eine antikapitalistische Zielsetzung – aktuell auf die Forderung nach der Enteignung der mörderischen Atomstromkonzerne – orientiert.

    Quelle:

    http://www.jungewelt.de/2011/03-30/032.php

  • Wolfgang Niedecken wird 60.............

    alles gute Wolfgang und das du uns noch viele Jahre erhalten bleibst........


    Wolfgang Niedecken feiert sein 60. und BAP das 35. Jubiläum
    © Ines Kaiser/Capitol Music Germany

    hier könnt noch ein Interview mit ihn nachlesen,

    http://www.zeit.de/kultur/musik/2011-03/wolfgang-niedecken-bap-60

  • Nachruf für Herrn H.

    Auch das ist ein Gesicht von Hartz IV, selbiges habe ich vor drei Jahren bei den Tod eines Bekannten erlebt der auch dieses Armenbegräbnis erhielt..........., einsam und vergessen im Leben und nach dem Tod nicht mehr auffindbar!

    Von Ruth Tietz

    Heute habe ich etwas erlebt, von dem ich denke, dass es jeder wissen sollte, aber wahrscheinlich wissen es die wenigsten.

    Ungefähr zwei Jahre habe ich Herr H. zu Ämtern begleitet, erst Hartz IV, dann Grundsicherung - er war sehr krank. Am 7. Feb. 2011 verstarb er, heute war ich zu seiner Bestattung, einer sog. "Armenbestattung" gekommen um endgültig Abschied zu nehmen.

    Zuerst einmal erhielt man kaum Informationen wo das Begräbnis stattfinden sollte, dann schließlich, über den Anruf beim Bestatter, fanden wir den Weg, wo sich eine ganze Menge Menschen einfand.
    Ein eingezäuntes kleines Waldstück, aus dessen Boden einige Holpflöcke ragten, eine kleine Grube, ein Handkarren, auf dem in erster Reihe 8 Urnen standen, dahinter 16 andere noch in Pappschachteln. Daneben zwei Angestellte des Friedhofes.

    Pünktlich begann man die Urnen mit einem Gerät in die Grube zu stellen, wobei die Gäste an die Grube treten konnten, kein Wort wurde gesprochen. Blumenschmuck und Kerzen sind verboten! Danach warteten die nächsten Urnen um auch in die Grube versenkt zu werden, so dass 24 Urnen in ein Grab kommen. Ich erfuhr auch, warum es solange dauerte bis der Verstorbene endlich beerdigt würde! Es wird solange gesammelt bis genügend Verstorbene zusammen sind. Die Holzpflöcke kennzeichnen andere Massengräber.
    Es wurde mir auch erzählt, dass das Ganze 1600 € kostet.

    Der Kapitalismus mit seinen Auswüchsen bis in den Tod hinaus. In was für einer Gesellschaft wir leben, wurde mir dort mal wieder richtig bewusst.
    Eine Frau sagte zu mir: "So manches Tier wird besser beerdigt"!
    Kein tröstendes Wort - verscharrt im Massengrab, das ist das was am Ende der Armut in unserer Gesellschaft steht!
    Ich möchte dass es jeder weiß! Jeder, der sich über Nichtigkeiten aufregt oder diejenigen, die noch nicht begriffen haben, dass eine Veränderung nur mit der Linken möglich ist!

    Ruth Tietz DIE LINKE Leverkusen

    Quelle:

    http://www.scharf-links.de/41.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=15423&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=738e79352e

  • Kriegserklärung: Gaddafi plante Verstaatlichung der libyschen Ölfelder

    Es geht ums Öl das war klar, ist das jedoch der alleinige Grund..............

    Muammar al-Gaddafi plante seit 2009 die Verstaatlichung der lybischen Ölfelder – damit hat er den Globalisten den Krieg erklärt

    Kurt Nimmo, Infowars.com, 29.03.2011

    Die Koalition der Globalisten ist überhaupt nicht daran interessiert, das libysche Volk vor Muammar al-Gaddafi zu schützen. Die Flugverbotszone und die Angriffe auf das libysche Militär seitens der NATO und der USA haben überhaupt nichts mit Demokratie und freien Wahlen zu tun. Es geht um Öl – und darum, wem es gehört.

    2009 kam Gaddafi das böse Unwort über die Lippen – Verstaatlichung. Ja, und zwar nicht nur die Verstaatlichung der libyschen Ölfelder, sondern aller Ölfelder in der gesamten Region. Aus Sicht der Globalisten wurde Gaddafi so zu einem gefährlichen Irren, einem Abtrünnigen, der ersetzt werden muss.

    „Die ölexportierenden Länder sollten sich aufgrund des starken Preisverfalls beim Öl für eine Verstaatlichung aussprechen. Wir müssen dieses Problem auf den Tisch bringen und ernsthaft darüber diskutieren. Das Öl sollte dieses Mal dem Staat gehören, damit wir die Preise durch die Erhöhung oder Absenkung der Produktion besser kontrollieren können.“ so Gaddafi.

    Es war vorherzusehen, dass aufgrund von Gaddafis Erklärung bei Anglo-Dutch Shell, British Petroleum, Exxon Mobil, Hess Corp., Marathon Oil, Occidental Petroleum, Conoco Phillips, der spanischen Firma Repsol, der deutschen Firma Wintershall, der österreichischen Firma OMV, der norwegischen Firma Statoil, Eni und bei Petro Canada alle Alarmglocken schrillten.

    weiter hier:

    http://www.propagandafront.de/167350/kriegserklarung-gaddafi-plante-verstaatlichung-der-libyschen-olfelder.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Propagandafront+%28PROPAGANDAFRONT%29

  • Bestrafung ohne Urteil erlaubt Sanktionen

    Ich habe hier einen Beitrag von einer anderen Webseite eingestellt, er sagt das was ich auch denke und wie ich denke, nur denke ich ist der Beitrag kurz und knapp verfasst was bei mir sicher mehr geworden wäre........, naja und mehr muss nicht immer gut sein.
    Mein Dank gilt den Autor und wer will kann dort auch gerne einen Kommentar hinterlassen, will mich ja nicht mit fremden Federn schmücken.......:>>

    von: M. Madaus
    Sind die zuständigen Fachkräfte der Jobcenter jetzt schon nicht kleinlich beim Verhängen von Sanktionen, können u. dürfen sie ab 01.04. so richtig aus dem Vollen schöpfen.

    Bei Antritt ihres Amtes im BMAS hat Frau von der Leyen schon die richtige Einstellung mitgebracht, diese am Existenzminimum lebenden müssen wir zwingen etwas zu tun. Mit den Neuregelungen bei Hartz IV tut sie nun das, was u. a. Katja Kipping bei einer Anfrage im Bundestag wie folgt formulierte:

    „Den Betroffenen werden rechtswidrig die ohnehin viel zu geringe existenzielle Absicherung bzw. ihnen zustehende Versicherungsleistungen verwehrt. Dabei ist zusätzlich zu den offiziellen Zahlen mit einer extrem hohen Dunkelziffer zu rechnen, denn viele Betroffene kennen ihre Ansprüche und Rechte nicht genau und legen deswegen keinen Widerspruch ein. Ich fordere die Stärkung der Rechtssicherheit der Betroffenen durch den sofortigen Ausbau einer unabhängigen Erwerbslosenberatung und die Abschaffung jeglicher Sanktionen: Hartz IV muss weg, die Sanktionen müssen weg, eine soziale repressionsfreie Grundsicherung muss her!“

    http://www.sozialticker.com/sanktionen-bei-hartz-iv-und-alg-i-zum-grossen-teil-unberechtigt_20080305.html

    Diese Worte geben das wieder, was schon lange überfällig ist. Eine Bestrafung von einem Teil des Volkes, welches ohne Schuld den Arbeitsplatz verloren hat, weil ein industrieller Kahlschlag vor allen in den sogenannten neuen Bundesländern erfolgte.

    Viele von denen die es betroffen hat, haben nie wieder einen Fuß in die Tür des 1. Arbeitsmarktes bekommen. Dafür, werden jetzt bei kleinsten Vergehen zustehende Leistungen gekürzt und das nun auch schon, wenn der Fachkraft vielleicht das Benehmen des Betroffenen nicht gefällt.

    Alles was das Jobcenter fordert, ist im Grunde Sanktionen unterworfen, so unterdrückt werden nun Millionen von Erwerbslosen, denn mit der Unterschrift unter eine Eingliederungsvereinbarung, geben sie alle Rechte ab.

    Es gibt zwar Arbeit aber zu was für einen Preis, die vorhandenen offenen Stellen werden unter aller Würde bezahlt, danke noch an Herrn Schröder. Dieser hat sich ja mit der Errichtung eines Niedriglohnbereiches in Deutschland gebrüstet und die jetzige Regierung hat den Ausbau so vorangetrieben, dass nicht viel anderes übrig bleibt.

    Denn bist du einmal im Hartz IV, steckst du in der Falle und um da heraus zukommen ist nur über Zeitarbeit, Minijobs u. ä. möglich, ganz geht die Hartz-Falle nicht auf, denn bei diesen Löhnen muss jeder weiter zum Jobcenter um aufzustocken.

    Jeder Gang ins Jobcenter bedeutet Abhängigkeit und wenn es nicht so läuft wie die dort Herrschenden es wollen, kann immer die SANKTION drohen!

    WEHREN WIR UNS!

    Quelle:

    http://www.ali-gegenwind.de/2011/03/26/bestrafung-ohne-urteil-erlaubt-sanktionen/

  • Atompolitik : FDP will Alt-AKW für immer abschalten

    Tja irgendwie werden jetzt alle Parteien zu Umweltaktivisten, schon merkwürdig was so eine Katastrophe weit weg von der Heimat auslösen kann......., naja und die FDP ständig auf den absteigenden Ast kann wohl auch nicht anders, nur retten wird sie das sicher auch nicht, bei denen sind noch ganz andere Sachen im Argen!


    Auch Block 1 des Kernkraftwerks Isar ist vorübergehend stillgelegt. Foto: dapd

    Berlin. Anti-Atompolitik kommt bei den Wählern gut an. Das hat jetzt auch die FDP erkannt. Die acht derzeit abgeschalteten Atomkraftwerke sollen für immer stillgelegt werden, fordert Generalsekretär Lindner. Doch es gibt Widerspruch aus den eigenen Reihen.

    Die FDP will erreichen, dass die acht vorübergehend abgeschalteten Atommeiler endgültig stillgelegt werden. Dazu strebe seine Partei einen Konsens mit den Betreibern an, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner am Dienstag in Berlin. Eine Übertragung von Reststrommengen auf jüngere Meiler solle es nicht geben.

    Vorbild der Gespräche mit den Atom-Konzernen sollen die von Rot-Grün geführten Konsensgespräche des Jahres 2000 sein, wie Lindner sagte. Sie sollen möglichst bald stattfinden.

    weiter hier:

    http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/FDP-will-Alt-AKW-fuer-immer-abschalten-id4479574.html#derwestenRSS

  • Terence Hill – Zwei der vier Fäuste und 72 Kerzen

    Bäng, tschäräng. Wo immer Blauauge mit seinem dicken Partner auftauchte, gabs was auf den Hutständer, ein Satz heisse Ohren oder die Quallen aus dem Drömel gehauen. Terence Hills Sprüche sind legendär, obwohl vieles davon erst in der Synchronisation entstand. Heute wird Mario Girotti 72 Jahre alt und wohnt auf einer Ranch in Massachusetts. Mit seiner Frau und nicht mit Bud Spencer.

    Dann mal weiterhin alles gute, Happy Birthday!

    weiter hier:

    http://www.seite3.ch/Terence+Hill+Zwei+der+vier+Faeuste+und+72+Kerzen+/433991/detail.html

  • Merkel will weitermachen wie bisher

    Die werden natürlich alle weitermachen wie bisher und noch ist ja kein Weltuntergang in Sicht......../Ironie aus!

    Berlin (ND-Schäfer). Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nach der sensationellen Wahlniederlage der CDU in ihrem Stammland Baden-Württemberg vordergründig zunächst keine inhaltlichen oder personellen Konsequenzen ziehen. Sie habe »keine Absichten«, ihr Kabinett umzubauen, sagte Merkel am Montag. Die Union werde nun ein neues Energiekonzept erarbeiten, in dem Sicherheitsfragen Vorrang hätten – aber auch die »Bezahlbarkeit« von Energie und die Versorgungssicherheit im Zentrum stünden.

    In Baden-Württemberg kann erstmals eine grün-rote Regierung unter Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann gebildet werden, in Mainz muss SPD-Landesvater Kurt Beck mit erstarkten Grünen koalieren.

    Unionsinterne Kritik gab es am Montag nur aus der zweiten Reihe. Ex-CSU-Chef Erwin Huber sagte, »ein chaotisches Krisenmanagement« habe »einen wesentlichen Beitrag« zur Niederlage geleistet. Für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat sich der abrupte Kurswechsel »nicht in Glaubwürdigkeit niedergeschlagen«. Der CSU-Wirtschaftsflügel geht Merkel frontal an: Die Berliner Politik habe »erst zur Irritation der eigenen Leute geführt und dann die Wähler vergrault. Das gilt für die Steuerpolitik, die Wirtschaftspolitik, die Europapolitik und auch die Bündnispolitik«, so der Chef der CSU-Mittelstands-Union, Hans Michelbach. CSU-Chef Horst Seehofer stellte sich dagegen hinter die Kanzlerin: Wer nun eine Personaldebatte betreibe, werde »ein Echo« von ihm bekommen, drohte er. Laut Seehofer kommt es jetzt darauf an, »Kurs zu halten« in der Atompolitik: Die Bürger wollten »Ergebnisse« sehen.

    Auch in der CDU kommt Kritik an der Kanzlerin, die mitten im Landtagswahlkampf die Atompolitik radikal verändert hatte, nur von den Rändern. Der von Merkel einst verdrängte Friedrich Merz sagte: »Wer sich auf eine Panikwelle setzt, darf sich nicht wundern, wenn er davon überrollt wird.«

    Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) dagegen sprach von einem sehr schmerzhaften »historischen Einschnitt«, will aber trotzdem am Schwenk in der schwarz-gelben Atompolitik festhalten. Auch Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) will den Atomausstieg beschleunigen: »Jetzt geht es darum, zu zeigen, dass man schneller aus der Kernenergie raus kann.« Für Röttgen hat der Kurswechsel den Schaden im Südwesten beschränkt.

    Konsequenzen zog dagegen der gestürzte Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU). Am Montagabend teilte er mit, er werde den CDU-Landesvorsitz abgeben. Der für Herbst geplante Landesparteitag mit Neuwahlen wird auf Mai vorverlegt. Mappus nannte Wirtschaftsminister Rainer Brüderles »Protokollaffäre« als einen Grund der Niederlage.

    Trotz des desaströsen Ergebnisses der SPD, die in Rheinland-Pfalz fast 10 und in Baden-Württemberg zwei Prozent verlor, gab sich Parteichef Sigmar Gabriel unbeeindruckt. Am Wahlabend zeigte er sich in Jubelpose, am Tag danach konnte er eine »tektonische Verschiebung« nicht erkennen. Auch Gabriel verwies auf die Sondersituation im Gefolge der japanischen Katastrophe. SPD-Themen wie »Gesundheit, Pflege, gerechte Löhne« würden schon bald wieder auf der Agenda stehen.

    Darauf muss auch die LINKE hoffen, die in beiden Landtagswahlen dem angepeilten Parlamentseinzug nicht einmal nahe kam. Zudem kündigte Parteichef Klaus Ernst eine Hinwendung zur Umweltthematik an. So will Ernst den Atomausstieg im Grundgesetz verankern und die Energiekonzerne vergesellschaften. Personaldebatten nützten aber nichts.

    Erste personelle Konseqenzen gab es bei der FDP. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle kündigte am Montagabend an, sein Amt als FDP-Landeschef in Rheinland-Pfalz aufzugeben.

    Quelle:

    http://www.neues-deutschland.de/artikel/194262.merkel-will-weitermachen-wie-bisher.html

  • FDP : Brüderle gibt FDP-Landesvorsitz in Rheinland-Pfalz auf

    Naja entweder ist es R. Brüderle oder B.Homburger die als Bauernopfer herhalten müssen dies wurde ja schon vor den gestrigen Wahlen gemurmelt,......., naja es ist sicher nur eine frage der Zeit bis man Westerwelles Kopf fordern wird, denkt man etwa mit Westerwelles Fall würde sich was ändern, bei der FDP ganz sicher nicht!

    Mainz. Rainer Brüderle gilt parteiintern als einer der Hauptschuldigen für das schlechte Abschneiden der FDP bei den Landtagswahlen. Jetzt hat der Bundeswirtschaftsminister seinen Verzicht auf den Landesvorsitz in Rheinland-Pfalz erklärt.

    Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle gibt sein Amt als FDP-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz auf. Er werde den Vorsitz auf einem Sonderparteitag des Landesverbandes am 7. Mai zur Verfügung stellen, sagte Brüderle bei einer Sitzung der FDP-Gremien am Montagabend in Mainz. Sein Amt als Bundeswirtschaftsminister wolle er aber behalten, hier sehe er aber "keinen Zusammenhang", betonte Brüderle: "Das sind zwei Paar Stiefel", fügte er hinzu.

    Nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz gibt Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle nach 28 Jahren sein Amt als FDP-Landeschef ab. Nach Angaben von Teilnehmern erklärte der 65-Jährige dies am Montagabend in einer Vorstandssitzung in Mainz. Der gesamte Vorstand der Landes-FDP will demnach geschlossen zurücktreten. Am 7. Mai werde es voraussichtlich einen Sonderparteitag geben, um eine neue Führungsriege zu wählen.

    weiter hier:

    http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Bruederle-gibt-FDP-Landesvorsitz-in-Rheinland-Pfalz-auf-id4477126.html#derwestenRSS

  • Menschenverachtende Hartz IV Sanktionen

    Tja für Hartz IV-Abhängige gibt es anscheinend keine Menschenwürde mehr nur reicht es den Herrschenden nicht das jene eh schon aus der Gesellschaft ausgestoßen sind, nein man muss diese Menschen(H$-Abhängige) auch noch gängeln, verhöhnen und durch Sanktionen ins absolute nichts treiben.....,wie sadistisch und unmenschlich kann man denn sein.........und hat den schon jemand von diesen Bürokraten und Schergen das Grundgesetz gelesen,

    Die Würde des Menschen ist unantastbar (Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz), das scheinen die alle noch nicht gelesen zu haben.

    https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/wiki/Grundgesetz_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland

    "Immer wieder begegnen uns Menschen, die von Sanktionen betroffen sind und sich deswegen in einer körperlichen und seelischen Ausnahmesituation befinden, weil die Hartz IV-Leistungen teilweise bis zu 100 Prozent abgesenkt worden sind." Es besteht die Möglichkeit bei einer Absenkung von mehr als 60 Prozent Lebensmittelgutscheine auszugeben, "aber durch diese Vorgehensweise werden diese Menschen erneut ihrer Würde beraubt. Ich habe Menschen kennengelernt die seelisch und körperlich am Ende waren." berichtet die Arbeitsloseninitiative in Aurich.

    Am Montag, den 4. April findet um 19.00 Uhr daher eine Veranstaltung zum Thema: "Sanktionen ein menschenverachtendes Instrument der Disziplinierung?!" statt. Eingeladen sind alle Interessierten, der Eintritt ist frei. Die Veranstaltung findet in der Große Mühlenwallstraße 21 in Aurich (Niedersachsen) statt.

    In Aufruf heißt es: "Will dieser Staat diese Menschen in den Wahnsinn oder in den Suizid treiben?" Diese menschenverachtende Vorgehensweise, kann und darf in dieser Form nicht beibehalten werden. Jeder Mensch hat doch das Recht ein Leben in Würde zu führen. Wenn dieses Recht außer Kraft gesetzt wird, dann befinden wir uns auf einen schlimmen Weg. D.h. wir setzen die elementaren Grundsätze unseres Zusammenlebens außer Kraft. Mich erinnert diese Vorgehensweise an die dunkelsten Seiten unserer Geschichte. Wenn ein Instrument diese Auswirkungen hat, dann gehört es bekämpft und abgeschafft. Oder sind wir schon wieder bereit zuzuschauen, wenn Menschen entwürdigt und entmenschlicht werden?" (sb, pm)

    Quelle:

    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/menschenverachtende-hartz-iv-sanktionen-676.php

  • Schon 25'414 Unterschriften für Mindestlohn-Initiative........

    in der Schweiz, das sollte Schule machen und sowas könnte man hier auch gut gebrauchen,tja da sind die Schweizer uns schon wieder mal einen Schritt voraus, sie reden nicht nur sondern sie tun etwas.

    Nach zwei Monaten haben bereits über 25'000 Personen die Mindestlohn-Initiative des SGB unterschrieben. Sie zeigen damit, dass sie mittels Gesamtarbeitsverträgen einen wirksamen Schutz gegen den Lohndruck wollen, dem alle Arbeitnehmenden ausgesetzt sind. Und sie unterstützen das Anliegen, einen Minimallohn von 22 Franken pro Stunde einzuführen, damit alle Männer und Frauen, die in der Schweiz arbeiten, einen anständigen Lohn erhalten.

    400'000 Personen profitieren davon, die grosse Mehrheit sind Frauen. Der Erfolg der Initiative "für den Schutz fairer Löhne (Mindestlohn-Initiative)" macht die Wirtschaftsführer zunehmend nervös. In den letzten Wochen erschienen immer häufiger Texte gegen einen gesetzlichen Mindestlohn. Economiesuisse, Avenir Suisse und andere Sprachrohre der Wirtschaft machen bereits im Sammelstadium ideologisch mobil gegen das Anliegen und versuchen ihre Anhänger argumentativ zu munitionieren.

    Vom Donnerstag 31. März bis Samstagabend 2. April legt der SGB einen Zwischenspurt ein. Schweizweit sammelt er an über 100 Ständen Unterschriften für die Mindestlohn-Initiative. Unterstützt wird er dabei von Partnerorganisationen. Ziel ist, einige weitere Zehntausend Unterschriften zu sammeln.

    Mehr Informationen zu den Sammelständen sowie zur Mindestlohn-Initiative finden sich hier.
    http://www.mindestlohn-initiative.ch/aktionswochenende-31-3-2-4/

    Quelle:

    http://www.schweizmagazin.ch/news/schweiz/6563-Schon-25414-Unterschriften-Mindestlohn-Initiative.html

  • Mappus abgeschaltet...........

    Mit der zahlenmäßig größten Mobilisierung in der Geschichte der deutschen Antiatombewegung leiteten rund eine viertel Million Menschen am Samstag das Ende der Landesregierung von Stefan Mappus (CDU) bei den Landtagswahlen am Sonntag ein. Bei den gleichzeitigen Wahlen in Rheinland-Pfalz zeichnete sich eine Koalition aus SPD und Grünen ab (siehe Prognosen). Mit chaotischen Informationen über das Ausmaß der ausgetretenen Radioaktivität leistete die Betreiberfirma des japanischen Atomkraftwerks Fukushima wahrscheinlich einen nicht unwichtigen Beitrag zur Wählerentscheidung.

    Bei vier Demonstrationen war am Sonnabend in Berlin (120000 Menschen), Hamburg (50000), Köln und München (jeweils 40000) das Abschalten von Atomkraftwerken gefordert worden. Zu den Protesten hatte ein Bündnis aus Umweltverbänden, Anti-AKW-Initiativen, ATTAC, Campact und dem Netzwerk Friedenskooperative aufgerufen. In einer gemeinsamen Erklärung der Organisationen hieß es, die anhaltende Katastrophe in Fukushima zeige deutlich, daß die Atomkraft unbeherrschbar sei. Die Regierung werde sich täuschen, wenn sie hoffe, mit einem Moratorium und Kommissionen die Bevölkerung beruhigen zu können. »Wir werden nicht tatenlos zusehen, sollten die jetzt abgeschalteten AKW wieder ans Netz gehen«, rief bei der Berliner Kundgebung Luise Neumann-Cosel von »X-tausendmal quer«. Tausende würden die Meiler blockieren und ihre Stillegung erzwingen, kündigte sie unter großem Jubel an. Auch DGB-Chef Michael Sommer verlangte bei der Kundgebung einen sofortigen Ausstieg; die Gewerkschaften wollten tatkräftig an der fälligen Energiewende mitwirken. Parteienvertreter kamen bei der Kundgebung in der Hauptstadt nicht zu Wort, Spitzenleute von SPD, Grünen und Linken liefen jedoch in dem kilometerlangen Zug mit.

    Druck auf die Regierung kam am Wochenende auch von anderer Seite. Die Merkel-Kritiker in der Union wollen in der kommenden Sitzungswoche des Bundestags ein eigenes Beratungsgremium zur Zukunft der Kernenergie aufstellen. »In der Atomfrage wurde überhitzt eine Entscheidung getroffen, die unsere Glaubwürdigkeit in Frage stellt«, zitierte der Spiegel den CDU-Energiepolitiker Thomas Bareiß. »Unsere bisherige Argumentation in der Kernenergie ist in sich zusammengefallen.«

    Landtagswahlen 2011

    Baden-Württemberg

    2011 (2006)

    CDU 38,0 (44,2)

    SPD 23,5 (25,2)

    Grüne 25,0 (11,7)

    FDP 5,0 (10,7)

    Linke (2006: WASG) 3,0 (3,1)

    Rheinland-Pfalz

    2011 (2006)

    SPD 35,5 (45,6)

    CDU 34,0 (32,8)

    Grüne 17,0 (4,6)

    FDP 4,0 (8,0)

    Linke (2006: WASG) 3,5 (2,6)

    ARD-Prognose von 18 Uhr (Stimmanteile in %)

    Von Reimar Paul und Josef Oberländer

    das ganze hier:

    http://www.jungewelt.de/2011/03-28/001.php

  • Landtagswahl in Baden-Württemberg:Grüne schaffen historischen Machtwechsel-Eigener Beitrag

    Tja bei der CDU dürfte heute Katerstimmung herrschen ob nun in Stuttgart oder Berlin, der Machtwechsel in Baden-Württemberg ist wohl eher für die Kanzlerin ein herber Verlust, deren Zeit "der Augen zu und durch Politik" damit endgültig vorbei sein sollte........., man schiebt diese Niederlagen natürlich auf die Ereignisse in Japan die sicher auch einen Einfluss daran hatten, jedoch die meiste Schuld liegt bei den Politikern selbst, da sie Unglaubwürdig und Arrogant sind und sie immer mehr ihr wahres Gesicht als Lobbyvertreter und Besitzstandverwahrer gezeigt haben, das Volk ist denen schon lange egal.....,naja und dafür kann es halt nur die Rote Karte geben!

    Diese ganze Regierung sollte vorzeitig gehen, den regieren im Sinne des Volkes, des Grundgesetzes und der Menschlichkeit ist bei denen Fehlanzeige, niemand von denen hat es ernsthaft verdient das deutsche Volk zu vertreten oder zu repräsentieren, niemand...........

    Nun ja, ich gratuliere den Grünen in Baden-Württemberg die jetzt den Wähler einiges zurückgeben müssen, man wird immer an der Tat gemessen nun ja man wird es sehen......

    hier geht es zum Bericht passend zur Überschrift:

    http://www.tagesschau.de/inland/badenwuerttembergwahl108.html

  • Happy Birthday:Quentin Tarantino – Der Grindhouse-König

    Guter Mann-gute Filme, viel mehr braucht man über ihn nicht sagen, seine Filme sprechen für sich!


    Dass Quentin Tarantino von ganz unten kommt, ist offensichtlich. Denn nur, wer mit Trash aufgewachsen ist, kann ihn zu Gold machen. Seine Art, Grindhouse-Movies als grosses Hollywood-Kino darzustellen, war nicht nur revolutionär, sondern ist es immer noch. Mittlerweile hat Tarantino alles erreicht, was man erreichen kann. Als Produzent, Regisseur, Produzent und Drehbuchautor. Heute wird das Genie 47 Jahre alt.

    weiter hier:

    http://www.seite3.ch/Quentin+Tarantino+Der+Grindhouse+Koenig+/433763/detail.html

  • Wahl in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz:Union und FDP zittern vor den Wahlen

    Die haben auch allen Grund dazu denn viel steht für die Regierungskoalition in Berlin auf den Spiel.........
    Naja geht einfach Wählen und vergesst nicht was alles in der Vergangenheit geschehen ist, wer den herrschenden die Rote Karte zeigen will und Veränderungen wünscht der/die haben heute die Gelegenheit dazu, nur Wählen gehen müsst ihr schon selber, deshalb tut es einfach!

    Unmittelbar vor den heute stattfindenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist in der Regierungskoalition der Unmut über die Parteiführungen stark. Er macht sich vor allem fest am Kurs zum Libyen-Einsatz und an der Atompolitik. In CDU und CSU, aber auch in Teilen der FDP ist das Entsetzen über die Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zur Libyen-Frage groß. Sie hätten mit der Enthaltung im UN-Sicherheitsrat Grundfesten der deutschen Außenpolitik erschüttert, heißt es. Zwar halten sich die meisten Politiker der Koalition mit öffentlichen Äußerungen vor den Wahlen zurück, bei denen CDU und FDP laut Umfragen starke Verluste drohen. In beiden Regierungsparteien rechnet man aber damit, dass sich die aufgestaute Unzufriedenheit von Montag an öffentlich Bahn brechen wird.

    weiter hier:

    http://www.faz.net/s/Rub140FE71795B040E9A425EA8F1DB744F2/Doc~EF7092D88F6494CC4B7650F0499BDF311~ATpl~Ecommon~Sspezial.html

  • Online-Tool:RoboForm 7.2.6

    Schon ein nützliches Tool wenn man öfter die selben Daten eingeben muss, die vertraulichsten Daten sollte man dennoch nur verschlüsselt auf Festplatte liegen haben.

    Das Gratis Tool RoboForm kann unter anderem folgende Daten erfassen: Name, Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartendaten und Einkommen. Ebenso erkennt das kostenlose Programm RoboForm anhand von Schlüsselwörtern, welcher Eintrag in welches Feld gehört.

    weiter hier:

    http://www.pcwelt.de/downloads/Online-Tool-RoboForm-578441.html

  • Massenprotest in London:Briten wehren sich gegen Camerons Sparkurs

    tja überall in Europa wehrt man sich gegen den Sparkurs aber die Herrschenden wollen das weiterhin nicht wahrhaben, müssen erst Paläste brennen.........?

    Für den britischen Premierminister David Cameron wird es ungemütlich: Hunderttausende Menschen haben in London gegen die Sparpläne seiner Regierung protestiert. Dabei kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen einer Gruppe Demonstranten und der Polizei.


    Foto:DPA

    weiter hier:

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,753372,00.html#ref=rss

  • Hunderttausende demonstrieren gegen Atomkraft

    Das dürften dann wohl in Zukunft noch einige mehr werden......., Merkel und Co. werden schon dafür sorgen.

    Rund 210.000 Menschen haben am Samstag bei vier Großdemonstrationen für einen Ausstieg aus der Kernkraft demonstriert. Die Veranstalter sprachen von den bisher größten Anti-Atom-Protesten in Deutschland. Nach ihren Angaben beteiligten sich allein in Berlin rund 90.000 Menschen an der Demonstration. In Hamburg seien rund 50.000 Menschen und in Köln 40.000 Menschen auf die Straße gegangen. Rund 30.000 Teilnehmer zählten die Veranstalter in München.


    Tausende Menschen haben sich in mehreren deutschen Großstädten zu Demonstrationen gegen die Atomkraft versammelt, so auch ...
    Foto: dpa/DPA

    weiter hier:

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article12970772/Hunderttausende-demonstrieren-gegen-Atomkraft.html

  • Die FDP vor den Landtagswahlen: Am Sonntag endet Westerwelles Schonfrist

    Von Laura Himmelreich
    Fällt die FDP bei den Landtagswahlen durch, wird die Luft für den angeschlagenen Parteichef Guido Westerwelle sehr dünn. Allerdings bieten sich auch schon mögliche Bauernopfer an: Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Fraktionschefin Birgit Homburger.

    was heißt hier Schonfrist, Westerwelle braucht keine Schonfrist denn die hat er doch schon seit Jahren
    Es wird mal wieder Zeit auf den Oppositionsbänken platz zu nehmen, damit kennt sich doch Westerwelle und die FDP bestens aus, die Luft wird höchstens für Schwarz-Gelb enger........und was die Medien so draus machen......lach!:crazy:

    weiter hier:

    http://www.stern.de/politik/deutschland/die-fdp-vor-den-landtagswahlen-am-sonntag-endet-westerwelles-schonfrist-1667710.html#utm_source=standard&utm_medium=rssfeed&utm_campaign=politik

  • War das der letzte Winter?Endgültige Umstellung auf Sommerzeit geplant!

    Tja für immer in der Sommerzeit warum nicht..............., das würde so einiges leichter machen....:crazy:

    Können wir bald das ganze Jahr so milde Temperaturen genießen, wie wir sie von Ende März bis Ende Oktober gewohnt sind? Eine parteiübergreifende Initiative aus Abgeordneten des Regierungslagers und der Opposition möchte genau dies durch ein neues Gesetz erreichen, demzufolge Deutschland nach der planmäßigen Zeitumstellung am Sonntag für immer in der Sommerzeit verbleiben soll.

    "Winterzeit mag ja für Länder mit großen Skigebieten wie die Schweiz oder Österreich ganz nett sein, aber für Deutschland rechnet sich das einfach nicht", erklärte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), ein Befürworter der Initiative. "Während der Sommerzeit herrscht hierzulande in der Regel niedrigere Arbeitslosigkeit, die Konjunktur zieht an und der Tourismus boomt. Das wollen wir jetzt immer. Zudem kämen ganzjährige Temperaturen zwischen 15 und 35 Grad auch dem Weinbau in Rheinland-Pfalz zugute."

    weiter hier:

    http://www.der-postillon.com/2011/03/war-das-der-letzte-winter-endgultige.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+blogspot%2FrkEL+%28Der+Postillon%29

  • Flaschenwahn statt Wasserhahn


    Womit ist zu rechtfertigen, dass Einwohner der britischen Hauptstadt London in Flaschen abgefülltes Trinkwasser von den Fidschi-Inseln trinken, wenn gleichzeitig 35 Prozent der Fidschi-Insulaner keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben?

    Doch in Europa und auch in den USA ist Mineralwasser aus Flaschen so selbstverständlich geworden, dass dort zeitweilig das eigene hochwertige Leitungswasser fast in Vergessenheit gerät. Und das trotz des Wissens, das weltweit mehr als eine Milliarde Menschen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben.

    tja wir sind in der Tat eine Wegwerfgesellschaft und wissen garnicht mehr wie es ist, nicht mal das nötigste "wie eben Trinkwasser" nicht zur Verfügung zu haben, stattdessen haben wir die Wahl zwischen hunderten oder gar tausenden Sorten Wasser und wir kaufen machen und tun.....,dabei haben wir im Gegensatz zu anderen Regionen dieser Erde doch das Trinkwasser alle schon im Haus und Wasser auch noch zu Importieren wie im obigen Beispiel geschildert das ist doch wohl der Hammer, man sollte eher dafür sorgen das alle Insulaner Zugang zu sauberen Trinkwasser haben, das wäre mal eine vernünftige und menschliche Maßnahme!

    Es gibt hier auch noch eine Doku zum Thema, also anschauen...........

    weiter hier:

    http://www.videogold.de/flaschenwahn-statt-wasserhahn-arte-dokumentation-2010/

  • Bundespräsident unterschreibt Hartz-IV Gesetze

    Nun mag das zwar von höchster Stelle abgesegnet sein, der Weisheit letzter Schluss war das jedoch nicht und das letzte Wort dazu ist eh noch nicht gesprochen........., man wird sich in Karlsruhe wiedersehen.

    Der Bundespräsident Christian Wulff (ehemals CDU) hat heute die umstrittenen Hartz IV-Gesetzesneuregelungen unterzeichnet. Damit sind die neuen Hartz IV Gesetze offiziell von höchster Stelle bestätigt. Für Bezieher von Arbeitslosengeld II Leistungen bedeuten die Neuregelungen neben einer minimalen Erhöhung um 5 Euro der Regelleistungen und dem unzureichenden Bildungspaket massive Einschnitte ihrer Rechte.

    Nachzahlungen erst im April
    Am heutigen Freitag hat der Bundespräsident Christian Wulff die Hartz IV Reformen unterzeichnet. Das bestätigte heute das Bundespräsidialamt. Mit Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt kann das Regelwerk von nun an in Kraft treten.
    Von den Gesetzesregelungen sind rund 7,2 Millionen (inklusive Kinder, Erwachsene und Aufstocker) Menschen betroffen. Für die rund 4,7 Millionen erwachsenen Hartz IV Bezieher macht sich die Neuregelung zunächst einmal mit einer Nachzahlung bemerkbar.

    Bis Ende April sollen alle Nachzahlungen erfolgreich beendet sein, wie die Bundesagentur für Arbeit versicherte. Im April werden allerdings noch die alten Regelleistungen ausgezahlt. Ab Mai sollen dann die neuen Regelsätze ausbezahlt werden. Aufgrund der kurzen Fristen, so ein Sprecher der BA, konnten die neuen Daten bei den Jobcentern nicht schnell genug bearbeitet werden. So werde für den Monat April letztmalig 359 Euro überwiesen. Die Nachzahlung von im Regelfall 20 Euro werde ebenfalls im April erfolgen (Januar bis einschl. April). Die Regelleistungen für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre bleiben hingegen gleich und werden nicht erhöht. Neben der leichten Erhöhung der Regelleistungen gibt es zahlreiche Änderungen, die beachtet werden sollten. Die wichtigsten haben wir in diesem Artikel zusammengefasst. (sb)

    hier lesen:

    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/weitreichende-verschaerfungen-der-hartz-iv-gesetze-440.php

    Quelle:

    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/bundespraesident-unterschreibt-hartz-iv-gesetze-8954.php

  • Nächstes Ziel Syrien

    Die seit einer Woche anhaltenden Auseinandersetzungen in der südsyrischen Stadt Deraa lassen nicht nach. Agenturmeldungen zufolge sollen bei der Beerdigung von Menschen, die tags zuvor erschossen worden waren, am Donnerstag erneut Dutzende Menschen getötet worden sein. Andere Meldungen sprechen von 100 Toten. Nicht näher bezeichnete »Regimegegner« verglichen dpa-Meldungen zufolge das Vorgehen der Sicherheitskräfte mit einem Massaker in Hama 1982. Der damalige Präsident Hafez Al-Assad hatte seinerzeit einen Aufstand der Muslimbruderschaft militärisch niedergeschlagen. Dabei sollen Tausende getötet worden sein, genaue Opferzahlen wurden nie bekannt.

    Die Angaben über das aktuelle Geschehen gehen weit auseinander. Unabhängige Berichterstattung gibt es nicht; AFP-Journalisten berichteten bereits Anfang der Woche, die Polizei habe ihnen den Zugang zu Deraa untersagt. Ein syrischer Behördensprecher sagte am Donnerstag, zehn Menschen seien getötet worden, als Unbekannte einer bewaffneten Bande das Feuer auf die Trauermenge eröffnet hätten. Bei der Durchsuchung der Al-Omari-Moschee, die seit vergangenem Freitag zum Zentrum der Proteste geworden ist, hatte die Polizei Waffen, Munition und große Geldmengen sichergestellt. Der syrische Geheimdienst behauptete bei Kontrollen festgestellt zu haben, daß Hunderttausende SMS-Botschaften aus dem Ausland an syrische Mobilnummern geschickt worden waren mit der Aufforderung, die Moscheen zu Zentren des Widerstandes gegen die Regierung von Baschar Al-Assad zu machen. Herkunftsland einiger der Sendenummern sei Israel gewesen. Daß Israel zu solchen Maßnahmen greift, ist aus dem Libanon bekannt. Dort werden die Bewohner des Südens regelmäßig mit SMS-Botschaften aus Israel bedroht, nicht die Hisbollah zu unterstützen, sonst gebe es Krieg. Die libanesische Regierung hat sich darüber bei den Vereinten Nationen beschwert.

    Die nicht-staatliche syrische Tageszeitung Al-Watan warnte in ihrer Donnerstagausgabe vor einer »ausländischen Macht, die Millionen Dollar ausgibt mit dem Ziel, die Sicherheit und Stabilität Syriens zu erschüttern«. Vor allem die Prediger seien aufgerufen, den Gläubigen zu erklären, daß sie nicht auf die von ausländischen Medien fabrizierten Lügen hereinfallen dürften.

    Erstmals hatte es Proteste am vergangenen Freitag nach dem Mittagsgebet in Deraa gegeben (jW berichtete). Syrischen Medien zufolge hätten die Menschen gegen Korruption aufbegehrt, einen frei zugänglichen Immobilienmarkt sowie die Senkung von Steuern und Kosten für Brennstoff und Nahrungsmittel gefordert.

    Von Karin Leukefeld

    Quelle:

    http://www.jungewelt.de/2011/03-25/048.php

  • Positionen der Parteien zu freier Software

    es tendiert wohl eher in Richtung freier Software und das ist dann schon okay......, einige fallen aber wieder aus den Rahmen.

    Die Free Software Foundation Europe (FSFE) hat Parteien, die sich am kommenden Wochenende in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zur Wahl stellen, zu ihrer Position zu freier Software befragt. Die FSFE schickte den Landesverbänden von CDU, Die Grünen, Die Linke, FDP, ÖDP, Piratenpartei und SPD sowie in Baden-Württemberg Der PARTEI sechs Fragen zu den Themen Förderung freier Software, Monopole auf dem Softwaremarkt, offene Standards, freie Software in Bildungseinrichtungen, Werbung für unfreie Software auf Behördenseiten im Internet sowie Softwarepatente.

    weiter hier:

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Positionen-der-Parteien-zu-freier-Software-1215145.html

  • In der Leiharbeit steigt der Druck......

    dann warten wir doch mal den beginn des Mai ab, ich bin mir sicher das sich die findigen Unternehmer bereits jetzt schon etwas einfallen lassen haben um ihre Profite weiterhin zu steigern und auch Mindestlöhne zu umgehen.....ich denke wir werden sehr bald dazu etwas hören oder lesen.


    Deutsche Leiharbeitsfirmen beschäftigen derzeit rund eine Million Menschen. Wenn ab dem 1. Mai die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit gilt, könnte sich der heute schon zu beobachtende Verdrängungswettbewerb in der Branche noch verschärfen – zulasten der Beschäftigten. Auch wenn nicht alle von ihnen auf den jüngst beschlossenen Mindestlohn zurückfallen werden: Wenn neue Konkurrenten schlechtere Arbeitsbedingungen akzeptieren, steigt der Druck auf die Beschäftigten. Zudem besteht die Gefahr, dass Unternehmen anstelle von Leiharbeitnehmern Arbeitskräfte per Werkvertrag anstellen, um den Mindestlohn zu umgehen. Zu diesem Schluss kommt Sandra Siebenhüter von der Universität Eichstätt-Ingolstadt, die ein Forschungsprojekt der Otto-Brenner-Stiftung zu Migranten in der Leiharbeit leitet.

    gefunden hier:

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=8805#h09

  • Brüderle: AKW-Moratorium ist nur Wahlkampf-Taktik....

    tja manchmal hat so ein Patzer auch etwas besonderes und ich denke in diesen Fall hat Herr Brüderle sogar mal etwas wahres gesagt.............

    Zitat,
    Er hat noch nicht angefangen, da platzen neue Nachrichten herein. Die Kanzlerin, so heißt es, wolle die verlängerten Atomlaufzeiten per Moratorium aussetzen. Die Runde wird unruhig. RWE-Chef Jürgen Großmann rennt zum Telefonieren raus, Eon-Chef Johannes Teyssen blickt finster. "Die wirkten wirklich überrascht", sagt ein Teilnehmer. Die Industrie verlangt Klarheit.

    Was es denn mit den Meldungen von dem Moratorium auf sich habe, will BDI-Präsident Hans-Peter Keitel wissen. Ausweislich des Protokolls der Sitzung gibt Brüderle darauf eine folgenschwere Antwort: "Der Minister bestätigte dies", steht darin, "und wies erläuternd darauf hin, dass angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen Druck auf der Politik laste und die Entscheidungen daher nicht immer rational seien." Im Übrigen sei er, Brüderle, ein Befürworter der Kernenergie, auch mit Rücksicht auf Branchen, die besonders viel Energie verbrauchen. "Es könne daher keinen Weg geben, der sie in ihrer Existenz gefährde", befindet Brüderle laut Protokoll.

    das ganze hier:

    http://www.sueddeutsche.de/politik/atompolitik-und-landtagswahlen-bruederle-und-die-bosse-1.1076394

  • Forderung der Industrie:Steuerrabatt soll Absatz von E10-Benzin ankurbeln

    Zitat,
    Der ADAC kritisierte, dass ein Liter Diesel wie in der Vorwoche im bundesweiten Schnitt 1,441 Euro kostete und damit nur noch 7,4 Cent günstiger war als Benzin. Dabei würden auf den Liter Diesel fast 22 Cent weniger Steuer erhoben. Der ADAC forderte die Mineralölkonzerne auf, den Autofahrern zu erklären, warum Diesel seit mehreren Wochen „klar überteuert“ sei und sich dem Benzinpreis immer mehr annähere.


    Ungeliebter Biosprit: Purzeln jetzt die Preise?
    Foto:DPA

    .....auf die Erklärung wäre ich auch gespannt........und die sollen sich ihren Biosprit sonst wo hinstecken.....

    das ganze hier:

    http://www.welt.de/wirtschaft/article12952058/Steuerrabatt-soll-Absatz-von-E10-Benzin-ankurbeln.html

  • Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

    Dem kann ich mich nur anschließen.............

    Quelle: Deutscher Bundestag
    Berlin: (hib/JMB/TYH) Für die soziale Grundsicherung sollen nach Willen der Fraktion Die Linke künftig keinerlei Sanktionen mehr gelten. In einem entsprechenden Antrag (17/5174) fordern die Abgeordneten, dass sämtliche Sanktionen in der bestehenden Grundsicherung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) sowie die Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) abgeschafft werden.

    Außerdem soll laut Antrag eine Verweigerung der Leistungsberechtigung oder ein Versagen einer Leistung zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums gesetzlich ausgeschlossen werden. Bis zum Inkrafttreten eines entsprechenden Gesetzes soll nach Willen der Fraktion im Falle von Widersprüchen und Anfechtungsklagen gegen Sanktionen und Leistungseinschränkungen im SGB II oder im SGB XII für diese ein Aufschub gelten.

    Es liege in der Verantwortung des Staates, ”Rahmenbedingungen für ausreichend gute, Existenz sichernde Arbeitsplätze zu schaffen, um Erwerbslosigkeit wider Willen entgegenzuwirken“, schreibt die Fraktion und begründet ihre Forderung damit, dass Sanktionsregelungen aus ihrer Sicht ”das Herzstück einer grundgesetzwidrigen und sachlich kontraproduktiven Aktivierungsideologie“ darstellen.

    Mit dieser Ideologie würden ”soziale Missstände zu einem Ergebnis individuellen Fehlverhaltens und fehlender Motivation umgedeutet“, heißt es weiter.

    gefunden hier:

    http://www.sozialticker.com/die-linke-fordert-sanktionsfreie-grundsicherung_20110324.html

  • Was soll man nur Glauben oder die Macht der Bilder-Eigener Beitrag!

    Also ich bin eigentlich immer ein skeptischer Mensch und weder ein Optimist noch ein Pessimist und ich glaube eigentlich nur an das was ich sehe, nun ja aber eben nicht an alles.......
    Gerade die Ereignisse der letzten Wochen geben mir doch arg zu denken Japan und Libyen insbesondere.
    Jeder weiß man kann Bilder bearbeiten(Retuschieren), man kann Videos Nachbearbeiten im digitalen Zeitalter ist eigentlich fast nichts mehr unmöglich, Reporter und Presse berichten oft einseitig oder beschönigen bestimmte Sachen bzw. lassen etwas weg, eben so wie man es gerade braucht.

    Wie sehen täglich die Bilder aus Japan, der blanke Horror für die Betroffenen denen man jedoch ganz offensichtlich auch nicht die Wahrheit sagt, nehmen wir Fukushima zum Beispiel, angeblich hat man das unter Kontrolle dann wieder nicht, keine Gefahr für die Bevölkerung und dann werden sie wieder gewarnt dies oder das nicht zu tun........, die Behörden wollen sicher keine Panik verbreiten was ich auch verstehen kann, jedoch finde ich sollten sie den Menschen dort schon die ganze Wahrheit sagen, es betrifft die Menschen dort und es geht um ihr Leben, ihre Gesundheit und um die Zukunft ihrer Kinder, okay das ist natürlich eine Sache die die Japaner selbst im eigensten Interesse klären müssen, wir können ihnen nur unsere ganze Solidarität bieten die sie auch kriegen sollten ebenso wie unser Mitgefühl für alle Betroffenen und Hinterbliebenen.

    Im Fall von Libyen ist das jedoch nicht so einfach, man zeigt uns täglich sehr einseitige Bilder, zerstörte Panzer, Gebäude und anderes Kriegsgerät, man zeigt uns Gaddafi mit durchhalte Reden, man zeigt uns jubelnde Aufständische.....,ich will das jetzt auch garnicht weiter vertiefen denn ich bin weder im Geschehen drinnen noch habe ich zuverlässige Quellen denen ich trauen könnte, wie auch immer ich hoffe das sowohl die Geschehnisse in Japan wie auch in Libyen und wo auch immer noch eine Revolution ausbrechen sollte ein gutes Ende findet.

    Nur den Medien egal welcher Art traue ich nicht über den Weg, es wird zuviel gelogen und auf Sensation gemacht, Politikern alles Couleur glaube ich eh nicht und daher beende ich das jetzt.

    Wem kann man noch glauben oder trauen, wer ist Freund oder wer ist Feind und machen die Medien mit ihrer Art der Berichterstattung nicht noch alles viel viel schlimmer, tja Fragen über Fragen, jeder sollte nun versuchen seine eigene Meinung zu bilden......

    Ich habe jedenfalls meine eigene Meinung und ich liege mit dieser ganz gewiss auch schon mal daneben und jeden wird das auch nicht gefallen, aber zumindest sage ich was und mache mich auch für niemanden krumm!

  • EU-Gipfel:Blockaden,Wasserwerfer und Tränengas in Brüssel

    Tja was diese ganze Scheiße wieder für Geld kostet, naja der Steuerzahler hat es ja...... und was die Schmierfinken wieder schreiben werden wenn sie denn Schreiben......., ,es wird sicher wieder die Rede von Autonomen und Linksextremisten sein.
    Man sollte sich doch mal Gedanken darüber machen warum die Polizei diese Politiker überhaupt beschützen muss, die Polizei sollte lieber die Bürger vor solchen Politikern schützen......

    Von petrapez
    Zum EU-Frühjahrsgipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel demonstrieren zur Zeit Tausende von Menschen gegen die aufgezwungene Spar- und Wirtschaftspolitik der Europäischen Union gegenüber der Einmischung in die Haushaltspolitik ihrer Länder, die zu massiven Sozialabbau und Einschnitte der Menschen führen und legten grosse Teile des Stadtbereiches lahm. Im Europaviertel der belgischen Hauptstadt kam es zu einem Verkehrskollaps.

    Die Protestzüge, zu denen auch Gewerkschaften aufgerufen hatten, starteten am heutigen Vormittag von verschiedenen Stadtteilen aus und vereinigten sich am Mittag vor dem Gelände des EU-Ministerrats, in dem am späten Nachmittag die Tagung beginnt. (1)

    weiter hier:

    http://www.radio-utopie.de/2011/03/24/eu-gipfel-blockaden-wasserwerfer-und-tranengas-in-brussel/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+RadioUtopie+%28Radio+Utopie%29

  • Libyen «Die meisten Kampfbilder sind gestellt»

    ganz meiner Meinung, das einzige was da echt ist sind die täglichen Luftschläge und die Angriffe mit Marschflugkörpern, daher zeigt man uns zu gern die Bilder von ausgebrannten Panzern und sonstigen Militärgerät............, dies alles hat eine frappierende Ähnlichkeit mit den Beginn des Irak-Krieges, damals war der irakische Diktator das Hauptziel und Feindbild Nummer eins(zumindest für die Alliierten) und nun ist es Gaddafi, der Irak ist bis heute nicht befriedet, denkt jemand im ernst das wird in Libyen besser oder schneller gelingen..........

    Der Westen hat sich auf ein neues Abenteuer eingelassen, dessen Ausgang völlig ungewiss ist....

    Von Marc Brupbacher
    In Libyen tobt ein bürgerkriegsähnlicher Konflikt und die TV-Stationen rund um die Welt zeigen explosive Bilder aus dem Krisenherd. Nun behauptet ein SF-Redaktor: Die Kampfbilder seien fast alle gestellt.

    weiter hier:

    http://bazonline.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Die-meisten-Kampfbilder-aus-Libyen-sind-gestellt/story/27307628/print.html

  • Weitreichende Verschärfungen der Hartz IV Gesetze

    Zitat,
    "Auch ein „schlechtes Verhalten“ kann von den Jobcentern sanktioniert werden."..........., tja ein "schlechtes Verhalten" kann vieles sein, man unterlässt es zu grüßen, man kann eine Frage nicht beantworten etc......., schon allein mit dieser Worthülse sind denen die auf der anderen Seite des Tisches sitzen Tür und Tor geöffnet und ein schlechtes Verhalten zu begründen oder festzustellen ist ja nun wirklich nicht schwer, was bedeutet dieser ganze Mist am Ende, Menschlichkeit ade, Grundrechte ade, noch mehr Unrecht und noch mehr Klagen und ein weiterer Abbau des Sozialstaates im gesamten was natürlich ein Otto-Normal-Bürger garnicht ermessen kann oder nicht will, nun ja die ausgestoßenen und abgeschriebenen in diesen Lande haben eh keine Lobby von daher kann hier ein Unrecht nach den anderen begangen werden und der Michel schaut eh weg es betrifft ihn ja nicht....., tja darauf sollte man sich jedoch nicht verlassen und Wetten würde ich darauf auch nicht!

    Die sogenannten Hartz IV Gesetze werden nach und nach den Wünschen der Bundesregierung angepasst. Für Arbeitslosengeld II Bezieher bedeutet dies eine eindeutige Verschärfung der Rechtslage. Nach Angaben der Bochumer Arbeitsgemeinschaft „prekäre Lebenslagen“ wurde das Sozialgesetzbuch (SGB II) in den letzten Jahren insgesamt 51 mal geändert. Deutlich wurde, dass der Gesetzgeber eine Reihe von Regelungen veränderte, um Klagewellen vor den Sozialgerichten einzudämmen. Die Mehrheit der Änderungen wirkten sich negativ auf die Betroffenen aus. Im Mittelpunkt der Änderungen stehen vor allem Sanktionen und Repressionen und Bedarfsunterdeckung. Das Ziel ist klar: Es soll eine kontinuierliche Minderung bei Hartz IV-Leistungen stattfinden. Nach Meinung der schwarz-gelben Koalition sollen sich die Menschen "nicht bei Hartz IV einrichten". Die Gesetzesneuregelungen werden diesem unmenschlichen "politischen Willen" ausgerichtet.

    Hartz IV Sanktionen werden erleichtert
    Die Sanktionen gegenüber Erwerbslosen soll erheblich erleichtert werden. Ein Ankündigung der Androhung einer Leistungskürzung nicht mehr erforderlich. Verstöße gegen per Verwaltungsakt auferlegte Pflichten können nun ebenfalls sanktioniert werden. Auch ein „schlechtes Verhalten“ kann von den Jobcentern sanktioniert werden. Sanktionen müssen nicht mehr umgehend verhängt werden, sondern in einem Zeitraum von bis zu Monaten nach Verstoß (§ 31 I 1). ALG II-Kürzungen von mehr als einhundert Prozent sind möglich, auch in Zusammenhang mit Darlehenstilgungen.

    Bedarfsunterdeckung durch Tilgung von Darlehen
    Darlehen, auch bereitgestellte Mietkautionen, werden mit 10 Prozent des Regelbedarfs getilgt (bislang max. 10 %; Kautionen wurden bislang gar nicht getilgt, sondern bei einer Beendigung des Mietverhältnisses zurückgezahlt). Darlehen können an alle Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft, auch die Kinder, gemeinsam gewährt werden. Zur Darlehenstilgung werden sie dann gesamtschuldnerisch herangezogen. Dadurch entsteht über Jahre eine Bedarfsunterdeckung. Darlehen werden nun überhaupt nur gewährt, wenn alle Rücklagen, auch für notwendige Anschaffungen, aufgebraucht sind (§ 42a).

    weiter hier:

    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/weitreichende-verschaerfungen-der-hartz-iv-gesetze-440.php

  • Regierung beruft Ethikkommission-Merkels Muppet Show

    Während im japanischen Fukushima Daiichi nach wie vor drei Atomreaktoren außer Kontrolle sind und offensichtlich eine wachsende Menge radioaktiven Materials freigesetzt wird, simuliert die Bundesregierung entschlossenes Handeln. Nachdem mit viel Wahlkampfgetöse die vorübergehende Abschaltung von sieben Reaktoren bekanntgegeben wurde, die ohnehin bereits vom Netz genommen waren oder demnächst wegen anstehender Revisionen hätten gehen müssen, soll nun eine »Ethikkommission« über die Zukunft der deutschen Atomkraftwerke beraten.

    Allein die Zusammensetzung dieser Kommission, der mal wieder jegliche demokratische Legitimität abgeht, sagt schon alles über die Mißachtung großer Teile der Bevölkerung aus, mit der die schwarz-gelbe Regierung dieses Land meint, auch in Krisenzeiten regieren zu können. Unter den bisher benannten 14 Mitgliedern sind gerade drei Frauen, dafür aber gleich drei hochrangige Vertreter der christlichen Kirchen – natürlich kein Mitglied anderer Glaubensgemeinschaften und kein Vertreter der Konfessionslosen.

    Mit dabei sind hingegen neben einigen Wissenschaftlern auch der BASF-Chef Jürgen Hambrecht und der Vorsitzende der Gewerkschaft der Atomfans, der IG BCE, Michael Vassiliadis. Leiten soll das Ganze ein ehemaliger Umweltminister, und zwar der einzige aus den Reihen der Union, der außer der Bundeskanzlerin bisher dieses Amt bekleidet hat: Klaus Töpfer. Ach ja, ein Alibi-Sozi vom äußersten rechten Flügel der SPD wurde auch noch ins Boot geholt: Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister Klaus von Dohnanyi. Geschätztes Durchschnittsalter der Veranstaltung: Irgendwas zwischen 60 und 70.

    Diese Muppet Show soll also, während sich in Japan die nukleare Tragödie entfaltet und hierzulande immer mehr Menschen gegen Atomkraft auf die Straße gehen, die Proteste ein wenig begeißlern, damit die Bundesregierung nach den Landtagswahlen wieder zur Tagesordnung übergehen kann. Ob das gelingt?

    Eine erste Antwort werden wir am Sonntag bekommen, aber Wahlergebnisse sind nicht alles. Auch der grüne Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, der sich einige Hoffnung auf den Posten des Ministerpräsidenten machen kann, schließt trotz allem eine Koalition mit der CDU nicht grundsätzlich aus, und gibt sich in der Frage der Stillegung der AKW im Ländle äußerst bedeckt. Selbst im Südwesten wird also nach den Wahlen noch viel politischer Druck außerparlamentarischer Bewegungen notwendig sein, damit sich wirklich was bewegt.

    Aber den wird es sicherlich geben. Derzeit stehen acht von 17 AKW still, ohne daß irgendwo die Lichter ausgehen. Es geht also, und es geht noch deutlich mehr. Sollte die Bundesregierung im Sommer versuchen, auch nur einen der acht Meiler wieder hochzufahren, dürften massive Proteste sicher sein.

    Von Wolfgang Pomrehn

    Quelle:

    http://www.jungewelt.de/2011/03-24/030.php

  • Page Speed für Chrome

    Gleichzeitig mit der neuen Beta des Browsers Chrome hat Google sein Page Speed-Plug-in erstmals für den eigenen Browser veröffentlicht. Bislang gab es die Software, die Zeitfresser in Webseiten aufspürt und Änderungen vorschlägt, nur für den Konkurrenten Firefox. Um die Portierung zu erleichtern, haben die Entwickler ein SDK geschrieben. Es soll die Nutzung der Technik auch in anderen Add-ons erlauben.

    weiter hier:

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Page-Speed-fuer-Chrome-1213471.html

  • RIP-Elizabeth Taylor ist tot

    Damit verlässt uns eine der großen Divas, möge sie in Frieden ruhen!

    (dpa/jwo) - Die Schauspielerin und Hollywood-Legende Elizabeth Taylor ist tot. Das teilte ihre Agentin Sally Morrison laut ABC News mit. Die mehrfache Oscar-Preisträgerin starb im Alter von 79 Jahren. Laut Medienberichten aus der USA soll sie im Kreise der Familie gestorben sein.

    weiter hier:

    https://www.gmx.net/themen/unterhaltung/kino/kinonews/347efxa-elizabeth-taylor-ist-tot

  • Kernkraftgegner rufen am Sonnabend zur Großdemo auf

    Angesichts der Reaktorkatastrophe in Japan wollen Atomkraftgegner am Sonnabend in mehreren deutschen Großstädten demonstrieren. In Berlin werden bis zu 100.000 Menschen erwartet.

    Die Demonstration beginnt um 12 Uhr am Potsdamer Platz und soll gegen 14 Uhr auf der Straße des 17. Juni enden. Die Veranstalter erwarten mindestens 50 000 Menschen, die Polizei deutlich mehr. Im vergangenen September hatte das Bündnis ebenfalls knapp 100 000 Atomgegner auf die Straße gebracht. Die aktuellen Ereignisse in Japan dürften mindestens so viele Menschen zur Teilnahme motivieren, hieß es bei der Polizei. Angemeldet wurde die Großdemo von den „Naturfreunden“, einem Umweltverband. Auseinandersetzungen werden nicht erwartet, auch im September hatten sich keine gewaltbereiten Extremisten unter die Masse gemischt.

    weiter hier:

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/kernkraftgegner-rufen-am-sonnabend-zur-grossdemo-auf/3978456.html

  • Schallende Ohrfeige für die Deutsche Bank

    “Es war an der Zeit, dass dem skrupellosen Gebaren der Deutschen Bank und anderer Geldhäuser gerichtlich Einhalt geboten wird. Dass die Deutsche Bank für ihre Zinswettgeschäfte zum Nachteil eines mittelständischen Unternehmens zu Schadensersatz verurteilt worden ist, ist eine gute Nachricht für all diejenigen, die von den Banken geprellt worden sind, darunter viele kommunale Unternehmen”, kommentiert Sahra Wagenknecht das Urteil des Bundesgerichtshofs gegen die Deutsche Bank.

    nun ja unsere Banken sind nicht gerade sehr lernfähig und solche Urteile hätte es schon viel früher geben müssen......., aber immerhin, lieber spät als garnicht!

    weiter hier:

    http://www.sozialticker.com/schallende-ohrfeige-fuer-die-deutsche-bank_20110323.html

  • Syrien:Eskalation zwischen Demonstranten und Regime

    Die Lage in Syrien spitzt sich zu: Zentrum der Proteste gegen die Regierung ist die Stadt Daraa südlich von Damaskus. Spezialkräfte sollen auf Menschen in einer Moschee geschossen haben, mindestens sechs Demonstranten wurden getötet. Auch in der Stadt Aleppo kam es zu Zusammenstößen.


    Eine Aufnahme aus Daraa vom 23. März zeigt syrische Demonstranten, die sich vor Tränengasangriffen in Sicherheit bringen.
    Foto: © AFP

    tja was hat man zu beginn der Tunesien-Unruhen noch gesagt, es werde keinen Flächenbrand geben......

    weiter hier:

    http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246EF840F23C9CBCBED2C/Doc~E6CDA94A81F1844D18F4120EE3BFCA915~ATpl~Ecommon~Scontent.html

  • Einzigartige BBC-Doku über unkontaktierte Völker in Brasilien

    Da kann man nur hoffen das diese Völker weiterhin in Frieden leben können ohne Kontakt mit der Zivilisation, die Regierungen mögen alles tun um diese Menschen vor schaden zu bewahren und ihr Land zu Respektieren und zu schützen.

    Der Sender BBC erstellte in Kooperation mit der brasilianischen Regierung einzigartige Filmaufnahmen über die letzten unkontaktierten indigenen Völker dieser Welt. Die kurze Doku ermöglicht einen Blick auf ein unkontaktiertes Indianervolk in der Grenzregion von Brasilien und Peru.

    Quelle: Survival International

    gefunden hier:

    http://spreegurke.twoday.net/stories/14878736/

  • Kairo:Polizisten zünden Innenministerium an

    Tja auch eine Art um seinen Forderungen Nachdruck zu verleihen............

    Kairo - Über dem Zentrum der ägyptischen Hauptstadt Kairo hingen am Dienstag dicke Rauchwolken. Dicke Flammen schlugen aus einem Gebäudeteil des Innenministeriums. Unteroffiziere der Polizei haben das Haus angezündet, weil ihre Forderungen nach mehr Gehalt und einem Wechsel an der Spitze des Ministeriums nicht erfüllt worden waren. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen brannte das Gebäude, in dem die Kommunikationszentrale des Ministeriums untergebracht ist, völlig aus.

    weiter:

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,752574,00.html#ref=rss

  • Firefox 4.0 ist offiziell erschienen

    Habe ich selbst gerade gelesen und ich werde es natürlich beim herunterfahren gleich updaten.....

    Interessierte Anwender dürfen ab sofort ganz offiziell die finale Version von Firefox 4.0 herunterladen. Die Oberfläche hat Mozilla bei Firefox 4.0 grundlegend überarbeitet. Die Optik und Bedienung von Firefox 4.0 passt sich besser dem verwendeten Betriebssystem an. Das Menü verbirgt sich hinter einem roten "Firefox"-Schriftzug links oben im Fenster. Die bisherige Menüzeile ist standardmäßig ausgeblendet. Um die Menüzeile einzublenden, drücken Sie die "Alt"-Taste. Nach einem erneuten Druck auf die "Alt"-Taste wird die Menüzeile wieder ausgeblendet.

    weiteres dazu hier:

    http://www.tecchannel.de/kommunikation/news/2034537/firefox_40_ist_offiziell_erschienen/?qle=rssfeed_

  • Negativrekord-Deutschland hat die meisten Langzeitarbeitslosen

    Tja warum ist das wohl so........., Deutschland hat immer noch die stärkste Wirtschaft in Westeuropa und diese ist zunehmend auf den Export ausgerichtet was zur folge hat das immer mehr Maschinen zum Einsatz kommen, naja notfalls greift man auch auf Billigarbeiter zurück von denen es hier ja massig gibt........., wie sollte in einen solchen Gefüge auch langfristig Arbeitslosigkeit abgebaut werden.
    Die meisten der jetzigen Langzeitarbeitslosen sind schon länger als zwei Jahre arbeitslos, man denke nur an die vielen älteren, kranken etc. die hier schon längst abgeschrieben sind, was natürlich auch niemand von diesen Statistikern und Experten sagen wird........

    Aber ist schon klar, hier feiert man den Aufschwung und alle werden gewiss an diesen teilhaben.........

    Genf - Es ist der Schönheitsfehler in einer ansonsten positiven Bilanz: Deutschland hat immer noch die meisten Langzeitarbeitslosen aller Industriestaaten. Darauf verweist die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) in einer am Montag veröffentlichten Studie. Nach wie vor suchten mehr als drei Millionen Menschen eine Arbeit. 1,4 Millionen von ihnen seien ein Jahr oder länger arbeitslos, gut 900.000 sogar mehr als zwei Jahre.

    weiter hier:

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,752315,00.html

  • Trinkwasser – die nicht privatisierbare Ressource

    Trinkwasser und Nahrung müssen für jeden zugänglich sein und gehören nicht in private Hände, noch dazu sollte Trinkwasser immer kostenlos sein und zwar in allen Regionen der Welt denn Wasser bedeutet leben.

    In vielen Ländern der Welt ist sauberes Trinkwasser Luxus. Bakterien, Arsen und andere unerwünschte Inhaltsstoffe sind dort die Regel. Die WHO schätzt, dass täglich 6.000 Kinder an Krankheiten sterben, die durch verschmutztes Trinkwasser verursacht werden. In Industriestaaten und vielen Schwellenländern ist Wasser eine begehrte Handelsware. Nicht etwa das Wasser selbst, sondern die Dienstleistungen rund um das Wasser sind sehr profitabel. Dabei verbietet der gesunde Menschenverstand eigentlich jegliche Privatisierung der Handelsware Wasser. Die Trinkwasserversorgung ist ein natürliches Monopol, das sich nicht für einen Wettbewerb im Markt eignet und Trinkwasser ist ein elementares Lebensgut. Wie Konzerne gigantische Gewinne mit der Ressource Wasser machen, zeigt der Dokumentarfilm „Water Makes Money“, der am heutigen Abend um 20.15 Uhr auf arte ausgestrahlt wird. Die Filmemacher wagen einen Blick hinter die Kulissen des französischen Multis Veolia, der auch auf dem deutschen Markt sehr aktiv ist.

    Von Jens Berger

    weiter hier:

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=8767#more-8767

  • Internationales Jahr der Wälder: Waldzerstörung stoppen, UN-Beschlüsse zum Waldschutz zügig umsetzen

    VON: BUND
    Berlin: Anlässlich der heutigen Eröffnung des "Internationalen Jahrs der Wälder" durch Bundespräsident Christian Wulff hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) den Bundespräsidenten aufgefordert, sich stärker für den Schutz der Tropenwälder und den Erhalt von naturnahen Wäldern in Deutschland zu engagieren. Unter anderem müsse das Importverbot von illegal geschlagenem Holz in die Europäische Union endlich umgesetzt werden.

    Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND: "Die Wälder der Erde schrumpfen dramatisch, jedes Jahr werden weltweit 13 Millionen Hektar zerstört. Die Vernichtung der Wälder bedroht nicht nur die darin lebende Flora und Fauna, sondern gefährdet auch direkt das Klima und die Lebensgrundlagen von uns allen. Bundespräsident Wulff kann dazu beitragen, das weltweite Schwinden der Tropenwälder zu stoppen und den Schutz des Waldes in Deutschland voranzubringen. Er muss den Schutz des Waldes zu einer Herzensangelegenheit machen."

    weiter hier:

    http://www.scharf-links.de/42.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=15261&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=eb1fb79438

  • Ist das das Ende?Wissenschaftler befürchten möglichen Sonnenuntergang.....

    tja und was passiert erst wenn sie nicht mehr wieder aufgeht.............

    Lindau (dpo) - Sind wir jetzt zu ewiger Finsternis verdammt? Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts für Sonnensystemforschung in Lindau wollen Anzeichen dafür entdeckt haben, dass noch heute die Sonne, der Quell allen Lebens, untergehen könnte.
    "Wir haben den Stand der Sonne in den letzten Stunden beobachtet, und dabei festgestellt, dass sie mit besorgniserregender Geschwindigkeit immer weiter in Richtung Westen wandert", bestätigte Prof. Günter Lenzner heute Mittag gegenüber dem Postillon. "Wenn dieser Trend anhält - und davon müssen wir leider ausgehen -, dann wird sie noch heute gegen 18:21 Uhr untergehen!"

    weiter hier:

    http://www.der-postillon.com/2011/03/ist-das-das-ende-wissenschaftler.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+blogspot%2FrkEL+%28Der+Postillon%29

  • Nachtrag zur gestrigen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt-Eigener Beitrag!

    Tja nun ist diese Wahl auch wieder Geschichte und neue Erkenntnisse bzw. Veränderungen hat sie auch nicht gebracht, nach der Wahl haben sich natürlich wieder einmal alle als Gewinner gefeiert selbst wenn man nicht mal was gewonnen hat, der einzige Gewinner bzw. die stärkste Partei ist immer noch die der Nichtwähler aber "Experten" und Politiker feiern ja inzwischen eine Wahlbeteiligung von 51,2 % Stand 18.00 Uhr von gestern Abend auch schon als Erfolg, naja ich weiß ja nicht was daran so erfreulich sein soll.............

    Mich persönlich heben nur zwei Sachen gefreut, erstens das die FDP draußen ist und zweitens das die NPD es nicht geschafft hat, sie war aber stärker als die FDP und das sollte schon zu bedenken geben, ansonsten wird hier eh alles weiterlaufen wie bisher, CDU und SPD werden eine große Koalition bilden und gut ist......., für die Menschen hier in Sachsen-Anhalt wird sich also nichts ändern und Angela Merkel konnte ein Bundesland halten, naja mal sehen wie es am kommenden Sonntag aussieht...................

    hier kann man die Statistiken nochmal nachlesen:

    http://www.stala.sachsen-anhalt.de/wahlen/lt11/index.html

  • Freiheit und Grundeinkommen(3Sat-Doku)

    Das sich irgendwas ändern muss in unser Gesellschaft sollte jeden klar sein, die Arbeitsplätze werden immer weniger, die Zahl der Rentner und der Arbeitslosen steigt immer weiter und das was den Menschen zum Leben bleibt wird immer weniger und das trifft nicht nur die Arbeitslosen oder ärmeren Schichten dieser Gesellschaft........., von daher ist ein Umdenken angesagt um allen Menschen eine Teilhabe in der Gesellschaft zu ermöglichen, Arbeit für jeden wird es niemals wieder geben, das weiß die Wirtschaft und das weiß auch die Politik............
    Schaut euch die Dokus dazu an, den Bilder sagen bekanntlich mehr als Worte.

    Auch in einer Zeit, in der man die großen Utopien ad acta gelegt hat, treiben neue soziale Ideen die Menschen rund um den Globus an. Eine dieser Ideen ist das bedingungslose Grundeinkommen für alle Bürger eines Staates oder sogar alle Menschen weltweit.

    Damit wären sie frei, nur die bezahlte Arbeit zu verrichten, die sie wirklich tun möchten, und könnten zugleich wichtige Arbeiten, die kaum oder gar nicht entlohnt werden, zum Wohle des Gemeinwesens leisten. Das stärkt die individuelle Verantwortung ebenso wie die gesellschaftliche Solidarität, sagen die Befürworter, und könnte auch zur Lösung der kommenden Wirtschafts- und Energiekrisen beitragen.

    In Deutschland und der Schweiz ist die Bewegung zum Grundeinkommen in den letzten Jahren stark gewachsen – das Engagement geht quer durch alle Parteien und Schichten. Im November 2010 beschäftigte sich sogar der Deutsche Bundestag mit einer Petition zum Grund-einkommen. Verschiedene renommierte Institutionen haben Modellrechnungen vorgelegt, die zeigen, dass Grundeinkommen auch finanzierbar ist. Erste Modellversuche im Ausland verliefen erfolgreich.

    weiter hier:

    http://www.videogold.de/bedingungslos-gluecklich-freiheit-und-grundeinkommen-3sat-doku/

  • Ayrton Senna – Der Magische

    Er wird unvergessen bleiben, im Gedenken an Ayrton Senna.....

    Bevor es Michael Schumacher gab, war Ayrton Senna der populärste Rennfahrer in der Formel 1. Der Brasilianer fuhr wie kein anderer, besonders bei Regen. Er wurde drei mal Weltmeister, bevor er auf dem Höhepunkt seiner Karriere 34-jährig tödlich kawummte. Heute würde Ayrton Senna 51 Jahre alt.

    weiter hier:

    http://www.seite3.ch/Ayrton+Senna+Der+Magische+/432944/detail.html

  • Linke empört über Hartz IV-Hetze

    tja da hat wohl selber jemand zu tief ins Glas geschaut oder wieder mal ein bekanntes Blatt zitiert und von solchen Leuten werden wir regiert und die wollen auch noch Vorbild sein, hallo Witz du bist umzingelt..........., solche Menschen sind für oberste Ämter nicht tragbar!
    Da dürfte nicht nur die Linke empört sein............


    Die Fraktion der Linken in Mecklenburg-Vorpommern zeigte sich angesichts der diffamierenden Äußerungen des CDU-Bürgermeisters von Ribnitz-Damgarten über Hartz IV Bezieher empört. Der CDU Politiker hatte bei einer Veranstaltung im Rathaus gesagt, Arbeitslosengeld II Bezieher würden nur „zuhause sitzen und Bier trinken“. Zudem würden sogenannte „Hartz4 Muttis“ nur „fernsehen schauen, rauchen und trinken“. Die Guten würden sich nicht „gut genug vermehren“, nu die die zuhause sitzen.

    CDU soll sich vom Bürgermeister distanzieren
    Regine Lück von der Fraktion „die Linke“ sagte, „Es ist beschämend und völlig inakzeptabel, in welcher Art und Weise sich Herr Borbe über Menschen mit geringen Einkommen äußert“. Es sei an Menschenverachtung nicht mehr zu überbieten, wenn der CDU-Bürgermeister Menschen mit einem geringen Einkommen als „die Guten bezeichnet“, sagte Frau Lück. Damit setze der CDU Mann den sozialen Frieden aufs Spiel. Von der CDU Parteiführung verlangte die Linken-Abgeordnete eine deutliche Distanzierung von dem Bürgermeister: „Wenn die CDU das C in ihrem Parteinamen auch nur annähernd ernst nimmt, muss sie sich von den Äußerungen ihres Parteimitgliedes klar distanzieren.“ (sb)

    Quelle:

    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/linke-empoert-ueber-hartz-iv-hetze-65523.php

  • NATO eröffnet neue Front

    Zum Jahrestag der US-Invasion im Irak hat sich der Westen zu einem weiteren Krieg gegen ein ölreiches arabisches Land ermächtigt. Acht Jahre nach der Bombardierung von Bagdad wird Libyen ins Visier genommen. In der Nacht zum Freitag hat der UN-Sicherheitsrat in New York unter der Führung der USA, Großbritanniens und Frankreichs mehrheitlich eine namentlich nicht genannte Koalition der Willigen dazu ermächtigt, den dortigen Bürgerkrieg zu internationalisieren. Resolution 1973 autorisiert »alle notwendigen Maßnahmen«, um die libysche Zivilbevölkerung vor Angriffen Muammar Al-Ghaddafis zu schützen. Ausgeschlossen wird zunächst nur die Präsenz von »Besatzungstruppen«.

    Frankreich bekräftigte, umgehend zuschlagen zu können. Großbritannien und Belgien stellten Kampfflugzeuge bereit. Spanien und Italien stellten Militärstützpunkte für die Angriffe zur Verfügung. Auch NATO-Partner Griechenland wurde als Basis genannt. Schon jetzt ist die westliche Kriegsarmada vor ­Libyen größer als in den 90er Jahren vor der Küste Jugoslawiens, das fast auf den Tag genau vor zwölf Jahren Ziel einer NATO-Aggression war.

    Die in den vergangenen Tagen in die Defensive gezwungenen Aufständischen jubelten in der von ihnen gehaltenen Stadt Bengasi über die in Aussicht stehende militärische Großunterstützung wie 1999 die kosovo-albanische Untergrundarmee UCK. Neben Luftangriffen auf Stellungen der libyschen Regierungstruppen stehen Ghaddafi-Gegnern laut Spiegel online auch Waffenlieferungen via Ägypten in Aussicht – was, nur nebenbei bemerkt – gegen UN-Resolution 1973 verstößt. In der libyschen Hauptstadt Tripolis reagierten die Menschen auf die UN-Resolution mit einer »Mischung aus Fanatismus und Angst«, wie Korrespondenten des lateinamerikanischen TV-Sendeverbund Telesur berichteten. Die libysche Regierung bekräftigte am Freitag ihre Bereitschaft zu Gesprächen mit den Aufständischen und verkündete eine sofortige einseitige Waffenruhe.

    Wenige Stunden nach der UN-Entschließung hatten sich die 28 Mitglieder der NATO in Brüssel zu ersten Gesprächen über die Durchsetzung einer Flugverbotszone in Libyen getroffen. Die großen westlichen Nachrichtenagenturen verbreiteten erste Übersichten zu möglichen Angriffszielen in dem nordafrikanischen Land. Am Wochenende soll das genaue Kriegsprozedere abgestimmt werden. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt am Samstag auf Einladung des französischen Staatspräsdenten Nikolas Sarkozy an einem Libyen-Gipfel in Paris teil. Deutschland habe sich bei der Abstimmung im Sicherheitsrat zwar enthalten und werde sich »nicht an militärischen Maßnahmen beteiligen«, so Merkel. Tatsächlich will die schwarz-gelbe Regierung das deutsche Kriegskontingent in Afghanistan aufstocken – konkret sollen Soldaten der Bundeswehr die Luftüberwachung mit AWACS-Flugzeugen übernehmen– um NATO-Kräfte am Hindukusch für den Krieg in Libyen abkommandieren zu können.

    SPD und Bündnis 90/Die Grünen begrüßten die Kriegsresolution des UN-Sicherheitsrats. Die Sozialdemokraten kritisierten die »Zurückhaltung« und »Mutlosigkeit« der Bundesregierung, weil sie sich bei der Abstimmung in dem UN-Gremium enthalten hatte.

    Unter dem Motto »Bomben schaffen keinen Frieden. Kein Krieg in Libyen!« ruft Die Linke am Sonntag, 20. März, um 11 Uhr zu einer Mahnwache am Brandenburger Tor in Berlin auf.

    Von Rüdiger Göbel

    Quelle:

    http://www.jungewelt.de/2011/03-19/061.php

  • Jemens Opposition bittet um internationale Hilfe......

    greift da jetzt auch etwa die Nato ein.........., ich fürchte die bitten um internationale Hilfe werden nur bitten bleiben.

    Nach der Tötung Dutzender Demonstranten durch jemenitische Sicherheitskräfte haben Oppositionsgruppen die internationale Gemeinschaft um Hilfe angerufen. Der Sicherheitsrat solle politische und moralische Verantwortung übernehmen und "Maßnahmen zum Schutz von Zivilpersonen" ergreifen

    Gestern hatten Sicherheitskräfte von Häuserndächern auf Demonstranten geschossen, auf dem Tahrir-Platz in der Hauptstadt Sanaa den Rücktritt von Präsident Ali Abdullah Salih forderten. Dabei waren nach offiziellen Angaben 44 Menschen getötet worden, 240 weitere wurden verletzt. Zunächst hatten offizielle Stellen deutlich niedrigere Opferzahlen genannt als Ärzte und Augenzeugen.

    weiter:

    http://www.tagesschau.de/ausland/jemen406.html

  • Demokratie : Volksabstimmung über Verfassungsänderungen in Ägypten hat begonnen

    Das ist doch mal was feines, den Ägyptern ist es zu wünschen das ihr Kampf und ihr Ausharren auch belohnt wird.
    Mögen sie jetzt selbst das beste für sich und ihr Volk tun, sie haben jetzt zumindest die Wahl dies zu erreichen.


    Diese ägyptische Frau hat bereits ihre Stimme abgegeben. (Foto: afp)

    Kairo. In Ägypten hat eine Volksabstimmung über Verfassungsänderungen begonnen. Die Wahllokale wurden am Samstagmorgen geöffnet. Rund 45 Millionen Bürger haben bis 19 Uhr die Möglichkeit, in einem Referendum abzustimmen.

    weiter hier:

    http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Volksabstimmung-ueber-Verfassungsaenderungen-in-Aegypten-hat-begonnen-id4441135.html#derwestenRSS

  • Bradley Manning: Weltweite Unterstützer-Demos am 20. März (Update)

    das ist doch gut so...............


    Bradley Manning

    Text-Quellen: WL Central
    Unterstützer des mutmaßlichen Whistleblowers Bradley Manning wollen am kommenden Sonntag (20. März) einen "internationalen Aktionstag" abhalten. Weltweit sollen Proteste und Informationsveranstaltungen auf das Schicksal Mannings, der verdächtigt wird, Geheimdokumente an WikiLeaks weitergegeben zu haben, aufmerksam machen. Bislang allerdings ist die Reaktion in Europa eher gering.

    weiter hier:

    http://www.gulli.com/news/bradley-manning-weltweite-unterst-tzer-demos-am-20-m-rz-2011-03-13

  • Selbstbereicherung der Top-Verdiener

    tja das sind die sogenannten Leistungsträger und die brauchen natürlich auch ein lohnendes Gehalt.....sonst gäbe es sie wohl nicht......:crazy:....ansonsten hat Frau Wagenknecht natürlich recht!

    Quelle: DIE LINKE. im Bundestag
    “Die Wirtschaftsleistung ist noch nicht wieder auf dem Vorkrisenniveau angekommen, aber die Einkommensmillionäre und Vorstandsvorsitzenden der Dax-Unternehmen beschenken sich schon mal mit dicken Gehaltserhöhungen”, erklärt Sahra Wagenknecht zur Auswertung von 21 Geschäftsberichten durch das Beratungsunternehmen Towers Watson.

    Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

    „Während die Reallöhne in Deutschland im vergangenen Jahr nur um 1,4 Prozent gestiegen sind und die Hartz IV-Parteien den Regelsatz nach wochenlangem Gezerre um mickrige 5 Euro erhöht haben, haben sich die Konzern-Chefs ein paar Millionen zusätzlich in die ausgebeulten Taschen gesteckt. Volkswagen-Chef Martin Winterkorn bringt es beispielsweise auf unglaubliche 9,3 Millionen Euro Gehalt pro Jahr. Das ist in etwa das 200fache eines VW-Facharbeiters und steht damit in keinerlei Verhältnis zur Arbeitsleistung.

    Das Verhalten der Wirtschaftseliten ist unverantwortlich und sittenwidrig. Ihr Verhalten verschärft angesichts stagnierender Masseneinkommen die immer ungerechtere Einkommensverteilung. Ebenso unverantwortlich sind die milliardenschweren Dividendenausschüttungen, die im letzten Jahr ebenfalls fast das Vorkrisenniveau erreicht haben. So demotiviert der feudalistische Kapitalismus die Mehrheit der Menschen, die mit ihrer täglichen Arbeit die nötigen Güter und Dienstleistungen für unsere Gesellschaft bereitstellen.

    DIE LINKE fordert deshalb, Managergehälter gesetzlich zu begrenzen. Außerdem brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro, einen Regelsatz beim Arbeitslosengeld II von 500 Euro und eine Millionärssteuer.“

    gefunden hier:

    http://www.sozialticker.com/selbstbereicherung-der-top-verdiener_20110318.html

  • Protest gegen Atomabkommen zwischen USA und Chile

    Ob es gerade jetzt der Zeitpunkt ist auf Kernenergie zu setzen ist doch sehr fraglich, noch dazu wenn man damit keinerlei Erfahrung hat und auch noch in einer von Erdbeben bedrohten Region lebt...............

    Santiago de Chile. Parallel zu der geplanten Unterzeichnung eines Atomabkommens zwischen Chile und den USA formiert sich in dem südamerikanischen Land massive Gegenwehr gegen die Nutzung von Kernenergie. Die Regierung des konservativen Präsidenten Sebastián Piñera plant den Abschluss der Vereinbarung für den heutigen Freitag, zwei Tage vor dem Besuch des US-Präsidenten Barack Obama in Santiago.

    Unter dem Eindruck der Atomkatastrophe in Japan versuchte Regierungssprecherin Ena von Baer die Gegner in Senat, Wissenschaft und Nichtregierungsorganisationen zu beschwichtigen. Das Atomabkommen ziele auf "eine Verbesserung des wissenschaftlichen Austauschs" ab, sagte die Funktionärin.

    Zuvor hatte unter anderem die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina (PL) von Kritik in der chilenischen Wissenschaft berichtet. PL zitiert verschiedene Experten, die auf die Erdbebengefährdung in Chile verwiesen.

    (hneu/PL)

    Quelle:

    http://amerika21.de/meldung/2011/03/26075/protest-atomabkommen-chile

  • Unruhen:Ausnahmezustand im Jemen verhängt - 41 Menschen getötet

    Der Jemen scheint für das westliche Ausland wohl auch nicht so interessant zu sein, die Proteste gehen dort doch auch schon über Wochen, nur es wird halt weniger darüber berichtet aber auch dort sind die Menschen gegen ihre Regierung.........., sollte man ihnen also nicht helfen und selbst wenn es nur mit einer besseren Berichterstattung ist...........

    Sanaa. In der jemenitischen Hauptstadt Sanaa ist die Lage am Freitag nach dem Mittagsgebet außer Kontrolle geraten. Hunderttausende waren einem Aufruf gefolgt, um unter dem Motto "Tag der Würde“ für den Rücktritt von Langzeit-Präsident Ali Abdullah Salih zu demonstrieren. Die Sicherheitskräfte gingen mit äußerster Brutalität gegen die Kundgebung vor. Augenzeugen zufolge eröffneten Anhänger Salehs von den Dächern der umliegenden Häuser das Feuer auf die Menge, als die Demonstranten begannen, eine Polizeiabsperrung abzubauen. Die Polizei setzte Tränengas und auch scharfe Munition gegen die Demonstranten ein, berichtete ein Reporter.

    Nach den blutigen Angriffen auf Oppositionsanhänger in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa hat Staatschef Ali Abdallah Saleh den Ausnahmezustand ausgerufen. Der nationale Sicherheitsrat habe diese Entscheidung für das ganze Land gefällt, sagte Saleh am Freitag in Sanaa vor Journalisten. Bei dem Angriff auf Regierungsgegner, die sich auf einem Platz vor der Universität von Sanaa versammelt hatten, wurden nach neuen Angaben der Rettungskräfte mindestens 41 Menschen getötet.

    Auf dem Platz vor der Universität campieren seit fast vier Wochen tausende Anhänger der Opposition, um für den Rücktritt Salehs zu demonstrieren. Bereits am Mittwoch waren auf dem Platz fünf Demonstranten von maskierten Männern verletzt worden.

    Es war der blutigste Tage, seitdem im Vormonat eine breite Bewegung im ganzen Land damit begann, den Rücktritt Salihs zu fordern. Der jemenitische Präsident regiert seit 32 Jahren über das verarmte Land im Süden der arabischen Halbinsel. Bis zum Freitag waren rund 30 Demonstranten von Sicherheitskräften und bewaffneten Regimeanhängern getötet, hunderte weitere verletzt worden. (abendblatt.de/afp/dpa)

    Quelle:

    http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1823269/Ausnahmezustand-im-Jemen-verhaengt-41-Menschen-getoetet.html

  • NDR-Doku:45 Minuten im AKW Krümmel

    Wäre das bei uns wirklich so sicher dann würden sie nicht alle wie ein wilder Hühnerhaufen durcheinander laufen und ein Kraftwerk nach den anderen stilllegen, tja was doch so eine Katastrophe im Ausland bewirken kann, vor allen wenn die ganze Welt zuschaut........

    Was sagt die Atomwirtschaft zu Reaktorsicherheit und Terrorgefahr? Mit diesen Fragen hat die Autorin Gesine Enwaldt ihre Spurensuche für “45 Min” begonnen. Die Atomlüge: “Es gibt kein Katastrophenkonzept für einen GAU!”

    Quelle: NDR “45min” im AKW Krümmel vom 23.02.2010 von 22:30 Uhr
    http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/45_min/videos/minuten171.html

    das ganze gefunden hier:

    http://www.videogold.de/die-atomluege-kein-katastrophenkonzept-fuer-einen-gau-doku-ndr/

  • The Tunnel: Filmpremiere via BitTorrent

    Tja das ist ja mal ganz was neues, sollte der Film was taugen kann es nur gut sein, wenn nicht wird er eh schnell wieder vergessen sein..........

    Bild-Quellen: thetunnelmovie

    Text-Quellen: torrentfreak

    In wenigen Monaten wird der Horrorfilm "The Tunnel" seine Weltpremiere feiern. Neben einem Direct-to-DVD Release, der von Paramount Pictures getragen wird, kann der Film aber auch anderweitig bezogen werden. Nämlich über BitTorrent.

    weiter hier:

    http://www.gulli.com/news/the-tunnel-filmpremiere-via-bittorrent-2011-03-18

  • Ingemar Stenmark - Die Legende aus Tärnaby

    Happy Birthday Ingemar.............

    Wenn Ingemar Stenmark Ski fuhr, hielten die Zuschauer den Atem an. Niemand fuhr so elegant wie Stenmark, selbst schwierigste Slalolmhänge meisterte der erfolgreichste Skirennläufer aller Zeiten in einer Mühelosigkeit, dass er beinahe ein ganzes Jahrzehnt ungeschlagen blieb. 86 Weltcupsiege und 10 Medaillen bei Olympischen Spielen und Weltmeisterschaften. Heute wird die Legende aus Tärnaby 55 Jahre alt.

    weiter hier:

    http://www.seite3.ch/Ingemar+Stenmark+Die+Legende+aus+Taernaby/432501/detail.html

  • Partner des Tages: Saudi-Arabien

    Truppen der Öldespotie Saudi- Arabien helfen dieser Tage beim Niederkartätschen der Volksbewegung im benachbarten Emirat Bahrain (Sitz der 5. US-Flotte), in Libyen sollen sie wiederum die geplanten Angriffe gegen Ghaddafis Truppen mit unterstützen – offiziell also für die Durchsetzung des Demonstrationsrechts kämpfen, das zu Hause gerade suspendiert wurde. Gute Despoten, gute Oppositionelle, immer auf der richtigen Seite also. Das muß belohnt werden – und nicht zuletzt erhalten kleine Geschenke die Freundschaft. Und so erhält das Regime in Riad mit Hilfe einer deutschen Lizenz eine eigene Munitionsfabrik. Wie die Fritz-Werner- Industrie-Ausrüstungen GmbH, eine Tochtergesellschaft der Ferrostaal AG, dem ARD-Politikmagazin Kontraste bestätigte, liefere man »Werkzeugmaschinen zur Munitionsherstellung « nach Saudi-Arabien. Für die Lieferungen hätten die zuständigen Bundesbehörden die notwendigen Genehmigungen erteilt.

    Ob die Fabrik im Zusammenhang mit der im Bau befindlichen Fabrik für das Sturmgewehr G-36 des deutschen Herstellers Heckler & Koch in Saudi-Arabien steht, wollte Fritz-Werner-Industrie-Ausrüstungen weder bestätigen noch dementieren, teilte Kontraste am Donnerstag nachmittag vorab aus der für den Abend geplanten Sendung mit. Weder von Heckler & Koch noch vom zuständigen Bundeswirtschaftsministerium wurde zu den Exporten eine konkrete Auskunft erteilt. Minister Rainer Brüderle (FDP) sagte demnach auf Kontraste-Anfrage, ob angesichts der fortlaufenden Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien Waffenexporte dorthin gestoppt werden sollten: »Der Bundessicherheitsrat wird, wenn sich die Frage stellt, eine sicherlich sehr sorgfältige Abwägung vornehmen können. Das Ergebnis der Abwägung kann ich nicht vorwegnehmen.« Klingt wie das Mantra von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) im Fall des AKW-Moratoriums. (rg)

    Quelle:

    http://www.jungewelt.de/2011/03-18/063.php

  • Pakistan: Angriff der US-Luftwaffe: 41 Tote bei Drohnenangriff

    Wer sagt uns das das dies wirklich 41 Taliban-Kämpfer waren schon zu oft haben wir von zivilen Opfern gehört...........

    Bei einem der schwersten US-Drohnenangriffe der vergangenen Jahre sind im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan nach Geheimdienst-Angaben mindestens 41 Extremisten getötet worden. Etwa zwölf weitere Islamisten seien verwundet worden. Angriffsziel sei ein Geheimtreffen von Taliban-Kämpfern gewesen, sagte ein Geheimdienstmitarbeiter.

    Das unbemannte Flugzeug habe vier Raketen auf ein Versteck der Aufständischen in Data Khel im Stammesgebiet Nord-Waziristan abgefeuert. Dort seien zur Zeit des Angriffs örtliche Taliban zusammengekommen. Das Gebäude sei schwer beschädigt worden. Die Taliban hätten das Gebiet um das Gebäude abgeriegelt.

    weiter hier:

    http://www.n-tv.de/politik/41-Tote-bei-Drohnenangriff-article2877191.html

  • Kamel verpasst Mann Tritte................

    man hüte sich vor freilaufenden Kamelen...................., aber gleich eine Anzeige wegen Körperverletzung, da sollte man nochmal drüber reden, schließlich kann das Kamel ja nichts dafür wenn da immer irgendwelche Spaziergänger im Weg stehen, die sollen gefälligst woanders spazieren gehen........:crazy:

    Erneut hat ein Spaziergänger im brandenburgischen Teltow eine schmerzhafte Bekanntschaft mit einem Kamel gemacht. Nachdem bereits vor gut zwei Wochen ein freilaufendes Tier eine Frau gebissen hatte, wurde nun ein 20-Jähriger attackiert.

    Das Kamel gehört einem Zirkus. Es durchbrach am Samstag offensichtlich die Absperrung des Geheges und verpasste dem verdutzten Mann mehrere Tritte, berichtete die Polizei am Sonntag. Das Opfer konnte nach kurzer Behandlung in einem Berliner Krankenhaus wieder nach Hause gehen. Zirkusmitarbeiter fingen das Tier ein. Es folgte eine Anzeige wegen fahrlässiger Körperverletzung. Der Zirkus will wohl am Montag weiterziehen.

    Quelle:

    http://www.focus.de/panorama/welt/das_letzte/tid-21517/das-letzte-aus-kw-9-kamel-verpasst-mann-tritte_aid_604202.html

  • Argumente gegen Hartz IV und ein paar eigene Worte dazu......

    von: Ines Eck
    Zitat,

    Das Hartz IV-System ist wie ein Offener Strafvollzug ohne Gerichtsurteil und Strafmaßende organisiert. Bürger verlieren Bürgerrechte wie Recht auf Privatsphäre, Datenschutz, Freizügigkeit. Sie werden in Ghetto ähnliche Wohnbedingungen gedrängt. Sie müssen in beständiger Angst vor Schikanen leben, ohne Situationen durch Arbeitsleistungen verändern zu können. Hartz4 wirkt wie tagtägliches Mobbing. Mobbing wirkt wie eine Körperverletzung. Sie macht krank, arbeitsunfähig.

    Schon allein dieses Zitat sollte doch mal jeden zu denken geben, besonders jene die nicht direkt mit Hartz 4 konfrontiert sind oder jene die halt nur das glauben was sie ständig in den Medien sehen oder lesen können.
    Hartz IV ist keineswegs ein Schlaraffenland, Dauerzustand oder Altersabsicherung und Hartz 4 lässt sich keinesfalls nur am Regelsatz bestimmen...........,Hartz IV bedeutet viel mehr als es das Zitat oder der ganze Beitrag zum Ausdruck bringen könnte, für ältere, kranke und sensible Menschen ist Hartz IV eher der Supergau und ein sterben in Einsamkeit und das auch noch auf Raten.
    Und glaubt mir, Hartz IV kann natürlich nur derjenige konkret beurteilen der diese kacke selbst erlebt hat oder immer noch erlebt, vor allen Langzeitarbeitslose und ältere könnten dazu eine repräsentative Meinung abgeben eben weil es gerade sie sind die kaum wieder aus der Falle Hartz IV hinauskommen.

    das ganze hier:

    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/argumente-gegen-hartz-iv-5655.php

  • Elfenbeinküste treibt auf humanitäre Katastrophe zu

    und noch ein Krisenherd den es zu beachten gibt............und dies nur weil ein ehemaliger Präsident seine Wahlniederlage nicht akzeptieren will oder steckt da mehr dahinter......

    von:Christoph Marischka
    IRIN, der humanitäre Nachrichtendienst der UN, beschreibt einige der [extern] Folgen: "Die Nahrungsmittelvorräte der Familien gehen zur Neige, die Kinder verlieren ein Schuljahr und das schon länger unter Druck stehende Gesundheitssystem steht vor dem Kollaps." In der Hauptstadt seien einige Bewohner gezwungen "zu essen, was sie finden können".

    Schleichender Putsch

    Erst wenige Tage zuvor hatte IRIN von unvorstellbaren Gewalttaten [extern] berichtet, die in Abidjan mittlerweile offenbar an der Tagesordnung sind. Beobachter vor Ort berichten von einer desaströsen Sicherheitslage: Die Disziplin unter den Sicherheitskräften sei in Auflösung begriffen, sie wären kaum noch von den immer häufiger und offener auftretenden Paramilitärs zu unterscheiden: "Leute werden bei lebendigem Leib verbrannt und mit Macheten in Stücke gehackt."

    weiter hier:

    http://www.heise.de/tp/r4/artikel/34/34368/1.html

  • Griechenland:Journalisten und U-Bahnfahrer streiken

    Tja aber darüber verliert man hier ja kein Wort ist schon klar, die Griechen sollen ja schließlich sparen und nicht streiken.......


    Keine Nachrichten in Radio und Fernsehen: Griechenlands Journalisten und Techniker der Sender streiken
    Foto:AP

    Die Kürzung ihrer Gehälter sowie zahlreiche Entlassungen veranlasste Journalisten und U-Bahnfahrer aufs Neue ihre Arbeit niederzulegen. Besonders die Verlage haben unter der Wirtschaftskrise zu leiden und kündigten an, keine Tarifverträge mehr zu unterzeichnen.

    weiter:

    http://www.manager-magazin.de/politik/weltwirtschaft/0,2828,751451,00.html#ref=rss

  • Die Putschloge

    Ein Krimi könnte nicht interessanter geschrieben sein, naja Licht ins dunkel zu bringen ist bei einen solchen Thema wohl auch nicht so leicht und vielfach auch nicht erwünscht......

    Von Gerhard Feldbauer
    Mehr durch Zufall wurde am 17.März 1981 in der Villa Wanda des Unternehmers Licio Gelli in Castiglion Fibocchi im toskanischen Arezzo die Zentrale einer faschistischen Putschloge, die sich Propaganda due (P2) nannte, aufgedeckt. Gellis Name war im Zusammenhang mit dem Bankrott des internationalen Finanzhais der Mafia und des Vatikans Michele Sindona aufgetaucht. Die Finanzbehörden wollten eigentlich nur Gellis Steuerunterlagen einsehen und fanden statt dessen die Mitgliederlisten einer Freimaurerloge, die sich nicht bruderschaftlichen Beziehungen widmete, sondern höchster Politik, und zwar subversiver.
    Eine Idee der CIA
    Bei Logenchef Licio Gelli handelte es sich um einen Altfaschisten aus Mussolinis Zeiten. Wären nicht die brisanten Mitgliederlisten gefunden worden, hätte man in der Loge kaum eine faschistische Zentrale vermutet. Denn Freimaurerlogen waren in Italien noch von einem gewissen Geist der bürgerlichen Aufklärung umgeben. Im Risorgimento, der Periode der nationalen Befreiungsbewegung, stand der Volks- und Nationalheld Giuseppe Garibaldi 1864 in Palermo an der Spitze der dortigen Freimaurerloge. Mussolini hatte die Logen 1925 durch ein »Antifreimau-rergesetz« verboten, was ihnen, als sie sich nach 1945 neu konstituierten, einen antifaschistischen Touch verlieh.

    Die P2 hatte Gelli im Auftrag der CIA und NATO-Militärs gegründet. Repressive, konterrevolutionäre, antikommunistische Aktivitäten unter dem Deckmantel von Freimaurerlogen zu betreiben, war in den USA weit verbreitet und eine vor allem von der CIA gern genutzte Methode subversiver Tätigkeit. Die verschiedenen Logen zählten dort über fünf Millionen Mitglieder und dienten führenden Vertretern aus Militär, Politik, Wirtschaft und Hochfinanz, Parteien, Medien, Wissenschaft und Kultur als Treffpunkte für die Pflege nach außen hin unverfänglicher Beziehungen. Angesichts der sich Ende der 1960er Jahre abzeichnenden Möglichkeiten einer Regierungszusammenarbeit der Democrazia Cristiana (DC) mit den Kommunisten hatte die CIA entschieden, unter dem Deckmantel einer Loge eine Zentrale antikommunistischen Kampfes zu schaffen. Die Initiative dazu ging 1969 von der CIA aus. Von Gewicht war, daß der damalige NATO-Oberbefehlshaber General Alexander Haig und Außenminister Henry Kissinger im Vordergrund agierten. Haig stellte Gelli für die ersten Anwerbungen eine Liste mit den Namen von 400 hohen italienischen NATO-Offizieren zur Verfügung.

    Gelli schien als Logenchef der geeignete Mann. Er war als Agent des Geheimdienstes des »Duce« nach der Niederlage des Faschismus 1945 auf der berüchtigten »Rattenlinie« unerkannt nach Argentinien entkommen. Anfang der 1970er Jahre nach Italien zurückgekehrt, baute ihn die CIA als einen großen Politiker auf, der ein rechtsextremes Regime an die Macht bringen und gegebenenfalls sogar selbst anführen sollte. Gelli wurde mit weitreichenden Beziehungen, die bis ins Weiße Haus reichten, einer der mächtigsten Männer Italiens, der entscheidende Fäden der Macht in den Händen hielt. Während die Loge im geheimen agierte, demonstrierte Gelli selbst seine Machtfülle offen auf nationaler und internationaler Bühne. Bei der Amtseinführung der US-Präsidenten James Carter und Ronald Reagan war er Ehrengast. In Rom hatte er für monatlich 50000 Dollar ständig eine Suite im Hotel Excelsior gemietet, in der er wöchentlich die Größen der italienischen Gesellschaft, der internationalen Finanzwelt, den US-Botschafter oder Generäle der NATO empfing. Man sprach bereits offen darüber, daß er für die Wahl zum Staatspräsiden kandidieren werde.

    weiter hier:

    http://www.jungewelt.de/2011/03-17/023.php

  • Unser täglich Gift(Arte-Doku vom 15.03.2011)

    Ehrlich gesagt, ich denke viele wollen garnicht wissen was man unseren Essen so beimischt und ich kann das sogar verstehen.
    Es gibt unter angegebenen Link noch eine ausführliche Doku.....,also einfach ansehen!

    Seit 30 Jahren ist eine ständige Zunahme von Krebserkrankungen, neurodegenerativen Erkrankungen, wie Parkinson und Alzheimer, Immunschwächekrankheiten sowie Diabetes und Fortpflanzungs-störungen zu beobachten. Wie lässt sich diese beunruhigende Situation erklären, die sich vor allem in den sogenannten entwickelten Ländern feststellen lässt?

    Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, recherchierte Filmemacherin Marie-Monique Robin zwei Jahre lang in Nordamerika, Asien und Europa. Zahlreiche wissenschaftliche Studien verdeutlichen – und das bestätigen auch die Aussagen von Vertretern der entsprechenden Zulassungsbehörden für Lebensmittel in den USA und Europa: Die Hauptursache ist in der Umwelt und in der Ernährung des Menschen zu suchen.

    weiter hier:

    http://www.videogold.de/unser-taeglich-gift-dokumentation-arte7-vom-15-03-2011/

  • Brasiliens Militär droht der Regierung

    Das Militär droht der Regierung, was ist denn das für ein Mist......., naja die Militärs werden schon wissen warum vieles im Dunkeln bleiben soll!


    Brasilia. Brasiliens Justizminister José Eduardo Cardozo hat führende Militärs scharf zurechtgewiesen, die sich der Einrichtung einer Wahrheitskommission zur Aufklärung der durch die Militärdiktatur (1964-1985) begangenen Verbrechen offen widersetzt haben. Dies berichtet die Zeitung Folha de São Paulo.

    "Die Wahrheitskommission, die zur Zeit im Nationalkongress diskutiert wird, ist eine Pflicht des brasilianischen Staates. Das Recht auf Aufklärung der Fakten ist eine historische und demokratische Verpflichtung. Wer sich der Suche nach Wahrheit widersetzen möchte, kann dies im Rahmen demokratischer Meinungsäußerung, die wir heute haben, tun. Was ich sagen kann, ist, dass das, was die brasilianische Gesellschaft heute will, die Wahrheit ist", erklärte Minister Cardozo.

    Führende Militärangehörige hatten zuvor in einem Brief an das Verteidigungsministerium damit gedroht, dass die Einrichtung einer Wahrheitskommission "Spannungen und ernsten Zwist" hervorrufen könnte. In Brasilien gilt nach wie vor ein von der Militärdiktatur erlassenes Amnestiegesetz von 1979, das strafrechtliche Anklagen gegen Militärs verhindert.

    (crus/Folha)

    Quelle:

    http://amerika21.de/meldung/2011/03/25813/wahrheitskommission

  • Italien: Berlusconi hält sich für viel Sex zu alt

    Von den Prozess sollte man sich eh nicht zuviel erhoffen, wie viele Prozesse gab es schon gegen Berlusconi und er ist immer noch oben auf.............


    Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich in einem Interview mit ungewöhnlichen Argumenten gegen die Sexvorwürfe gewehrt. In seinem Alter sei das gar nicht möglich.
    Obwohl er „ein bisschen ungezogen“ sei, seien 33 Mädchen in zwei Monaten selbst für einen 30-Jährigen etwas viel. Das sagte Berlusconi der ihm kritisch gegenüberstehenden Zeitung „La Repubblica“ vom Mittwoch.

    Dem 74-jährigen Ministerpräsident soll in Mailand wegen Sex mit der Marokkanerin „Ruby“der Prozess gemacht werden. Die junge Frau war zum mutmaßlichen Tatzeitpunkt minderjährig. Zudem wird Berlusconi vorgeworfen, sein Amt missbraucht zu haben, um den Vorfall zu vertuschen. Den Gerichtsakten zufolge sollen innerhalb von zwei Monaten 33 Frauen in seiner Villa bei Partys gewesen sein. Der Prozess beginnt am 6. April.

    Quelle:

    http://www.focus.de/politik/ausland/italien-berlusconi-haelt-sich-fuer-viel-sex-zu-alt_aid_609262.html

  • Kritische Schwachstelle in Foxit Reader erlaubt Systemzugriff

    Also wer den Foxit Reader nutzt sollte mal nachschauen.........

    Auslöser der Schwachstelle ist die unsichere Funktion createDataObject() der JavaScript API. Mittels speziell manipulierten PDF-Dateien lassen sich beliebige Dateien erschaffen. Ein erfolgreicher Angriff setzt voraus, dass "Safe Reading Mode" deaktiviert ist. Normalerweise ist diese Option per Standard eingeschalten.
    Ein Update steht derzeit nicht zur Verfügung. Die Schwachstelle ist bestätigt für die Versionen 4.3.1.0118 und 4.3.1.0218. Andere Varianten könnten ebenfalls betroffen sein. Anwender sollten sicherstellen, dass "Safe Reading Mode" aktiviert ist, bis ein Update zur Verfügung steht. (jdo)

    Quelle:

    http://www.tecchannel.de/sicherheit/news/2034425/kritische_schwachstelle_in_foxit_reader_erlaubt_systemzugriff/?qle=rssfeed_

  • Twitter jetzt vollständig mit HTTPS

    Nur ein kleiner Schritt, dafür jedoch einer in die richtige Richtung und besser spät als nie!

    Twitter hat eine neue Option "Nutze immer HTTPS" eingeführt, die der Anwender in seinen Konto-Einstellungen setzen kann. Damit erfolgt die komplette Kommunikation mit dem Twitter-Server automatisch über das verschlüsselte https-Protokoll.

    Das ist insbesondere dann nötig, wenn man Twitter beispielsweise in einem WLAN nutzt, zu dem auch andere Zugang haben. Die können sonst nämlich die Sitzungsdaten mitlesen und damit den Account für eigene Aktivitäten nutzen. Mit Tools wie Firesheep wird das zum Kinderspiel, wie etwa Twitter-Promi Ashton Cutcher vor zwei Wochen erfahren musste. Bislang konnten wir keine Nachteile der Verschlüsselung feststellen, sodass man diese Option unbedingt aktivieren sollte.

    mehr dazu hier:

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Twitter-jetzt-vollstaendig-mit-HTTPS-1209043.html

  • Libyen:Welch deutliches Signal

    Tja schon recht eigenartig wie man über die Revolutionen in Nordafrika urteilt und wie man darüber berichtet, während in Tunesien und Ägypten die Machthaber vertrieben werden konnten sieht es in Libyen doch ganz anders aus, Gaddafi scheint mehr und mehr die Oberhand zu gewinnen obwohl es zu Anfang des Aufstands eher so aus sah als würde er das Schicksal der bereits gestürzten Despoten teilen müssen....tja und die Medien bringen ja erstaunlich wenig betreffs der Lage in Libyen was ja nun vor Wochen noch bedeutend anders aussah.
    Nun ja, wurden wir und das libysche Volk etwa verarscht und bewusst getäuscht, dient das libysche Volk jetzt etwa als Kanonenfutter..........., Fakt ist die Aufständischen werden sich sehr allein gelassen fühlen und ihre Zukunft wird wohl kaum besser sein als zu beginn des Aufstands............

    von Horst Bacia
    In Libyen hat der Despot Gaddafi trotz internationaler Sanktionen die Initiative zurückgewonnen. Truppen, die ihm die Treue halten, marschieren auf Benghasi. Nicht mehr auszuschließen ist, dass die Hauptstadt der Aufständischen fällt und die Bewegung zum Sturz des Gaddafi-Clans zusammenbricht oder mit Gewalt niedergeschlagen wird. Zumindest moralisch befindet sich die internationale Gemeinschaft in einem Dilemma. Sie hat, soweit bekannt, wenig getan, um die Aufständischen, etwa durch Waffenlieferungen, zu unterstützen; und sie lässt es trotz anderslautender Forderungen zu, dass der Diktator weiter an der Macht bleibt.

    weiter hier:

    http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1/Doc~EACE1C79F490E48C7BF1A985E7897CFFF~ATpl~Ecommon~Scontent.html

  • Golf-Reaktionäre-Die fast übersehene Militärintervention

    Der Einmarsch von Soldaten des Golf-Kooperationsrates in Bahrain fand weitgehend unter Ausschluß der internationalen Öffentlichkeit statt. Zum einen hat die japanische Katastrophe die mediale Aufmerksamkeit so sehr auf sich gezogen, daß selbst die aktuellen Geschehnisse in der arabischen Welt als Randerscheinungen wahrgenommen werden. Zum anderen hat das westliche Medienkartell ohnedies kein großes Interesse daran, die ausländische Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Königreichs groß zu thematisieren.

    Der Golf-Kooperationsrat, dem Saudi-Arabien, die Emirate, Oman, Kuwait, Katar und Bahrain angehören, ist innerhalb der Arabische Liga am stärksten für die Einrichtung einer Flugverbotszone zur Unterstützung des libyschen Aufstandes eingetreten. Während die vom saudischen Königshaus angeführte arabische Reaktion es in Libyen mit den Aufständischen hält, schickt sie nach Bahrain Truppen, um die dortige Volksbewegung militärisch niederzuschlagen. Obwohl deren Forderungen bisher nur auf die Durchführung von Reformen und nicht auf einen Regimewechsel gerichtet waren.

    Die dem monarchistischen Regime des Inselstaates von den Golf-Reaktionären geleistete »brüderliche Hilfe« dürfte wohl kaum ohne Absprache mit Washington erfolgt sein. In Bahrain ist immerhin die amerikanische Fünfte Flotte stationiert, was ein US-höriges Regime zwingend voraussetzt. Versuche, die Rebellion wie in Libyen in eine prowestliche Richtung zu drehen, hätten dort kaum Erfolgsaussichten. Denn hier handelt es sich, wenn auch nicht nur, um eine Bewegung der schiitischen Bevölkerungsmehrheit gegen die sunnitische Machtelite. Da bietet sich als Verbündeter allemal eher Teheran als Washington an. Zumal in Bah­rain der Zusammenhang zwischen bodenständiger Diktatur und US-Hegemonie offenkundig ist.

    Die USA haben die Invasion des Golf-Kartells deshalb auch keineswegs verurteilt, sondern nur um Zurückhaltung gebeten. Die »Rechte des Volkes von Bahrain« sollten respektiert werden, heißt es aus dem State Department. Während gegen das Ghaddafi-Regime die schwersten Verbalgeschütze, bis hin zum Vorwurf des Völkermordes, aufgefahren werden, behandelt man die Massaker vor den Toren der US-Marinebasis dezent als »innere Angelegenheit«. Nicht aber die Massenproteste, die immerhin eine militärische Intervention von außen nach sich gezogen haben.

    Zu einem Zeitpunkt, an dem der imperialistische Westen noch strategische Überlegungen anstellt, wie er der »libyschen Revolution« – mittels direkter oder indirekter Intervention – zum Sieg verhelfen kann, haben seine arabischen Verbündeten schon ihre konterrevolutionären Truppen marschieren lassen. Der bewaffnete Vorstoß der arabischen Reaktion wird es den Westmächten aber künftig schwerer machen, sich als Förderer arabischer Revolutionen aufzuspielen. Denn er hat die Doppelbödigkeit ihrer Politik offengelegt.

    Von Werner Pirker

    Quelle:

    http://www.jungewelt.de/2011/03-16/035.php

  • Tote und Verletzte in Bahrain: Ausländische Soldaten provozieren Eskalation

    Tja so kann es gehen wenn man ausländische Truppen ins Land holt, besser gesagt das musste man wohl befürchten und damit rechnen.

    Die Soldaten aus den arabischen Nachbarländern sollten in Bahrain für Ruhe sorgen. Doch es geschieht genau das Gegenteil. Die Opposition fühlt sich von den ausländischen Truppen bedroht. Bei neuen Protesten kommt es zu Gewalt. Jetzt herrscht der Ausnahmezustand.

    weiter hier:

    http://www.stern.de/politik/ausland/tote-und-verletzte-in-bahrain-auslaendische-soldaten-provozieren-eskalation-1663999.html#utm_source=standard&utm_medium=rssfeed&utm_campaign=politik

  • „Merkels Moratoriums-Strategie ist gescheitert“

    von .ausgestrahlt – Gemeinsam gegen Atomenergie

    110.339 Menschen nahmen in 450 Städten an Anti-Atom-Mahnwachen teil. Forderung nach Stilllegung der Atomkraftwerke.

    Am heutigen Abend haben in 450 Städten im ganzen Bundesgebiet 110.339 Menschen für die Stilllegung der Atomkraftwerke demonstriert. Zu den Mahnwachen hatte erst vor 48 Stunden die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt aufgerufen.

    das kann man doch wohl für die kürze der Zeit einen Erfolg nennen und es ist ein wichtiges Bekenntnis zu dem, was der Bürger von den ganzen Plänen unserer ReGIERung hält.......

    weiter hier:

    http://www.scharf-links.de/42.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=15136&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=371e703456

  • Aus!Sitzen:Start der bundesweiten Kampagne gegen Stuttgart 21

    Das ist richtig das sie nicht aufgeben und ich wünsche ihnen noch einen langen Atem, damit das nicht vergessen wird stelle ich es hiermit bei mir ein.

    Von Parkschuetzer
    Kurz vor der heutigen Montagsdemonstration besetzten die Parkschützer die Schillerstraße vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof. Zum Auftakt der Kampagne Aus!Sitzen. verteilten sie über tausend Strohsäcke an die Teilnehmer der Demonstration und forderten sie auf, sich zu ihnen auf die Straße zu setzen.

    Die Parkschützer wollen mit der Kampagne Aus!Sitzen. den endgültigen Ausstieg aus dem Prestigeprojekt Stuttgart 21 erreichen. Für die kommenden Wochen sind mehrere Aktionen geplant. Höhepunkt der Kampagne ist eine gewaltfreie Sitzblockade am 23. und 24. Mai, die parallel zum ersten bundesweiten Aktionscamp in Stuttgart stattfindet. Dazu laden die Parkschützer, Robin Wood und die Anstifter vom 20. bis zum 24. Mai 2011 nach Stuttgart ein.

    weiter hier:

    http://www.radio-utopie.de/2011/03/14/aussitzen-start-der-bundesweiten-kampagne-gegen-s21/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+RadioUtopie+%28Radio+Utopie%29

  • Rüstungsindustrie boomt:Deutschland verdoppelt Waffenexport

    Wahnsinn, da fragt man sich was die alle mit diesen Waffen wollen, die sollen lieber zusehen das sie ihre sozialen Probleme und den Hunger bekämpfen anstatt immer neue Waffen zu kaufen.....


    Heiß begehrt: Kriegsschiffe aus Deutschland.
    Foto:dapd

    VON Reinhardt Wolff
    STOCKHOLM taz | Die deutschen Rüstungsfirmen machen glänzende Geschäfte mit dem Waffenhandel. Laut einer am Montag veröffentlichten Studie des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri stieg der Umsatz im internationalen Waffenhandel im Zeitraum 2006 bis 2010 gegenüber dem vorangegangenen Fünfjahreszeitraum um 24 Prozent. Der deutsche Waffenexport allein dagegen sogar um 96 Prozent - also fast eine Verdoppelung. Der Anteil Deutschlands am globalen Waffenmarkt kletterte im fraglichen Zeitraum deshalb auch von 7 auf 11 Prozent.

    weiter hier:

    http://www.taz.de/1/zukunft/wirtschaft/artikel/1/deutschland-verdoppelt-waffenexport/

  • NRW droht Neuwahl:Verfassungsrichter kippen rot-grünen Haushalt

    Für Nordrhein-Westfalens Minderheitsregierung ist es eine schwere Niederlage: Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat den Nachtragshaushalt des rot-grünen Bündnisses für nichtig erklärt - folgen bald Neuwahlen?

    und wenn schon, wem interessiert das und was sollte das ändern.............,haben doch eh ein "Superwahljahr".......


    NRW-Regierungschefin Kraft: Juristische Niederlage
    Foto:DPA

    weiter hier:

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,751006,00.html#ref=rss

  • Saudi-Arabien schickt Truppen nach Bahrain

    Bei all den traurigen Ereignissen in Japan sollte man die Protestierenden im arabischen Raum nicht vergessen.............,auch dort wird gestorben.

    Riad/Kairo - Saudi-Arabien und andere Golfstaaten eilen dem von einem Schiiten-Aufstand bedrängten Herrscher von Bahrain zur Hilfe. Etwa 1000 saudiarabische Soldaten seien im Nachbarland im Einsatz, sagte am Montag ein Regierungs-Berater in Riad. Die Soldaten gehörten zu einer Truppe des Golf-Kooperationsrats, die Regierungseinrichtungen beschützen solle. Die Regierung im Manama bat die Nachbarländer um Eingreifen, nachdem Angehörige der schiitischen Mehrheit Polizeiabsperrungen überwunden und Straßensperren errichtet hatten.


    Proteste in Bahrain: Jetzt stärkt der Golf-Kooperationsrat dem König den Rücken
    Foto:AP

    weiter hier:

    http://www.manager-magazin.de/politik/artikel/0,2828,750841,00.html#ref=rss

  • Merkel macht Pause

    Die anhaltende Atomkatastrophe in Japan bringt die AKW-Strategen hierzulande unter heftigen Druck – nicht zuletzt mit Blick auf die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz in diesem Monat. Wollte die Bundesregierung am Wochenende noch Inspektoren losschicken, die in den angeblich sichersten Atomkraftwerken der Welt nach dem Rechten sehen sollten, verschoben führende Koalitionspolitiker die Verteidigungslinie gestern weiter nach hinten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gab am Nachmittag bekannt, daß die von ihr selbst im Herbst als energiepolitische Revolution bejubelte Verlängerung der Laufzeiten für die Atomkraftwerke ausgesetzt werden soll. Während des dreimonatigen Moratoriums soll die Sicherheitslage in den deutschen Atommeilern mit Blick auf die Erkenntnisse aus Japan überprüft werden.

    Die Kanzlerin kündigte für die Zeit die Abschaltung alter Atomkraftwerke an, die nur infolge der Laufzeitverlängerung am Netz geblieben sind– »sonst wäre es ja kein Moratorium«. Dies könnte das Kraftwerk Biblis A in Hessen und das AKW NeckarwestheimI in Baden-Württemberg betreffen.

    Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), einer der härtesten Atomkraftbefürworter im Kabinett, plädierte dafür, ein schnelleres Umsteuern auf regenerative Energien zu prüfen. Es habe sich eine neue Lage ergeben, sagte er. Konkret verlangte er einen schnelleren Ausbau der Stromnetze und eine rasche Weiterentwicklung der CCS-Technologie. Damit soll der für die Umwelt schädliche CO2-Ausstoß, der bei der Kohle-Verbrennung entsteht, unter die Erde verpreßt werden. Die CCS-Methode wird von Umweltschützern scharf kritisiert.

    Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) mahnte wolkig eine neue Risikobewertung der Atomkraftwerke an. »Wir müssen Sicherheit neu definieren. Denn wir haben gesehen, daß sich Restrisiko realisiert hat. Je länger Kraftwerke laufen, desto länger begleitet uns dieses Restrisiko«, sagte er. Wenn das Risiko neu bewertet werde, könne dies zur Stilllegung älterer Atomkraftwerke führen.

    Politiker von Linken, Grünen und SPD waren bemüht, mit der Entwicklung Schritt zu halten. Sie forderten gestern immerhin konkret die Schließung einiger AKW. Die SPD in Baden-Württemberg versprach, im Falle eines Erfolgs bei den Landtagswahlen am 27. März die Meiler in Neckarwestheim und Philippsburg vom Netz zu nehmen. Auch die Atomexpertin der Linken im Bundestag, Dorotheé Menzner, verlangte deren Abschaltung von Neckarwestheim.

    Die in den Initiativen organisierten Atomkraftgegner wollen allerdings keine Debatten mehr über Laufzeiten und die Schließung einiger Meiler führen. Alle Reaktoren müßten vom Netz, und zwar sofort, hieß es gestern unisono. Bei der angekündigten Verschiebung der Laufzeitverlängerung handele es sich um »Taschenspielertricks«, sagte der Sprecher der bundesweiten Anti-Atom-Organisation »Ausgestrahlt«, Jochen Stay. Sie dienten lediglich dazu, den wachsenden Druck aus der Bevölkerung abzufedern und »irgendwie über die Landtagswahlen zu kommen.«

    Ihrer Forderung will die Antiatombewegung in den nächsten Tagen und Wochen auf der Straße Nachdruck verleihen. Bereits für Montag abend waren in mehr als 400 Städten Kundgebungen und Mahnwachen angekündigt. Am Samstag soll es in mehreren Städten, darunter Berlin, Hamburg und Köln, Großdemonstrationen geben.

    Von Reimar Paul

    Quelle:

    http://www.jungewelt.de/2011/03-15/100.php

  • Ethanol in Brasilien:Subvention von Sklavenarbeit

    Darüber sollten mal die Befürworter von E 10 nachdenken, in Brasilien gibt es diesen Biotreibstoff ja schon länger, das mag sein aber zu welchen Preis..........

    VON GERHARD DILGER
    PORTO ALEGRE taz | Sklavenähnliche Arbeitsverhältnisse, Verdrängung von Kleinbauern und Ureinwohnern von ihrem Land, Zerstörung wertvoller Ökosysteme durch Monokulturen, Bedrohung von Quellgebieten: Diese und andere Folgen des Ethanolbooms in Brasilien werden von einheimischen Aktivisten, NGOs und Regierungsfunktionären seit vielen Jahren angeprangert. Doch Verbesserungen gibt es kaum, denn die Agrarlobby beherrscht Regierung, Parlament und Medien.

    Die Zucker- und Ethanolproduktion wird massiv von den Steuerzahlern subventioniert: In der achtjährigen Amtszeit von Luiz Inácio Lula da Silva erhielten die Zuckerbarone von der staatlichen Entwicklungsbank BNDES günstige Kredite in Höhe von umgerechnet 122 Milliarden Euro, ein Viertel davon allein im letzten Jahr. Seit 2005 wurden 150 neue Fabriken gebaut, die Anbaufläche weitete sich auf 8 Millionen Hektar aus.

    weiter hier:

    http://www.taz.de/1/zukunft/umwelt/artikel/1/subvention-von-sklavenarbeit/

  • Japan-Mein Mitgefühl ist bei den Opfern und allen die jetzt grund zum Trauern haben-Eigener Beitrag!

    Wisst ihr an all diesen ganzen Medienrummel um diese Katastrophe und das menschliche Leid das die Japaner getroffen hat möchte ich mich garnicht beteiligen..........., es ist einfach zum Kotzen was da im TV und in den Medien zwecks Gau und Supergau zelebriert wird.
    Ich denke mal vor allen die Menschen in Japan werden gerade von einer Katastrophe in die andere gerissen und das einzige was man tun sollte, ist diesen Menschen zu helfen wo es geht anstatt hier eine Horrormeldung nach der anderen zu bringen und zu raten gab es nun schon einen Gau oder gibt es ihn erst noch.

    Für mich ist das purer Sensationsjournalismus der miesesten Art, ein Klugscheißer/Experte nach dem anderen wüsste jetzt was dort zu tun ist, das ist zynisch im Anbetracht der Opfer die es bisher schon gegeben hat und der Opfer die noch garnicht erfasst sind.
    Fakt ist, dies ist für Japan ein schwerer Schlag und es ist ein Ereignis das weder jemand stoppen kann noch in dieser Form vorhersagen konnte.

    Mein Mitgefühl ist bei allen Opfern und deren Angehörigen denen noch schweres bevorsteht und die noch viel Kraft brauchen werden!

    Wer kann schon ermessen was diese Menschen derzeit durchmachen müssen.

    SOLIDARITÄT MIT JAPAN UND ALLEN BETROFFENEN DORT VOR ORT!!!!!!!!!

  • 67 Euro gespart gleich Hartz IV Regelsatzkürzung

    Tja ganz richtig, was wäre passiert wenn über diesen Fall nicht berichtet worden wäre, das ist wirklich Behördenwillkür und Schwachsinn erster Güte, naja sowas wird dieser Frau sicher nicht wieder passieren.

    Weil eine 47jährige Frau genau 67 Euro angespart hatte und den Betrag im Anschluss auf ein Bankkonto überwies, wollte das Schweriner Jobcenter den nachfolgenden Hartz-IV Bezug kürzen.

    Genau 67 Euro hatte eine erwerbslose Schwerinerin gespart. Weil sie aber nach Meinung der Hartz IV Behörde den monatlichen Freibetrag von 30 Euro überschritten hatte, wollte die Behörde 37 Euro vom laufenden Arbeitslosengeld II Bezug wieder abziehen. Gegenüber der Schweriner Volkszeitung sagte die Betroffene, sie habe das Geld extra gespart, um sich Winterschuhe zu kaufen. Über ein Jahr lang hatte sie deshalb mühevoll Kleingeld in einer Spardose gespart. Nur weil sie den Betrag auf ein Konto überwiesen hatte, behauptete die Behörde, sie habe zu viel Leistungen erhalten. „Das ist ja wohl ein Witz“ empörte sich die Betroffene zurecht.

    Selbst die Behörden weisen in aller Regel ALG II Betroffene darauf hin, Geld anzusparen, um wichtige Anschaffungen wie Wintersachen oder Schuhe kaufen zu können. Entsprechende Anträge auf Bekleidung werden nämlich in aller Regel abgewiesen, denn die ALG II Regelleistungen enthielten diesen Position. Natürlich in völlig unzureichendem Maße.

    Aufgrund eines regionalen Medienechos nahm das Jobcenter umgehend die Kürzung zurück. Man habe den Sachverhalt noch einmal geprüft und nun einen „Bewertungsfehler“ festgestellt, so eine Sprecherin der Behörde. Hätte auch eine erneute Überprüfung von Seiten des Jobcenters stattgefunden, wenn es keinen Zeitungsbericht hierzu gegeben hätte? (sb)

    Quelle:

    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/67-euro-gespart-gleich-hartz-iv-regelsatzkuerzung-4092.php

  • Anti-AKW-Demos im ganzen Land

    von: Wolfgang Pomrehn
    Die Havarien von mindestens sechs japanischen Reaktoren rufen hierzulande die Anti-AKW-Bewegung auf den Plan. In über 130 Städten sind für den heutigen Montag Kundgebungen und Demonstrationen geplant. Die Kampagne .ausgestrahlt hat auf ihrer Seite eine Übersicht eingerichtet, auf der sich immer noch weitere Organisatoren von örtlichen Protesten eintragen.

    Nach dem Super-GAU in Tschernobyl hatten 1986 in Westdeutschland in vielen Städten Hunderttausende wochenlang immer wieder für die Stilllegung aller Atomanlagen demonstriert. Die Auseinandersetzung um die im fränkischen Wackersdorf geplante und schließlich verhinderte Wiederaufbereitungsanlage (WAA) für abgebrannte Brennelement erreichten einen Höhepunkt.

    In derartigen Anlagen wird das in den Reaktoren entstehende Plutonium aus den Brennstäben extrahiert. In Frankreich spricht man daher ehrlicher auch von Plutonium-Fabriken. Das hochgiftige Metall kann zur Herstellung von Mischoxid-Brennstäben, aber auch von Atomwaffen verwendet werden.

    Die deutsche Atomindustrie hatte lange den Bau einer WAA betrieben. Ursprünglich hatte sie im niedersächsischen Gorleben gebaut werden sollen. Als es dort aber ab 1979 zu erheblichen Widerstand kam, machte die CDU-Landesregierung unter Ernst Albrecht einen Rückzieher (Albrecht ist der Vater der derzeitigen Bundesministerin Ursula von der Leyen). Daraufhin erklärte der seinerzeitige bayerische Ministerpräsident Franz-Josef Strauß (CSU), er werde schon mit den paar Atomkraftgegnern fertig werden.

    weiter hier:

    http://www.heise.de/tp/blogs/2/149436

  • Ölförderung:Bohren in der „Ultra-Tiefsee“

    Ja, ja Profit geht denen eben über alles und die haben nichts aus der Katastrophe im Golf von Mexiko gelernt, naja sagen wir mal besser die wollen daraus garnicht lernen das sind alles Dagobert Ducks die nur die Dollar sehen...........
    Merken die nichts, je tiefer die Bohren umso größer sind die Risiken das etwas schief geht und die Katastrophe im Golf von Mexiko hat gezeigt das sie alles andere als darauf vorbereitet sind eine Havarie zu bekämpfen.
    Naja was macht es schon, sterben ja nur Fische und die Unterwasserwelt wird geschädigt......, diese Konzerne sind blind vor Gier!

    Von Rüdiger Köhn, München

    Petrobras bohrt immer tiefer. Das 2007 entdeckte Ölfeld Tupi, 250 Kilometer vor der brasilianischen Küste, liegt etwa 2200 Meter unter dem Meeresspiegel des Atlantik. Es wird Jahre dauern, bis das riesige Ölvorkommen mit geschätzten 5 bis 8 Milliarden Barrel (ein Barrel entspricht 159 Litern) angezapft werden kann – nicht nur wegen der enormen Kosten, die der staatliche brasilianische Energiekonzern zu stemmen hat. Die technische Aufgaben für das Bohren in diesen Tiefen sind nicht minder herausfordernd.

    weiter hier:

    http://www.faz.net/s/RubD16E1F55D21144C4AE3F9DDF52B6E1D9/Doc~EA118942614554F48AA28F6164F6CB2B4~ATpl~Ecommon~Scontent.html

  • Thailand: Zehntausende demonstrieren gegen Regierung

    Noch ein Land in dem die Menschen mit ihrer Regierung unzufrieden sind...........


    Zehntausende Regierungsgegner sind am Samstag in der thailändischen Hauptstadt Bangkok auf die Straße gegangen. Die sogenannten Rothemden erinnerten an den Beginn ihrer Demonstrationen vor fast genau einem Jahr, die die Armee mit Panzern und Wasserwerfern nach fast zehn Wochen gewaltsam beendete. Im Laufe der Unruhen kamen damals 92 Menschen ums Leben. Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer am späten Nachmittag auf mehrere Zehntausend.

    "Wir haben im vergangenen Jahr schreckliche Pein erlitten und sind von den Eliten unterdrückt worden", sagte einer der damaligen Anführer, Nattawut Saikuar, nach Medienberichten. Er war erst kürzlich gegen Zahlung einer Kaution aus der Haft entlassen worden. Die Demonstranten versammelten sich unter großer Polizeipräsenz am Demokratie-Denkmal. Die umliegenden Straßen mussten wegen des Massenandrangs abgesperrt werden.

    weiter hier:

    http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/641375/Thailand_Zehntausende-demonstrieren-gegen-Regierung?from=rss

  • Hartz IV: Absenkung von Leistungen für Wohnkosten

    Kommunalisierung und Pauschalierung von Kosten der Unterkunft nach SGB II

    Die Kommunen können Leistungen für die Hartz IV Kosten der Unterkunft (KdU) künftig niedriger als bisher und unterhalb der Vorgaben der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts festlegen. Denn den Kommunen soll es über landesgesetzliche Regelungen ermöglicht werden, die Angemessenheit der Wohnkosten in einer kommunalen Satzung selbst neu und abweichend von der bisherigen Rechtslage zu definieren. Dabei sollen erstmals auch abgeltende Pauschalen für Wohn- und Heizkosten möglich sein.

    Im Ergebnis der Neuregelung werden die Leistungen für die Wohnkosten sinken, zunehmend nicht mehr die tatsächlichen Kosten abdecken und zu einer weiteren Unterschreitung des Existenzminimums führen: Ein Teil der Wohnkosten muss aus den – ohnehin nicht bedarfsdeckenden – ALG II Regelleistungen finanziert werden.

    Inhalt der Neuregelung
    Die Bundesländer können die Kreise und kreisfreien Städte per Landesgesetz ermächtigen oder verpflichten, durch Satzung zu bestimmen, in welcher Höhe Kosten für Unterkunft und Heizung angemessen sind (§ 22a SGB II). Die Länder können die Kommunen zudem ermächtigen – nicht jedoch verpflichten – die Bedarfe für Unterkunft und Heizung durch eine monatliche Pauschale abzugelten. Zur Einführung von Pauschalen müssen zwei Bedingungen erfüllt werden:

    - Auf dem örtlichen Wohnungsmarkt muss „ausreichend freier Wohnraum verfügbar“ sein.

    - Die Pauschalierung muss dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit entsprechen (§ 22a Abs. 2 SGB II).

    Die angemessenen Heizkosten können in Form einer Obergrenze für den Verbrauchswert (Energiemenge) oder einer Obergrenze für die Kosten festgesetzt werden. Es kann sowohl eine Quadratmeterhöchstmiete bezogen auf die Warmmiete als auch eine
    Gesamtangemessenheitsgrenze bezogen auf Wohn- und Heizkosten gebildet werden. (§ 22b Abs. 1) Alternativ können auch die Heizkosten unter den oben genannten Bedingungen über eine Pauschale abgegolten werden (§ 22a Abs. 2).

    Das Gesetz enthält nur einige wenige, vage formulierte Vorgaben zum Zustandekommen und zum Inhalt der kommunalen Satzungen (§§ 22a – c SGB II). Insbesondere fehlt es an qualitativen Vorgaben und Kriterien im Sinne von Mindeststandards, die bei der Bestimmung der Angemessenheit der Kosten zu erfüllen sind. Es wird lediglich vorgegeben, dass in den Satzungen Sonderregelungen getroffen werden müssen für Personen mit einem besonderen Bedarf. Dies betrifft beispielsweise Behinderte oder Elternteile, die ihr Umgangsrecht mit ihrem Kind ausüben (§ 22 b Abs. 3 SGB II). Zwar soll bei der Bestimmung der Angemessenheit auch die „Schaffung und Erhaltung sozial ausgeglichener Bewohnerstrukturen“2 berücksichtigt werden. Diese Vorgabe ist aber laut Gesetzesbegründung keine „objektive Rechtmäßigkeitsvoraussetzung“ für den Erlass einer Satzung.

    Unterschied zur bisherigen Rechtslage
    Bei der Bewertung des Gesetzentwurfs wurden zu Recht die negativen Folgen einer Pauschalierung für die Leistungsberechtigten kritisiert und auf die Gefahr einer zunehmenden sozialräumlichen Konzentration prekärer Wohn- und Lebensverhältnisse („Ghettobildung“) hingewiesen.

    Wenig beachtet wurden hingegen bisher die Auswirkungen jenseits der Pauschalierung, die sich ganz allgemein aus der Bestimmung der Angemessenheit der Wohn- und Heizkosten über kommunale Satzungen ergeben. Ein Grund dafür ist, dass die Änderung auf den ersten Blick marginal zu sein scheint, da die Kommunen bereits bisher für die Wohn- und Heizkosten zuständig sind und in Verwaltungsvorschriften die Angemessenheit der Kosten geregelt haben. Tatsächlich bringt die Satzungsermächtigung jedoch nicht weniger als eine Neudefinition dessen, was angemessene Kosten sind.

    Nach bisheriger Rechtslage galt: Angemessen sind die Kosten, die das Bundessozialgericht (BSG) für angemessen hält. Zukünftig gilt – sofern von der Satzungsermächtigung Gebrauch gemacht wird: Angemessen sind nur noch die Kosten, die die jeweilige Kommune als angemessen definiert hat.

    In zahlreichen Verfahren hat das BSG abschließend geklärt, was unter angemessenen Kosten zu verstehen ist und wie die Kommunen die Obergrenzen für angemessene Kosten zu ermitteln haben. So entstanden eine Vielzahl höchstrichterlicher Vorgaben, die die Kommunen zu beachten hatten und in der Tendenz eine für die Leistungsberechtigten relativ günstige Rechtslage.

    Das BSG konnte in der Vergangenheit die Angemessenheit der Wohn- und Heizkosten selbst im Wege der Rechtsauslegung definieren, weil der Gesetzgeber bei der Einführung des SGB II mit der Formulierung „…Kosten, soweit sie angemessen sind“ einen unbestimmten – und somit interpretationswürdigen Rechtsbegriff – wählte und weil der Gesetzgeber von seiner Möglichkeit keinen Gebrauch machte, Näheres zur Angemessenheit in einer Rechtsverordnung zu bestimmen.

    Die Unbestimmtheit des Angemessenheitsbegriffs im Gesetz war die Grundlage für die Rechtssetzung durch das BSG. Dies ändert sich nun, da der Gesetzgeber eindeutig bestimmt, dass angemessene Kosten die Kosten sind, die die Kommunen in ihren Satzungen festlegen. Damit verlieren die vom BSG gesetzten Standards ihre Gültigkeit.

    Konkret ergeben sich insbesondere folgende Änderungen:
    - Pauschalen
    Bisher sind Pauschalen zur Deckung von Unterkunfts- und Heizkosten verboten. Das BSG begründete die Unzulässigkeit von Pauschalen sowohl inhaltlich (die Kosten sind ihrem Wesen nach für eine Pauschalierung ungeeignet) als auch damit, dass bisher eine gesetzliche Grundlage für Pauschalen fehlte. Zukünftig werden Pauschalen ausdrücklich zugelassen.

    - Gesamtangemessenheitsgrenze
    Bisher musste die Angemessenheit der Unterkunftskosten (Kaltmiete) und die Angemessenheit der Heizkosten jeweils getrennt voneinander und eigenständig geprüft werden. Das hatte den Vorteil, dass im Einzelfall in der Summe relativ hohe Kosten als angemessen akzeptiert werden mussten, beispielsweise bei schlecht isolierten Wohnungen mit veralteter Heizungstechnik. Zukünftig sind auch Gesamtangemessenheitsgrenzen zulässig, also eine Deckelung der Summe aus Wohn- und Heizkosten.

    - Wohnfläche
    Bisher mussten in die Berechnung der Angemessenheitsgrenzen als ein Faktor die nach Haushaltsgröße gestaffelten Wohnflächen einfließen, die auch in den Landesgesetzen zur Wohnungsbauförderung gelten (z.B. in der Regel 45 qm für einen Single-Haushalt). Künftig können die Kommunen auch kleinere Wohnflächen ansetzten.

    - Örtlicher Wohnungsmarkt
    Bisher mussten die Kommunen die Preise für die maßgebenden Wohnungen mit einfachem Wohnstandard nach vergleichsweise anspruchsvollen Vorgaben am örtlichen Wohnungsmarkt ermitteln (so genanntes „schlüssiges Konzept“). Die Werte nach dem Wohngeldgesetz durften nur als letztes Mittel herangezogen werden, wenn alle vorrangigen Methoden erfolglos blieben – und auch nur mit einem Aufschlag. Diese Spielregeln werden nun stark verwässert und die Orientierung am Wohngeldgesetz (ohne Aufschläge!) ausdrücklich als „hilfsweise Methode“ zugelassen.

    - Heizkosten
    Bisher mussten die Kommunen Heizkosten ohne nähere Prüfung als angemessen akzeptieren, solange die Werte der rechten, roten Spalte der Heizspiegel (= Kosten- Kategorie „zu hoch“) unterschritten wurden. Künftig können die Kommunen auch niedrigere Grenzwerte bzw. niedrigere Pauschalen vorsehen.

    Sinkende Leistungen
    Mit der Kommunalisierung und Pauschalierung besteht die Gefahr, dass die Leistungen für Wohn- und Heizkosten unter das bisherige Niveau abgesenkt werden. Diese Sorge basiert einerseits auf den dargestellten, größeren Gestaltungsspielräume der Kommunen (bisherige Mindeststandards können unterlaufen werden) und andererseits auf der desolaten Haushaltslage vieler Kommunen. Angesichts der kommunalen Finanzmisere ist es unverantwortlich, den Kommunen ohne ausreichende Vorgaben die Definition von angemessenen Wohn- und Heizkosten zu übertragen. Wenn hoch verschuldete Kostenträger die Preise weitgehend frei selbst bestimmen können, wird eine Dynamik zur systematischen Verfehlung der Bedarfsdeckung in Gang gesetzt.

    Bei abgesenkten Leistungen müssten Leistungsberechtigte den ungedeckten Anteil der Wohn- und Heizkosten zunehmend aus den ohnehin zu niedrigen Regelleistungen finanzieren. Oder es werden Wohnungswechsel erzwungen, die für das erklärte Ziel der Integration in den Arbeitsmarkt kontraproduktiv sind und die Konzentration von Hartz-IV Beziehern in bestimmten Stadtvierteln bzw. Ortsteilen weiter anheizt. Es kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass benachbarte Kommunen ihre Gestaltungsspielräume für einen Unterbietungswettbewerb bei den Unterkunftskosten nutzen, um Leistungsberechtigte aus ihrem Gebiet zu vertreiben.

    Quelle:

    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-absenkung-von-leistungen-fuer-wohnkosten-8900.php

  • Software identifiziert Autoren anonymer E-Mails

    Naja ich denke das ist ein Fortschritt und eine große Hilfe im Kampf gegen Spam, Trolle usw......., kann man nur hoffen das das auch richtig angewandt wird und Einzug auf den freien Markt halten wird, denn ein solches Tool sollte der Allgemeinheit schon zugänglich sein oder zumindest etwas ähnliches.

    Kanadische Forscher haben ein Tool entwickelt, das anhand von sprachlichen Stilmustern die Autoren anonymer E-Mails identifizieren kann. Das ist als Unterstützung für linguistische Forensiker gedacht und den Informatikern zufolge auch vor Gericht verwertbar.

    "Unsere Software hilft den Sachverständigen, die Muster effizienter zu identifizieren", erklärt Benjamin Fung, Professor für Information Systems Engineering an der Concordia University. Der Ansatz soll also helfen, Cyberverbrecher schneller hinter Schloss und Riegel zu bringen.

    weiter hier:

    http://www.schweizmagazin.ch/digatrend/internet/6317-Software-identifiziert-Autoren-anonymer--Mails.html

  • Sportwetten-Verbot für Hartz-IV-Empfänger:Verspäteter Faschingsscherz

    Ein Nachtrag zu meinen gestrigen Beitrag betreffs dieses Richterspruchs/Urteil.........

    http://teja552.blog.de/2011/03/10/urteil-lotto-spiel-hartz-iv-verboten-10800068/

    Von Verena Wolff
    Kurioser Richterspruch: Westlotto darf nach einem Entscheid des Kölner
    Landgerichts vorerst keine Sportwetten an Hartz-IV-Empfänger verkaufen. Bei dem Entscheid handelt es sich um eine einstweilige Verfügung, die vom Gericht nicht begründet wurde. Dies teilte der Sprecher des Kölner Landgerichts, Dirk Eßer, mit. Sie gilt nur für die Westdeutsche Lotterie GmbH in Münster (Westlotto). Die zeigte sich schockiert über das Verbot. "Ich weiß nicht, wie Mitarbeiter in den Annahmestellen in der Lage sein sollen, das Einkommen von Kunden zu überprüfen", sagte Westlotto-Sprecher Axel Weber. Die Lotterie werde ihre Mitarbeiter nicht anweisen, Gehaltsbescheinigungen zu verlangen. Das sei "weltfremd". Einen Spieler zu sperren, sei nur nach "umfangreicher Prüfung" möglich.

    weiter hier:

    http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/gluecksspiel-lotto-verbot-fuer-hartz-iv-empfaenger-1.1070203

  • Was wusste Christian Wulff, heute Bundespräsident, von den Drückermethoden seines Freundes Maschmeyer? Fragen Sie ihn!

    Es gibt eine Liste von ca. 34.000 Kunden des AWD, die in der Mehrzahl mit der Anlage ihres Ersparten bei der Maschmeyer Firma ein Fiasko erlebt haben. Panorama hat im Beitrag „Neues von Drückerkönig“ gestern davon berichtet. Es wird gezeigt, wie die Betroffenen mit System geschädigt worden sind. Menschen, die ihr Erspartes meist im Blick auf ihre Altersversorgung in Geschlossenen Fonds angelegt haben, haben auf den AWD und Maschmeyer vertraut. Das Vertrauen war auch ein von Dritten bezeugtes Vertrauen – von Gerhard Schröder und vom jetzigen Bundespräsidenten zum Beispiel. Das Ansehen des Drückerkönigs ist von diesen Personen aufpoliert worden. Da liegt es sehr nahe, Fragen zu stellen. von: Albrecht Müller.

    naja wenn ihr fragen an Herr Wulff stellen wollt müsst ihr den Beitrag zu Ende lesen, dort erfahrt ihr weiteres und ich finde man sollte schon einige Fragen an Herr Wulff stellen ob betroffen oder nicht..........

    weiter hier:

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=8638#more-8638

  • 80.000 Menschen fordern Schutz unkontaktierter Völker im Amazonas

    Über 80.000 Menschen weltweit haben eine Petition von der Menschenrechtsorganisation Survival International zum Schutz "unkontaktierter" Völker im Amazonasgebiet unterzeichnet. Die Aktion ruft Perus Präsidenten Alan García dazu auf, das Gebiet unkontaktierter Völker vor illegaler Abholzung zu schützen und wurde mit der Veröffentlichung seltener Filmaufnahmen einer unkontaktierten Gruppe gestartet.

    Illegale Abholzung bedroht das Überleben unkontaktierter Gruppen in Peru und Brasilien. Die Holzfäller könnten Krankheiten einschleppen oder den Indigenen mit Gewalt begegnen. Bis heute hatte Perus Regierung wenig unternommen, um das Gebiet zu schützen oder sogar abgestritten, dass in dem Gebiet unkontaktierte Gruppen leben. Nach Veröffentlichung des Videomaterials durch Survival hat Peru nun seine Absicht erklärt, in Zukunft mit der brasilianischen Behörde für indigene Angelegenheiten (FUNAI) zusammenzuarbeiten, um das Gebiet effektiver zu schützen.

    (abay/survival)

    http://www.uncontactedtribes.org/filmbrasilien

    Quelle:

    http://amerika21.de/meldung/2011/03/25496/unkontaktierte-voelker

  • Nach Erdbeben:Gewaltige Flutwelle trifft Japan

    Erneut wurde Japan von einem schweren Beben erschüttert. Zahlreiche Menschen wurden verletzt. Eine Tsunami-Welle traf auf die Ostküste. Sie riss Häuser und Autos ins Meer.

    Eine zehn Meter hohe Tsunami-Welle hat den Hafen der japanischen Stadt Sendai an der Ostküste Japans getroffen. Das berichtete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo. Der japanische Rundfunksender NHK berichtete von einem Toten und mindestens 20 Verletzten. Mehrere Kinder sollen ins Meer gespült worden sein. Die Landebahn des Flughafens von Sendai sei überschwemmt worden, berichtete die Flughafenbehörde.

    weiter hier:

    http://www.news.de/gesellschaft/855141033/schweres-erdbeben-erschuettert-kueste/1/

  • Ruhe in Frieden, F.W. Murnau

    Zur Erinnerung an diesen großen Regisseur der heute vor 80 Jahren bei einen Autounfall ums leben kam, möge er in Frieden ruhen.
    Sein Meisterwerk „Nosferatu“ ist unter angegeben Link in voller Länge zu sehen!

    F.W. Murnau war nicht nur der erste Oscarpreisträger überhaupt, sondern wohl auch der bedeutendste deutsche Regisseur, der je gelebt hat. Er revolutionierte die Kinowelt mit einer Bildsprache, die sich eher an der Kunst, als am Kino orientierte. Leider starb dieses Regiegenie viel zu früh, nämlich heute vor 80 Jahren bei einem Autounfall in Santa Barbara. Er wurde nur 42 Jahre alt.


    Regisseur:F.W. Murnau

    weiter hier:

    http://www.seite3.ch/Ruhe+in+Frieden+F+W+Murnau+/431518/detail.html

  • Mildes Urteil für Berlusconi in von Prostituierten nachgespielten Bunga-Bunga Prozess

    da hat er ja noch Glück gehabt das er nur "hin und wieder ein böser Junge war".......und auch Glück solche Richterinnen zu finden, zu treffen und was auch immer...........

    Rom (dpo) - Was für eine Ehre für den Cavaliere! In einem von minderjährigen Prostituierten nachgespielten Gerichtsprozess wurde Silvio Berlusconi (74) in seiner Villa auf Sardinien vom Vorwurf des Amtsmissbrauchs und der Bezahlung minderjähriger Prostituierter weitgehend freigesprochen.

    "Berlusconi ist ein ehrenwerter und unglaublich attraktiver Mann", begründete die vorsitzende Richterin Gabriella "Amber" Tosato (17) ihr Urteil. "Deshalb ist es ganz offensichtlich, dass sich minderjährige Prostituierte ausschließlich unentgeltlich und aus freien Stücken mit ihm einlassen." Dennoch müsse Berlusconi bestraft werden, so die Richterin, da er hin und wieder "ein böser, böser Junge" gewesen sei.

    weiter hier:

    http://www.der-postillon.com/2011/03/mildes-urteil-fur-berlusconi-in-von.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+blogspot%2FrkEL+%28Der+Postillon%29

  • Amerika ist nicht pleite.....................

    Der Filmregisseur und Autor Michael Moore (Roger & Me, Bowling for Columbine, Stupid White Men, Kapitalismus: Eine Liebesgeschichte) hielt am Sonnabend eine halbstündige Rede vor Tausenden Demonstranten in Madison, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Wisconsin:

    Im Gegensatz zu dem, was die Machthaber euch glauben machen wollen, damit ihr auf eure Rente verzichtet, selbst eure Löhne kürzt und euch mit einem Lebensstandard aus der Zeit eurer Großeltern zufrieden gebt, ist Amerika nicht pleite. Bei weitem nicht. Das Land quillt über vor Reichtum und Geld. Das Problem ist nur, daß es nicht in eure Hände gelangt. In einem der größten Raubzüge in der Geschichte ist der Reichtum von den Arbeitern und Konsumenten zu den Banken und Portfolios der Superreichen transferiert worden.

    Heute verfügen nur 400 Amerikaner über den gleichen Reichtum wie die Hälfte aller US-Bürger zusammen.

    Laßt mich das wiederholen: 400 absolut reiche Leute, von denen die meisten auf die eine oder andere Weise von der Multibillionendollar-Rettungsaktion des Jahres 2008 aus Steuermitteln profitierten, verfügen jetzt über genausoviel Zaster, Aktien und Eigentum wie das Vermögen von 155 Millionen US-Amerikanern zusammengenommen. Wenn ihr es nicht über euch bringt, das einen finanziellen Putsch zu nennen, dann seid ihr einfach nicht ehrlich bezüglich dem, was ihr im tiefsten Innern als Wahrheit empfindet.
    Gute Jobs
    Mir ist schon klar, warum das so ist. Zuzugeben, daß wir einer kleinen Gruppe von Leuten erlaubt haben, sich mit dem Großteil des Reichtums, der die Grundlage unserer Wirtschaft ist, davonzumachen und ihn bei sich zu horten, zöge das entwürdigende Eingeständnis nach sich, daß wir unsere geschätzte Demokratie in der Tat der vermögenden Elite ausgeliefert haben. Wall Street, die Banken und die »Fortune 500« (Liste der umsatzstärksten US-Gesellschaften – d. Red.) regieren diese Republik. Und, bis zum letzten Monat, fühlte sich der Rest von uns absolut hilflos und unfähig, einen Weg zu finden, daran etwas zu ändern.

    Ich habe nur einen Highschool-Abschluß. Aber als ich noch zur Schule ging, mußte jeder Schüler als Voraussetzung für den Abschluß ein Semester Wirtschaftslehre belegen. Und dabei habe ich gelernt: Geld wächst nicht auf Bäumen. Es wächst uns zu, wenn wir etwas tun. Es wächst uns zu, wenn wir gute Jobs mit guten Löhnen haben, mit denen wir die Dinge kaufen, die wir zum Leben brauchen, wodurch wir wieder neue Jobs schaffen. Geld wächst uns zu, wenn wir für ein hervorragendes Bildungssystem sorgen, das eine neue Generation von Erfindern, Unternehmern, Künstlern, Wissenschaftlern und Denkern hervorbringt, die neue großartige Ideen für diesen Planeten entwickeln. Und mit diesen neuen Ideen werden neue Jobs geschaffen, die dem Staat neue Einnahmen erschließen. (…)
    Meinungsmache
    Unsere Nation ist nicht pleite. Wisconsin ist nicht pleite. Wer behauptet, das Land sei pleite, wiederholt nur eine der drei größten Lügen dieses Jahrzehnts: 1. Amerika ist pleite; 2. Irak hat Massenvernichtungswaffen; und 3. Ohne Brett Favre können (Wisconsins – d. Red.) Green Bay Packers nicht den Super Bowl gewinnen.

    In Wahrheit ist sehr viel Geld im Umlauf. Sehr viel. Der Reichtum wurde nur von denen, die das Sagen haben, in einen tiefen Brunnen umgeleitet, der sich auf ihrem eigenen, gut geschützten Grund und Boden befindet. Die wissen, daß sie dabei Verbrechen begangen haben, und ihnen ist auch klar, daß ihr eines Tages etwas von dem Geld, das einst euch gehörte, zurückhaben wollt. Deshalb haben sie Hunderte von Politikern im ganzen Land gekauft und sie zu ihren Fürsprechern gemacht. Wenn alles schiefgeht, haben sie immer noch ihre bewachten Wohnanlagen, und der Luxusjet steht vollgetankt und mit laufenden Triebwerken startklar für den Tag bereit, von dem sie hoffen, daß er niemals kommen möge. Um den Tag abzuwenden, an dem das Volk sein Land zurückfordert, haben die Reichen zwei schlaue Maßnahmen ergriffen:

    1. Sie kontrollieren die Meinungsmache. Da ihnen der Großteil der Medien gehört, konnten sie mit geringem Aufwand viele US-Bürger davon überzeugen, ihnen ihre Version des amerikanischen Traums abzukaufen und für die von ihnen gekauften Politiker zu stimmen. Dieser Traum besagt, daß auch ihr vielleicht eines Tages zu den Reichen des Landes gehören werdet – denn dies ist Amerika, das Land, in dem angeblich alles möglich ist, wenn ihr es nur wollt! Sie lieferten glaubhafte Beispiele dafür, daß auch ein Junge aus einfachen Verhältnissen ein reicher Mann und das Kind einer alleinerziehenden Mutter aus Hawaii US-Präsident werden kann. (…) Die Botschaft ist klar: Kümmert euch nur um euch, klotzt rein, stiftet keine Unruhe und wählt die Partei, die die Reichen schützt, zu denen ihr vielleicht selbst eines Tages gehören werdet.

    2. Sie haben eine giftige Pille entwickelt, von der sie wissen, daß ihr sie niemals schlucken wollt. Das ist ihre auf die Wirtschaft angewandte Version der Mutually Assured Destruction (wechselseitige gesicherte Zerstörung – d. Red.), der Bereitschaft zum nuklearen Overkill. Als sie im September 2008 damit drohten, diese ökonomische Massenvernichtungswaffe einzusetzen, gaben wir klein bei. (…) Wall Street drohte: Entweder ihr übergebt uns Billionen von Steuer-Dollars, oder wir fahren die Wirtschaft an die Wand. Schiebt die Kohle rüber, oder sagt Goodbye zu euern Sparkonten, zur Altersversorgung, zur Staatskasse, zu Jobs, Eigenheimen und zu eurer Zukunft. Das war verdammt furchteinflößend, und jeder machte sich vor Angst in die Hosen: (…)

    Die Manager in den Vorstandsetagen und Hedgefonds konnten kaum ihr klammheimliches Lachen verbergen, und schon nach drei Monaten schrieben sie sich gegenseitig wieder enorm hohe Bonusschecks aus und staunten darüber, wie perfekt sie es dieser Nation von Trotteln gegeben hatten. Millionen hatten schon ihre Jobs verloren, weitere Millionen verloren ihr Zuhause. Trotzdem gab es keine Revolte (siehe Punkt 1).
    Nur der Anfang
    Bis jetzt. (…) Ihr in Wisconsin habt den schlafenden Riesen geweckt, die Werktätigen der USA. Schon bebt die Erde unter den Füßen derer, die das Sagen haben. In allen 50 US-Bundesstaaten sind viele Menschen von eurer Botschaft begeistert, die da lautet: Wir haben die Schnauze voll! Soll uns niemand mehr weismachen, Amerika sei pleite oder bankrott. Das Gegenteil ist der Fall! Wir sind reich an Talenten und Ideen, haben den Willen, etwas anzupacken, und wir empfinden Liebe und Mitgefühl für all jene, die unverschuldet in Not geraten sind. Auch sie sehnen sich nach dem, wonach wir alle uns sehnen: Wir wollen unser Land zurück! Wir wollen unsere Demokratie zurück! (…)

    Wie können wir das schaffen? Nun, mit ein wenig Ägypten hier und ein wenig Madison da. Halten wir einen Moment inne und erinnern uns daran, daß es ein armer Tunesier mit einem Früchtestand war, der sein Leben dafür gab, damit die Welt ihr Augenmerk darauf richte, daß eine von Milliardären für Milliardäre geführte Regierung ein Affront ist gegen Freiheit, Moral und Humanität.

    Danke, Wisconsin! (…) Drei Wochen habt ihr in der Kälte ausgeharrt, auf dem Boden geschlafen, seid hinüber nach Illinois marschiert. Ihr habt getan, was notwendig war, und eins ist sicher: Madison ist nur der Anfang. Die selbstgefälligen Reichen haben den Bogen überspannt. Weil sie sich nicht zufrieden gaben mit dem Geld, das sie aus der Staatskasse geraubt haben. Es reichte ihnen auch nicht, Millionen von Arbeitsplätzen nach Übersee auszulagern, um die Armen dort auszubeuten. Nein, sie wollten immer mehr – etwas, woran es all den Reichen in der Welt mangelt: Sie wollten unsere Seelen haben. Sie wollten uns unsere Würde nehmen. (…)

    Und das, meine Freunde, ist der verhängnisvolle Irrtum, dem das Amerika der Unternehmer unterliegt. Jedoch haben sie mit ihrem Versuch, uns zugrunde zu richten, dafür gesorgt, daß eine Bewegung entsteht – eine Bewegung, die dabei ist, sich als eine massenhafte gewaltlose Revolte im Land auszubreiten. Eigentlich ahnten wir, daß eines Tages ein Wendepunkt kommen würde, und diesen Punkt haben wir nun erreicht. Viele Leute in den Medien begreifen das nicht. Sie räumen ein, die Entwicklung in Ägypten habe sie unvorbereitet getroffen. Nun geben sie sich erneut überrascht und perplex darüber, warum in den letzten drei Wochen trotz des harten Winters so viele Hunderttausende nach Madison gekommen sind. (…)

    Amerika ist nicht pleite! Kaputt ist nur der moralische Kompaß der Herrschenden. Und uns geht es darum, den Kompaß zu reparieren und das Boot von jetzt an selbst zu steuern. Vergeßt niemals, solange unsere Verfassung besteht, gilt »eine Person, eine Stimme«. Und das ist auch genau das, was die Reichen am meisten hassen an Amerika, denn selbst wenn sie das ganze Geld und die Macht in ihren Händen halten, müssen sie widerwillig einsehen: Sie sind die Minderheit, die Mehrheit sind wir!

    Übersetzung: Jürgen Heiser

    www.michaelmoore.com/words/mike-friends-blog/america-is-not-broke

    Von Michael Moore

    gefunden hier:

    http://www.jungewelt.de/2011/03-10/015.php

  • Das Weltsozialforum in Dakar

    Naja davon habe ich bisher auch noch nichts gelesen daher nehme ich das mal hier mit rein, mögen es viele lesen damit es nicht einfach so untergeht!

    Vom 6.-11. Februar 2011 fand in Dakar/Senegal das 10. Weltsozialforum (WSF) statt. Obwohl das WSF ein Ort der Vernetzung und Inspiration von Menschen aus allen Kontinenten ist, die alternative Lösungen zur herrschen Weltpolitik zu diskutieren, tauchen die meisten Diskussionen in den gängigen Medien gar nicht auf. Christine Wicht will mit Ihrem Beitrag diesem Versäumnis abhelfen.

    Einer der Anstöße aus denen das WSF hervorging, war das Weltwirtschaftsforum in Davos. Das erste WSF fand im Jahr 2001 in Porto Alegre/Brasilien als Gegenveranstaltung zu diesem selbst ernannten Weltwirtschaftsforum statt. Susan George vom Transnational Institute/Attac France, prägte im Jahr 1996 das Motto „Eine andere Welt ist möglich“. Es war auch das Motto des ersten Weltsozialforums, an welchem 20.000 Menschen aus der ganzen Welt teilnahmen, jetzt kamen ca. 80 000 Aktivisten nach Dakar. Die Welt hat sich verändert, nicht nur durch die Finanzkrise, die gezeigt hat, dass der Markt vielfach weit mehr Probleme erzeugt, als er löst. Wasserknappheit, Klimagerechtigkeit, Land-grabbing, Nahrungsmittelkrise und die Politik des Internationalen Währungsfond (IWF) waren nur einige Themen, die auf dem Treffen erörtert wurden.

    weiter hier:

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=8629#more-8629

  • Urteil: Lotto-Spiel bei Hartz IV verboten

    Jetzt hackt es bei denen wohl richtig, haben unsere Gerichte nichts anderes zu tun als solche diskriminierenden Urteile zu fällen, H4-Abhängige die auch noch Lotto spielen dürften eh nur eine Minderheit sein........,was für ein Unsinn und wie krank ist das denn.
    Wann werden den Hartz IV-Abhängigen dann Restaurant-Besuche, das sitzen auf öffentlichen Parkbänken, das Rauchen und das Atmen verboten.........,wann müssen sie mit einen Erkennungszeichen in der Öffentlichkeit auftreten usw.........,darauf läuft doch diese ganze Scheiße irgendwann hinaus.

    Zitat,
    Laut eines Urteils des Landgerichts Köln dürfen Hartz IV Bezieher in Nordrhein-Westfalen an keinen Lotto-Spielen mehr teilnehmen. Die einstweilige Verfügung erging an die unter staatlicher Aufsicht gestellte „Westdeutsche Lotterie GmbH“ . In dem Richterspruch wird der Gesellschaft auferlegt, keine Spielscheine oder Lose mehr an Bezieher von Sozialleistungen auszugeben. So hieß es in dem Richterspruch, die Gesellschaft darf an Personen, die "Spieleinsätze riskieren, die in keinem Verhältnis zu ihrem Einkommen stehen, insbesondere Hartz-IV-Empfänger sind" keine Spielscheine ausstellen und verkaufen. Mittlerweile hat ein Gerichtssprecher gegenüber der Presse das Urteil bestätigt. Wird das Urteil missachtet, droht das Landgericht mit einem Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder mit bis zu sechs Monaten Haft. Nimmt ein ALG II Bezieher dennoch an einem Spiel teil, dürfte der Gewinn nicht mehr ausgezahlt werden, da er aufgrund des Urteils vom Spiel ebenso wie Minderjährige ausgeschlossen ist.

    weiter:

    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/urteil-lotto-spiel-bei-hartz-iv-verboten-8988.php

  • Optische Netze: 10 Terabit/s auf einer Farbe

    Da geht sicher noch was und man darf gespannt sein ob sich das dann auch öffentlich durchsetzen wird.

    Forscher vom Berliner Heinrich-Hertz-Institut (HHI) und der Technischen Universität Kopenhagen haben über eine Glasfaserstrecke von 29 Kilometer Länge 10,2 Terabit/s auf einer Wellenlänge übertragen, teilte das Fraunhofer Institut mit.

    Die hohe Geschwindigkeit erreichten die Forscher einerseits durch Erhöhen der Pulswiederholrate. So schickten sie alle 800 Femtosekunden (8×10-13 s, etwas weniger als eine Billionstel Sekunde) einen Lichtimpuls von nur 300 Femtosekunden Dauer über den Lichtleiter, sodass die Pulse mit 1,28 Terahertz aufeinander folgen. In kommerziellen 40-GBit/s-Systemen beträgt die Pulsrate laut HHI nur ein 32stel davon. Andererseits setzte die Forschergruppe QAM16 als Übertragungsverfahren ein, das pro Übertragungsschritt mit 16 Signalzuständen vier Bit kodiert.

    Ihre Forschungsergebnisse wollen die Wissenschaftler am 10. März auf der Optical Fiber Communications Conference (OFC 2011) in Los Angeles der Öffentlichkeit vorstellen. Die für den Rekordversuch genutzte Technik wurde durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert. (rek)

    Quelle:

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Optische-Netze-10-Terabit-s-auf-einer-Farbe-1204897.html

  • Tabakkonzerne:Zigaretten werden teurer

    Tja was wird den eigentlich nicht teurer, gerade bei Sachen die man eh täglich benötigt steigen doch ständig die Preise (Lebensmittel,Kaffee,Energie,Benzin etc.) und die Rechtfertigungen sind immer die selben.........,die Konzerne jammern für sie würde alles teurer(jetzt ist natürlich die Tabaksteuer schuld) und dennoch machen sie Milliardengewinne............. schon eigenartig das ganze!

    20 Cent mehr oder kleinere Packungen: Raucher müssen ab Mai mehr für Zigaretten ausgeben. Grund sei laut Herstellern die Erhöhung der Tabaksteuer. Die britische Regierung will mit einer anderen Maßnahme die Zahl der Qualmer im Land reduzieren.


    Teure Sucht: Raucher müssen ab Mai mehr für ihre Kippen ausgeben
    Foto: REUTERS

    weiter hier:

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,750010,00.html#ref=rss

  • Neue Version:Chrome 10 ist freigegeben

    Neues von der Browserfront..........

    Google hat nochmals ein Update für seinen Web-Browser Chrome bereit gestellt. Bereits in der letzten Woche hatten die Chrome-Entwickler 19 Schwachstellen behoben, nun sind weitere 25 gestopfte Lücken sowie einige Neuerungen hinzu gekommen.
    Chrome 10.0.648.127 ist für Windows, Mac und Linux erhältlich sowie für Chrome Frame, ein Plug-in für den Internet Explorer. Das Javascript-Modul V8 ist in einer neuen Version mit dem Code-Namen "Crankshaft" (Kurbelwelle) enthalten. Es soll die Ausführung von Script-Code noch weiter beschleunigen. GPU-beschleunigte Videowiedergabe erfordert aktuelle Grafikkartentreiber (wie auch bei Firefox 4), um Abstürze zu vermeiden.

    weiter hier:

    http://www.tecchannel.de/kommunikation/news/2034306/chrome_10_ist_freigegeben/?qle=rssfeed_

  • Uribe will "demokratische Sicherheit" verbreiten

    Tja der Uribe muss es ja wissen............

    Von Tobias Lambert
    Guatemala-Stadt. Bei einem Treffen mit Bürgermeistern aus Zentralamerika hat der kolumbianische Ex-Präsident Álvaro Uribe am Montag Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit vorgeschlagen. Um in Gemeinden, die von Gewalt und organisierter Kriminalität betroffen sind, Frieden herzustellen, sei es unabdingbar, "die Furcht zu verlieren" und "sich zu trauen für die Sicherheit zu kämpfen", betonte Uribe. Medienberichten zufolge stellte der Ex-Präsident auf der Veranstaltung in Guatemala-Stadt Erfahrungen aus seiner achtjährigen Regierungszeit vor, wie etwa die verstärkte Überwachung des öffentlichen Raumes.

    weiter hier:

    http://amerika21.de/nachrichten/2011/03/25454/uribe-sicherheit

  • Weltbank: Biosprit verantwortlich für globalen Hunger

    Die meisten Gutmenschen wissen wohl gar nicht, wie viel Leid ihr gutes Gewissen verursacht. Wie ein geheimer nun öffentlich gewordener Weltbankbericht zeigt, ist Biosprit der Hauptgrund für die globale Nahrungsmittelkrise und hat die Preise bis zu 75 Prozent in die Höhe getrieben. Man hat an der Zapfsäule also die Wahl zwischen Umweltzerstören oder Leute verhungern lassen.

    aber unsere Politiker wissen ganz sicher was sie da tun und uns den Bürgern und Verbrauchern will man diese ganze Scheiße jetzt aufzwingen, tja und damit machen sie uns zu Mittätern....., es gibt schon längst andere Alternativen diese sind jedoch nicht im Sinne der Ölmultis und auch nicht im Sinn der Autoindustrie..........,Sprit gegen Leben ich hab es schon mehrmals gesagt!

    weiter hier:

    http://www.seite3.ch/Weltbank+Biosprit+verantwortlich+fuer+globalen+Hunger/481892/detail.html

  • Einkommen korreliert mit Depressions- und Suizidgefahr

    Das ist mal eine Studie der man ruhigen Gewissens auch glauben kann, ein geringes Einkommen ist genauso ein Risiko wie gar kein Einkommen aber wem interessiert das schon in der heutigen kalten Gesellschaft!

    London – Unterschiede im Nettoeinkommen korrelieren signifikant mit dem Auftreten von mentalen Problemen, besonders in Zeiten einer Wirtschaftskrise. Das geht aus einem neuen Bericht der World Psychiatric Association hervor, der beispielhaft die Entwicklung der letzten zehn Jahre in Südkorea enthält und im Journal World Psychiatry (2011; 10:40-44) zu finden ist. Demnach leiden Menschen mit niedrigem Einkommen häufiger an Depression oder Suizidgedanken als besser verdienende Menschen.

    Sowohl die Weltgesundheitsorganisation WHO, als auch die World Bank und die United Nations bestätigen die Beobachtung. Dass sich Einkommensunterschiede grundsätzlich auf die Gesundheit auswirken, ist bereits seit längerem bekannt.

    In Zusammenarbeit mit Sozialwissenschaftlern haben jetzt psychiatrische Wissenschaftler unter der Leitung von Jihyung Hong die Ergebnisse der KHANES-Studie zusammengetragen und analysiert.

    weiter hier:

    http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/44622/Einkommen_korreliert_mit_Depressions-_und_Suizidgefahr.htm

  • Hühnerwahnsinn-Das eiskalte Geschäft mit den Geflügel

    Diese ganze Massentierhaltung ist Wahnsinn und ein Geschäft mit den Tod, man sollte sollte echt mal seine Essgewohnheiten überdenken und sich fragen ob es denn wirklich jeden Tag Wurst und Fleisch sein muss und Gesund ist dieser ganze Scheiß auch nicht.
    Unter angegeben Link findet sich noch eine Reportage zu diesen Thema!

    Die EU-Subventionspolitik steht ja schon seit vielen vielen Jahren in der Kritik – gerade im Landwirtschaftssektor werden oft völlig falsche Anreize und Lenkungssignale gesetzt (wie man bereits in frühere Jahrzehnten mit den „Butterbergen“ und „Milchseen“ zu spüren bekam). Im Zuge der allgemeinen neoliberalen Exportorientierung der westlichen Industrieländer versucht man nun, Überschüsse in andere Regionen zu verkaufen – Dank Exportförderungen für die Landwirte funktioniert es auch hervorragend, z.B. Geflügelteile, die hierzulande als „nicht fein“ genug gelten, nach Afrika auszuführen und dort mit einem künstlich niedrig gerechneten Kampfpreis in die lokalen Märkte zu pressen. So nimmt der vom EU-Steuerbürger finanzierte Unsinn billiger und billigster Fleischproduktion immer groteskere Züge an und zerstört zudem auch noch die regionale Wirtschaft vor Ort. Die Phoenix-Doku „Hühnerwahnsinn – das eiskalte Geschäft mit dem Geflügel“ (via Nokturnal Times) geht den Zusammenhängen auf den Grund und zeichnet dabei ein wenig erfreuliches Bild unserer auf Wachstum und Expansion getrimmten Wirtschaftswelt.

    weiter hier:

    http://prekaer.info/index.php?option=com_content&task=view&id=6785&Itemid=

  • Ali vs. Frazier:Onkel Tom und der Lutscher

    Tja das waren noch Zeiten und unvergessen sind die Kämpfe bis heute, eingetragen in die Geschichtsbücher.
    Ist schön in diese Erinnerungen schwelgen zu können und sich vor den großen dieses Sports zu verbeugen, sowohl Ali als auch Frazier waren gewiss zwei große ihrer Zunft.


    Verbal ging er auch im Vorfeld des Kampfes in Angriffstellung: Der junge Muhammad Ali
    Foto: ap

    VON MARTIN KRAUSS
    Der 8. März 1971 war ein Montag. Im New Yorker Madison Square Garden fand der Kampf des Jahrhunderts statt. Zwei ungeschlagene Schwergewichtsboxer, beide Olympiasieger - Muhammad Ali 1960, Joe Frazier 1964 - trafen aufeinander. Ali war sein Weltmeistertitel, den er 1964 erkämpft hatte, 1967 wegen seiner Weigerung, in der US-Army zu dienen, aberkannt worden. Frazier trug ihn seit 1968.

    Ali war mehr als Boxen. Er inszenierte sich als Vertreter der Schwarzen Amerikas, als Kämpfer für die unterdrückten Kontinente. "Jeder Schwarze, der sich für Joe Frazier ausspricht, ist ein Verräter", brüllte Ali vor dem Kampf hinaus. "Die Einzigen, die ihm die Stange halten, sind Weiße in Anzügen, Sherrifs aus Alabama und Typen vom Ku-Klux-Klan. Ich aber kämpfe für die kleinen Leute aus dem Ghetto."

    weiter hier:

    http://www.taz.de/1/sport/artikel/1/onkel-tom-und-der-lutscher/

  • Zensus 2011: Volkszählung im Verborgenen

    Da redet gar keiner mehr von obwohl dies im schon stattfinden soll und ganz sauber ist die ganze Sache auch nicht, aber lest selbst.

    von Anne Roth und Daniel Leisegang

    Wie viele Bundesbürger leben in der Bundesrepublik? 81 Millionen oder doch eine Million mehr? Und wie viele Kinder sind darunter? Wie viele Zuwanderer? Welcher Beschäftigung gehen die hier lebenden Menschen nach? Und welcher Konfession gehören sie an? Die Bundesregierung möchte all das genau wissen und führt daher am 9. Mai eine Volkszählung durch, die eine Fülle aktueller statistischer Informationen liefern soll.

    Aus Sicht der Befürworter ist diese erste Volkszählung seit der Vereinigung überfällig. Eine genauere Zahlengrundlage sei unentbehrlich, um die Anzahl der in Zukunft benötigten Wohnungen, Kindergärten, Altenheime und von vielem mehr zu ermitteln. Wenn die Politik nicht wisse, wie viele Menschen in den Bundesländern, Städten und Gemeinden leben, „kauft man schnell zu viel, zu wenig oder etwas Falsches ein.“[1]

    Allerdings ist zweifelhaft, ob die mit der Volkszählung gewonnene Datenfülle in Zukunft politische Fehlentscheidungen verringern und dadurch am Ende zu einer besseren Politik führen wird. Vor allem aber verletzt der Zensus das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und verstößt damit gegen das Volkszählungsurteil aus dem Jahr 1983.

    weiter hier:

    http://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2011/maerz/zensus-2011-volkszaehlung-im-verborgenen

  • Krankenkassen gehen gegen säumige Zahler vor:Zoll soll Zusatzbeiträge eintreiben

    Tja was sagen denn die Datenschützer dazu........................., es geht hier ja um eine menge Daten die den Behörden übergeben werden sollen!

    Von Arne Meyer
    Die DAK als eine der bundesweit größten Krankenkassen hat inzwischen bestätigt, von säumigen Versicherten den bisher nicht gezahlten Zusatzbeitrag eintreiben zu wollen. Die Kasse erhebt seit 1. Februar 2010 monatlich zusätzlich zum Krankenkassenbeitrag acht Euro, um ihre Kosten decken zu können. 220.000 Kunden - also etwa sechs Prozent der Versicherten - haben sich davor nach Angaben eines DAK-Spechers bisher gedrückt.

    weiter hier:

    http://www.tagesschau.de/inland/zusatzbeitrag108.html

  • Vier Kekchi Aktivistinnen wegen Landkonflikt am Rio Dulce ermordet

    Die Behörden sind träge oder sehen gerne weg das kennt man ja zur genüge gerade aus lateinamerikanischen Staaten.
    Wieder ein düsteres Kapitel mehr das es aufzuklären gilt!

    Mehrere Anzeigen sowie Bitten um Schutzmaßnahmen der Behörden für die Gemeinde Quebrade Seca (Department Izabal) konnten die Ermordung von vier jungen AktivistInnen Mitte Februar offenbar nicht verhindern, weil die Behörden nicht auf die Anzeigen wegen eines Landkonfliktes reagierten. Die Kekchi-Gemeinde macht daher den guatemaltekischen Staat für die Morde mitverantwortlich. Außerdem fordert die Gemeinde eine gründliche Untersuchung der Mordfälle und die Verurteilung der Beschuldigten und bittet die Behörden um Schutz für die AnwohnerInnen.

    Schüsse aus nächster Nähe

    Die StudentInnen Sebastián Xuc Coc, Alberto Coc Caal, Catalina Mucú Maas und der Indígena Amilcar Choc (alle Angehörige des indigenen Maya-Volkes der Kekchi) hätten am späten Nachmittag des 12. Februar mit dem Boot von der Universität Izabal zu ihrer Gemeinde Quebrada Seca am Río Dulce zurückkehren sollen. Dort kamen sie jedoch nie an. Ihr Boot wurde am 13. Februar mit Einschüssen und Blutspuren gefunden.

    weiter hier:

    http://www.npla.de/de/poonal/3220-vier-kekchi-aktivistinnen-wegen-landkonflikt-am-rio-dulce-ermordet

  • Verbraucher zahlen offenbar zu viel für Strom

    die Überschrift kann man ruhigen Gewissens für bare Münze nehmen, wir zahlen in jeden Fall zu viel für Strom und das wissen die Anbieter auch ganz genau, was soll es, ist doch deren Profit und da kräht doch im kommenden Jahr kein Hahn mehr nach!

    Die deutschen Privathaushalte zahlen in diesem Jahr offenbar zu viel für den Strom. Einer Berechnung des Verbraucherportals Verivox zufolge wurde die Ökostrom-Umlage für 2011 um bis zu 880 Millionen Euro zu hoch angesetzt. Zunächst hatte Verivox von 1,3 Milliarden Euro gesprochen, diese Angaben jedoch später korrigiert. Ein Nachholeffekt aus dem Jahr 2010 sei in der ersten Berechnung nicht berücksichtigt worden.

    weiter hier:

    http://www.tagesschau.de/wirtschaft/strom122.html

  • 14 EU-Staaten erhöhen Mindestlöhne

    Quelle: Presse Hans Böckler Stiftung
    Zitat,
    Von Seiten der Wissenschaft haben Mindestlöhne kürzlich neue Unterstützung erhalten. Forscher der US-Universität Berkeley widerlegten in einer umfassenden, methodisch anspruchsvollen Studie die Befürchtung, Mindestlöhne würden sich negativ auf die Beschäftigung auswirken. Die Wissenschaftler um Professor Michael Reich kamen zu dem Ergebnis, dass Lohnuntergrenzen in den USA die Einkommen in Niedriglohnbranchen erhöht haben, ohne dass Jobs verloren gingen.

    tja unsere "Experten" behaupten ja nun nach wie vor das Gegenteil, was hat man ihnen wohl dafür bezahlt solchen Mist zu erzählen.......?

    das ganze hier:

    http://www.sozialticker.com/14-eu-staaten-erhoehen-mindestloehne_20110308.html

  • Bildaufbereitung mit ImageMagick automatisieren

    Naja das können sich ja Linux-Nutzer mal anschauen falls sie nichts in der Art haben, es fallen ja häufig Bilder für das Web an und sei es nur für den eigenen Blog, Homepage etc....

    von Jürgen Donauer
    Sie müssen Bilder für das Web vorbereiten, haben aber viele Dateien? Die schnellste Lösung unter Linux erfolgt durch Stapelverarbeitung auf der Konsole. Mit ImageMagick gibt es das passende Werkzeug.

    weiter hier:

    http://www.tecchannel.de/server/tipps/2034254/bildaufbereitung_mit_imagemagick_automatisieren/?qle=rssfeed_

  • Alles gute zum Frauentag.........

    wünsche ich allen Frauen dieser Welt und insbesondere meinen Leserinnen und Blogfreundinnen, habt einfach einen schönen Tag und lasst euch nicht vergessen von den Männern........und von den eigenen schon garnicht!

    Mag allen Frauen, Achtung, Freude und Freundschaft entgegengebracht werden und wo es einen Mann dazu gibt da darf es auch ruhig schon etwas mehr sein.....,heute besteht die Möglichkeit seine Frau mal zu verwöhnen, die Mutter zu besuchen und vieles mehr............,allen die allein sind wünsche ich im doppelten Sinn alles gute, vielleicht solltet ihr heute mal unter Menschen gehen, in ein Café, Restaurant oder ähnlichen.

    Ich wünsche euch alles gute und habt einen schönen Tag, den ihr hoffentlich nicht so schnell vergessen werdet.

    Liebe Grüße

    Teja

  • INKOTA begrüßt Boykott von E10-Biosprit

    Naja wer die Hintergründe betreffs E 10-Biosprit nicht kennt kann im folgenden Beitrag mehr dazu erfahren.

    von: Evelyn Bahn:
    INKOTA begrüßt den Boykott des E10-Biosprits durch die deutschen Autofahrer. Das Misstrauen gegenüber dem Biokraftstoff ist berechtigt: Der Kraftstoff wird aus Nahrungsmitteln wie Zuckerrohr und Mais produziert.

    „Jeder Autofahrer, der den E10-Kraftstoff tankt, trägt zu einer Verschärfung des weltweiten Hungers bei. Es ist absolut richtig, mit einem Boykott des E10-Kraftstoffs ein Zeichen gegen die Biokraftstoff-Politik der Bundesregierung zu setzen“, erklärt Evelyn Bahn, Referentin beim entwicklungspolitischen Netzwerk INKOTA.

    Seit Januar 2011 kann an deutschen Tankstellen Benzin mit einem Anteil von zehn Prozent Bioethanol getankt werden. In den vergangenen Wochen haben Autofahrer den E10-Kraftstoff ignoriert. Dieses Misstrauen gegenüber dem Biokraftstoff ist berechtigt: Der Kraftstoff wird aus Nahrungsmitteln wie Zuckerrohr und Mais produziert.

    weiter hier:

    http://www.inkota.de/index.php?id=93&tx_ttnews[year]=2011&tx_ttnews[month]=03&tx_ttnews[day]=05&tx_ttnews[tt_news]=164&cHash=7de8d5e1bd046762de5d3cf7fd5d27d0

  • Aufruf zum dritten "Welttag gegen Internetzensur"

    Das Internet sollte in jeden Land der Welt frei genutzt werden können ohne staatliche Zensur und ohne das jemand um sein Freiheit oder gar sein Leben fürchten muss.
    Wer sich demokratisch nennt kann seine Menschen weder aussperren noch einsperren.

    Zitat,
    Mit dem Jahrestag will Reporter ohne Grenzen nach eigenen Angaben auf das "weltweit große Ausmaß der Internetzensur aufmerksam machen". In vielen Ländern habe das Internet neue Räume für den Austausch von Informationen geschaffen und sich so zu einer Kraft der Freiheit entwickelt. Immer mehr Regierungen reagierten darauf mit einer verschärften Online-Überwachung, um kritische Blogger, Online-Journalisten und Internetnutzer zum Schweigen zu bringen. Derzeit seien weltweit rund 120 Blogger und Online-Aktivisten in Haft, weil sie im Internet ihre Meinung frei geäußert haben. (anw)

    das ganze hier:

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Aufruf-zum-dritten-Welttag-gegen-Internetzensur-1203038.html

  • Erneute Abstufung:Griechenland legt sich mit Moody's an

    Das die Griechen sauer sind kann man wohl vollkommen verstehen, so kann man ein Land auch vollkommen fertig machen, da können die Griechen sparen wie sie wollen so kommen sie nie wieder auf einen grünen Zweig und wer muss das mal wieder ausbaden........, der normale Bürger natürlich!
    Das erinnert mich irgendwie an Sisyphos, der so sehr er sich auch bemühte einen Stein einen steilen Hang hinaufzurollen dies jedoch nie schaffte, war er kurz vorm Ziel entglitt ihn der Stein immer wieder und rollte wieder den Hang hinunter und so begann es wieder von vorne, wieder und wieder.....ich denke er arbeitet heute immer noch daran.........

    https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/wiki/Sisyphos


    Schwere Last: Die US-Ratingagentur Moody's stuft Griechenland erneut ab und erschwert damit ein weiteres Mal die Refinanzierung des Staates
    Foto: Reuters

    Die Ratingagentur Moody's hat die Kreditwürdigkeit des hochverschuldeten Griechenland erneut kräftig gesenkt. Die Athener Regierung kritisiert das Urteil als nicht objektiv und völlig ungerechtfertigt. Sie fordert eine stärkere Kontrolle der Bonitätswächter.

    weiter hier:

    http://www.manager-magazin.de/politik/weltwirtschaft/0,2828,749423,00.html#ref=rss

  • Visionen und Fackeln.......,zur Gründung der FDJ vor 65 Jahren!

    Wie in allen Gesellschaften, ihren Organisationen etc. lag auch hier Licht und Schatten eng beieinander, die FDJ ist letzten Endes daran gescheitert weil sie vom Staat und der Partei (SED) geleitet und geführt wurde, eine freie Jugendorganisation weit weg von der Politik und für alle Menschen offen hätte sicher eher eine Chance gehabt....., naja und man sollte natürlich nicht vergessen das gerade die DDR sich immer den großen "Bruder" UDSSR anzupassen hatte auch wenn die DDR oft genug eigene Wege versucht hat.
    Das war seit Kriegsende eh nichts weiter als ein Kampf der Systeme der 1989 endgültig entschieden wurde, der Kapitalismus und das Geld hatten wieder mal gesiegt!

    Heute vor 65 Jahren, am 7. März 1946, wurde in der damaligen SBZ die Freie Deutsche Jugend (FDJ) von der sowjetischen Besatzungsmacht zugelassen. Diesem Datum verdankt auch diese im Jahr 1947 gegründete Zeitung ihre Herkunft und mehr als vier Jahrzehnte ihrer Geschichte.

    Am Anfang wie am Ende wollten sie Licht ins Dunkel bringen. Oder warum veranstaltet man sonst Fackelumzüge? Als am 7. Oktober 1949 die Deutsche Demokratische Republik aus der Taufe gehoben wurde, hatte die Freie Deutsche Jugend einen großen Anteil daran. Ihre Mentorin, die SED, fand nichts auszusetzen daran, daß der »Nachwuchs« die Gründung des »ersten Arbeiter- und Bauernstaates auf deutschem Boden« am Vorabend mit einer Demonstration feierte. »Es lebe die DDR«, war zentrale Losung, und alle meinten es so. Am 7. Oktober 1989 passierte der (bislang) letzte derartige Aufzug in der Straße Unter den Linden. Da war vom 49er Geist nicht mehr viel übrig. Die meisten Demonstranten liefen die Straße entlang, weil man es ihnen gesagt hatte. Am Rande des Spektakels hörte man »Gorbi, Gorbi«-Rufe. In den Gesichtern auf der Ehrentribüne spiegelten sich Unverständnis, Ratlosigkeit und Resignation. Es waren deutliche Vorzeichen des bald folgenden Zusammenbruchs.

    Von Klaus Fischer

    weiter hier:

    http://www.jungewelt.de/2011/03-07/036.php

  • Kanzlerinnen-Dämmerung

    Tja ob der Kanzlerin jemals etwas Dämmern wird das wage ich zu bezweifeln, ist man doch von genug Blendern und Lakaien umgeben und da sind noch viele die eine Dämmerung verhindern werden.

    "Die Kanzlerin hat sich von einem Hochstapler blenden und verführen lassen. Ihre Urteilsfähigkeit hat sie verlassen. Etwas Schlimmeres kann einer Kanzlerin nicht passieren", erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zur Umbildung der Bundesregierung. Gesine Lötzsch weiter:

    Die Minister kommen und gehen, doch die Kanzlerin bleibt. Diese Rechnung wird nicht mehr lange aufgehen. Die Kanzlerinnen-Dämmerung hat sich mit dem Rücktritt von zu Guttenberg beschleunigt. Die Kanzlerin hat bereits Hamburg verloren, und sie wird Baden-Württemberg verlieren. Dann kann ihr keiner mehr helfen.

    Quelle:

    http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/kanzlerinnen-daemmerung/

  • Lügen mit Zahlen

    Kennen wir denn dies anders, täglich werden uns hier geschönte Zahlen um die Ohren gehauen und alle machen sie mit, Experten,Presse,Medien etc., das man hier ständig die hohen Sozialausgaben anführt dient doch nur dazu von den Milliardenhilfen für die Banken abzulenken und die Bürger bewusst gegeneinander aus zuspielen, Politiker, Konzerne und Banken sitzen doch alle in einen Boot und wollen nur eines "unser Geld" damit sich das ihre weiter vermehrt!

    Es gibt zahlreiche Methoden, um mit Zahlen zu manipulieren. Eine weitverbreitete ist der verzerrende Umgang mit absoluten und relativen Zahlen, sprich Prozentzahlen. Gerd Bosbach macht das an den angeblich explodierenden Ausgaben für den Sozialstaat deutlich:
    “Der Sozialstaat der wuchert, der muss beschnitten werden. Es werden Zahlen genannt, das seit 1991 die Sozialausgaben in Deutschland um 70 Prozent gewachsen sind. Wenn man diese Zahl hört, erschreckt man. Auch ich erschrecke dann.”

    weiter hier:

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=8579#h15

  • Rudi Dutschke: Gegen den Rest der Welt

    Zum Gedenken an Rudi Dutschke der heute Geburtstag hat nur diesen leider nicht mehr feiern kann, es gibt auch noch ein Video unter angegeben Link!
    Rudi du bist nicht vergessen..........


    Rudi Dutschke

    Er war der Rockstar unter den Studentendemonstranten der 68er Bewegung. Die Mädchen himmelten Rudi Dutschke an, die Jungs lauschten gebannt seinen Reden und die Gesellschaft machte sich allmählich grosse Sorgen, dass der Marxist die gesamte Westjugend mit seinen linken Ideen verdirbt. Heute würde Rudi Dutschke 71 Jahre alt, wäre er nicht vor langer Zeit gestorben.

    weiter hier:

    http://www.seite3.ch/Rudi+Dutschke+Gegen+den+Rest+der+Welt+/430892/detail.html

  • Umfrage-Erfolg:Rechtsextreme Le Pen liegt in Frankreich vor Sarkozy

    Verwundern würde mich das keinesfalls, die Politik ist doch dafür verantwortlich das die Unzufriedenheit immer weiter zunimmt und somit gewinnen auch "extreme" Parteien an Zulauf, nun ja mit den Begriff "Extrem" tue ich mich eigentlich sehr schwer zumindest im politischen Bereich, dieser Begriff gehört eher ins Tierreich oder zu gewissen Sportarten, so gibt es zum Beispiel Tiere die unter extremsten Bedingungen leben können, da passt dann auch dieser Begriff um das nachvollziehen zu können....!
    Nun ja, die Politik bringt ja schließlich diese Bezeichnungen im Umlauf, naja Politiker sagen öfter etwas von Sachen die sie nicht verstehen........

    Nach einer aktuellen Umfrage könnte die Präsidentschaftswahl 2012 zu einem Triumph der Rechtsextremen führen. Die Thesen von Marine Le Pen beruhigen die Franzosen.


    Marine Le Pen liegt in den Umfragen vor Nicolas Sarkozy
    Foto:DPA

    weiter hier:

    http://www.welt.de/politik/ausland/article12713925/Rechtsextreme-Le-Pen-liegt-in-Frankreich-vor-Sarkozy.html

  • Zenwalk Linux 7.0 RC3 ist veröffentlicht


    Zenwalk Linux 7.0 RC3

    Zenwalk Linux ist ein auf Slackware basiertes Betriebssystem, das eine Xfce-Desktop-Umgebung mit sich bringt. Seit RC2 haben die Entwickler laut eigener Aussage alle gemeldeten Fehler ausgebessert und man ist der Meinung, dass das Betriebssystem stabil ist.
    Der Kernel wurde jedoch auf Version 2.6.35.11 zurückversetzt, da die Entwickler auf diverse Schwierigkeiten mit 2.6.37 stießen. Als Desktop kommt Xfce 4.8.1 zum Einsatz. OpenOffice.org wurde durch LibreOffice ersetzt, das sich laut eigener Aussage während der Tests sogar als stabiler herausstellte. Sie finden weitere Informationen in der offiziellen Ankündigung. Ein ISO-Abbild können Sie aus dem Download-Bereich der Projektseite beziehen. (jdo)

    Quelle:

    http://www.tecchannel.de/pc_mobile/news/2034229/zenwalk_linux_70_rc3_ist_veroeffentlicht/?qle=rssfeed_

  • "NoGuttFriends"Neue Facebook-App............

    Tja was es nicht alles für Apps gibt, der User ist König so soll es sein.............


    Hamburg (dpo) - Eine neue Facebook-Application mit dem Namen "NoGuttFriends" ist seit heute erhältlich. Mit ihrer Hilfe können per Knopfdruck automatisch alle Bekannten aus der Freundesliste entfernt werden, die sich Facebook-Gruppen angeschlossen haben, die den ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg unterstützen oder gar seine Rückkehr fordern.
    Die Nachfrage ist riesig: "Bei über einer halben Million Guttenberg-Unterstützern sind statistisch gesehen mindestens 2,39 Freunde eines jeden Facebook-Users betroffen", so Prof. Geiwasser vom Meinungsforschungsinstitut Opinion Control zum Postillon. Schlimmer noch: "Selbst langjährige Jugendfreunde können sich plötzlich als Guttenberg-Unterstützer entpuppen."

    weiter hier:

    http://www.der-postillon.com/2011/03/neue-facebook-app-loscht-automatisch.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+blogspot%2FrkEL+%28Der+Postillon%29

  • Standard für PCI-Express-SSDs verabschiedet

    Die NVMHCI-Arbeitsgruppe (Non-Volatile Memory Host Controller Interface Working Group) hat sich unter der Federführung von Intel auf einen neuen Standard für SSDs mit direkter PCI-Express-Anbindung verständigt. NVM Express 1.0 (PDF-Datei) definiert eine Standardschnittstelle für PCIe-SSDs, damit diese künftig mit Universaltreibern unter verschiedenen Betriebssystemen funktionieren. Bislang arbeiten PCIe-SSDs zumeist nur mit speziellen Treibern der jeweiligen Hersteller.

    Ferner beschreibt die Spezifikation von NVM Express (PDF-Datei) optimierte Funktionen, damit PCIe-SSDs in Multi-Threading-Umgebungen mit Multi-Core-CPUs effizienter arbeiten. So soll NVM Express etwa sicherstellen, dass Threads auf einzelnen CPU-Kernen mit jeweils eigenen Interrupts laufen, ohne sich gegenseitig zu blockieren. Darüber hinaus legt die Spezifikation Standards für Datenverschlüsselung, Verwaltungsfunktionen und Fehlerbenachrichtigung fest.

    Hinter NVM Express stehen namhafte Storage-Anbieter wie Dell, EMC, Marvell, SanDisk oder SandForce. Noch ist zwar nicht abzusehen, wann SSDs nach dem neuen Standard in den Handel kommen. Auf der Intel-Homepage gibt es aber zumindest schon einen Linux-Treiber zum Download. Die Firma Nvelo entwickelt außerdem bereits einen Windows-Treiber. Eine Alpha-Version hiervon soll aber erst im dritten Quartal erscheinen. (boi)

    Quelle:

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Standard-fuer-PCI-Express-SSDs-verabschiedet-1202793.html

  • Deutschland im Karneval-Eigener Beitrag!

    Tja das ganze Land scheint hier im Karnevalsfieber zu sein allen voran unsere Politiker und ihren "Fans"...........
    Wie beschämend ist es das hier welche für zu Guttenberg demonstrieren und Facebook es sogar schafft angeblich über eine halbe Millionen pro Guttenberg zusammenzubringen, gegen Hartz IV oder gegen Billiglöhne tut sich nichts, das nimmt als gegeben im Kauf, naja es ist ja auch leicht weg zusehen wenn man von dieser Scheiße nicht betroffen ist.

    Da gibt es einen neuen Innenminister und der hat nichts anderes zu tun als sogleich gegen den Islam zu hetzen und die Vorratsdatenspeicherung zu fordern, naja es ist halt Jecken-Zeit.......
    Tja und da wird man ja auch nicht müde unseren Aufschwung zu preisen, Deutschland hat die Krise natürlich wieder mal am besten weg gesteckt und ist die Lokomotive in Europa, das mag sogar stimmen nur zu welchen Preis, unsere Nachbarländer könnten uns dazu so einiges erzählen und ich denke das wären wenig schmeichelhafte Worte........

    Die Arbeitslosenzahlen sind natürlich auch wieder im Singflug und nur deshalb derzeit etwas höher "da der Winter ja so hart sei"......so, so

    und mit zu Guttenberg möchte ich dies hier schließen, also ich bin ganz sicher kein Guttenberg-Fan aber das der schwarze Baron bei so einigen besser ankommt als die anderen Politiker ist nun wahrlich keine Kunst, wer von den anderen kommt schon so Smart rüber, wer von den andern macht allein schon von Äußeren so einen Eindruck wie zu Guutenberg, also wenn ich mir die anderen so anschaue und auch ihr Verhalten gegenüber dem Volk da ist KT eindeutig im Vorteil wenn er nur nicht diese Partnerschaft mit der "Bild" eingegangen wäre.......

    Man sollte sich nicht täuschen lassen, es wäre für jeden der sich Volksnahe gibt ein leichtes diese ReGIERung an die Wand zu spielen, gib den Volk "Brot und Spiele" und schon folgt es dir, von daher ist Vorsicht angesagt!

  • Neuer Innenminister will rasch neue Vorratsdatenspeicherung

    Tja hier geht es nicht nach seinen Willen sondern es geht um Datenschutz und gleiches Recht für alle, es geht u Demokratie und Freiheit, was denkt sich dieser Mensch da eigentlich, das Leben ist schließlich kein Wunschkonzert und nicht alles kann immer nach den Willen der Politik laufen...........
    Ich sage nur Stopp diesen scheinheiligen Vorwänden mit denen man uns wieder mal blenden will, stopp der Vorratsdatenspeicherung und stopp für solche Minister!

    von: Stefan Krempl
    Der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich drängt auf eine baldige Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Er sei in dieser Frage der gleichen Auffassung wie sein Vorgänger Thomas de Maizière (CDU), sagte der CSU-Politiker kurz nach seiner Amtseinführung am Donnerstag. Die Sicherheitsbehörden bräuchten dieses effiziente Instrumentarium zur Bekämpfung des Terrorismus und schwerer Straftaten. Der frischgebackene Chef des Innenressorts kündigte an, über die Neuauflage der verdachtsunabhängigen Protokollierung von Nutzerspuren mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) verhandeln zu wollen. Dabei strebe er "möglichst schnell" ein Ergebnis an.

    weiter hier:

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Neuer-Innenminister-will-rasch-neue-Vorratsdatenspeicherung-1202623.html

  • Kraftstoffchaos rund um E10 Politik und Ölfirmen beschuldigen einander

    Da Beschuldigen sich diesmal absolut die richtigen, wie wäre es denn wohl gewesen wenn man den Bürger vorher auch aufgeklärt hätte, das wäre ja das mindeste gewesen....,aber so läuft es halt wieder mal wie immer, der Bürger wird nicht für voll genommen geschweige denn gefragt und somit wieder mal nur vor vollendeten Tatsachen gestellt, diesen Scheiß müsste man ganz bewusst Boykottieren..........., den es ist immer das gleiche, Profitdenken geht denen vor alles.

    Als „Katastrophe“ bezeichnet Esso die Einführung des Biosprits E10: „Wir mussten auf Anweisung der Politik ein Produkt entwickeln, das jetzt niemand haben möchte.“ Das Umweltministerium schießt zurück.

    weiter hier:

    http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/Doc~EA098BBBBFBFD4F598188F5598128ECE3~ATpl~Ecommon~Scontent.html

  • Terror,Ego-Shooter.....Schützenverein:Gefahr für Deutschland-Eigener Beitrag

    Das war klar das da wieder solche Scheiße bei raus kommt(siehe Zitat am Ende des Beitrags), jetzt liegt es ganz sicher wieder daran das man Ego-Shooter spielt und somit leichter zum Mörder werden kann.......,Bullshit, alles klar jetzt gibt es wieder eine Kampagne gegen die Spieler von Ego-Shootern, die Hersteller werden wieder in die Pflicht genommen diese Spiele doch zu entschärfen, noch besser zu Kennzeichnen, weniger Werbung und bla,bla,bla..... tja das hatten wir doch alles schon mal, dabei liegt das Problem in dieser verlogenen Gesellschaft, bei der Politik und bei den Kriegstreibern selbst......, tja was man alles so macht wenn man einen Mörder keiner Terrorvereinigung zuschreiben kann, dieser Mann ist kein Terrorist sondern ein Mörder und nichts anderes.

    Gestern hat ein Sportschütze in Sachsen-Anhalt mehrere Menschen erschossen, sind jetzt alle Mitglieder in einen Schützenverein auch wieder unter Verdacht und potenzielle Mörder....?
    Es werden sicher wieder strengere Regeln und Verbote gefordert, bessere Kontrolle usw. als wenn das jemals etwas ändern würde, die Menschen sind so krank wie die Gesellschaft es ist und es wird immer welche geben die nichts mehr zu verlieren haben und sich rächen wollen und damit den Tod billigend im Kauf nehmen, ihren und den von möglichst vielen anderen.

    Das Problem ist die Gesellschaft selbst, das Wegschauen und die Angst eines jeden einzelnen, das gewähren lassen von Wirtschaft und Politik, das Missachten von Menschenrechten, Ausgrenzung und vieles mehr...........

    Zitat,

    Interessant ist schließlich, dass der Todesschütze sich möglicherweise per Computerspiel („Ego-Shooter“) auf seine Tat vorbereitet hat. Wer solche Spiele kennt, ahnt, dass sie zumindest einen enthemmenden Beitrag leisten können, wenn es darum geht, einem wildfremden jungen Amerikaner eine Pistole an den Kopf zu halten und abzudrücken, oder einen wehrlosen Busfahrer niederzuschießen, wie es Arid U. getan hat.

    http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~EEF9A67A0557740F38D9CE8BEC224C37F~ATpl~Ecommon~Scontent.html

  • Geldlieferung:Briten stoppen deutsches Schiff mit libyschen Millionen

    Wer hat den da mal wieder falsch gespielt..............,oder spielt man einfach nur nach eigenen Regeln.

    Kistenweise Banknoten im Wert von 100 Millionen Pfund hat die britische Küstenwache auf einem deutschen Containerschiff sichergestellt. Die libyschen Geldscheine sollten nach Tripolis geliefert werden - ein Verstoß gegen die Uno-Sanktionen.

    weiter hier:

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,749248,00.html#ref=rss

  • Die Änderungen am SGB II...........

    Solltet ihr mal lesen ob Betroffener oder Außenstehender, ich finde es ist schon gut erläutert und verständlich geschrieben, ohne Beschimpfungen oder Übertreibungen.

    von
    Thomas Marschner
    Bis zum heutigen Tag sind viele Inhalte des Sozialgesetzbuches (SGB) Zwei (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende umstritten. Kein anderes Gesetz spaltet die Republik derart in seiner Wirkung und Empfindung. Nie hat ein Gesetz der Bundesrepublik so viele Widersprüche oder Sozialklagen gegen Leistungsbescheide, Anordnungen usw. provoziert, wie dies im Zusammenhang mit den Ausführungen des
    SGB II, im Volksmund nur „Hartz IV“ genannt geschieht.

    weiter hier:

    http://www.duckhome.de/tb/archives/8946-04.03.11-Die-AEnderungen-am-SGBII-und-die-Frage-nach-der-Zielsetzung.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Duckhome+%28Duckhome%29

  • UNO besorgt über Elfenbeinküste:Hunderttausende fliehen vor eskalierender Gewalt

    und noch ein Konflikt der nicht vergessen werden sollte, es geht um einen Wahlverlierer der seine Niederlage nicht akzeptieren will.......

    In der Elfenbeinküste eskaliert die Lage im mittlerweile drei Monate andauernde Konflikt. Seit den Wahlen Ende November schwelt ein Machtkampf in dem westafrikanischen Land, dem nun erneut Dutzende Menschen zum Opfer gefallen sind. Laut UN-Angaben wurden in der zurückliegenden Woche mehr als 50 Menschen getötet.

    weiter hier:

    http://www.tagesschau.de/ausland/elfenbeinkueste228.html

  • In der Kriegsfalle:Libyen-Friedensplan abgelehnt

    Naja das kann man sehen wie man will, einiges an Wahrheit steckt schon drinnen im folgenden Beitrag, zumindest sollte man mal nachdenken und nicht jeden Scheiß schlucken den uns die Medien da täglich servieren.

    Ein vom libyschen Oberst Muammar Al-Ghaddafi und dem Präsidenten Venezuelas, Hugo Chávez, vorgelegter Plan für ein Ende der Gewalt in Libyen ist von den Aufständischen am Donnerstag umgehend abgelehnt worden. Sie haben sich somit für eine Fortsetzung der Gewalt entschieden. Das Nein zu einer friedlichen Lösung im libyschen Bürgerkrieg dürfte ihnen umso leichter gefallen sein, als sie sich der vollen Unterstützung durch die westliche Interventionsgemeinschaft sicher sein können. Zwar ist auch aus den Weltordnungszentren ständig die Forderung nach einer Einstellung der Gewalt in Libyen zu vernehmen, doch die bezieht sich ausschließlich auf Maßnahmen bei der Aufstandsbekämpfung. Die Option einer friedlichen Lösung, wie sie von den Hegemonialmächten angesichts der Volksaufstände in Tunesien und Ägypten stets beschworen wurde, befindet sich im libyschen Fall außerhalb ihres Vorstellungsvermögens.

    Es stellt sich somit nur noch die Frage, ob der gewaltsame Sturz des Ghaddafi-Regimes von den Aufständischen aus eigener Kraft vollzogen werden kann, oder ob es dazu einer imperialistischen Militärintervention bedarf. Kommt letzteres Szenario zum Zug, würde das den Charakter der gegenwärtigen Auseinandersetzung schlagartig verändern. Noch handelt es sich um einen nationalen Aufstand mit dem Ziel eines – auch von Washington und Brüssel angestrebten – »Regime change«. Bei einem westlichen Eingreifen aber geriete die Herrschaft Ghaddafis umgehend in die Rolle eines nationalen Widerstandszentrums, dem sich auch Teile des Anti-Ghaddafi-Lagers anschließen könnten. Deshalb schrecken die ohnedies schon in zwei glücklosen Militärinterventionen verstrickten USA vor einem weiteren Kriegsabenteuer vorerst noch zurück. Außerdem würde die von den arabischen Massen in den Aufständen gegen ihre diktatorischen Regime an den Tag gelegte Zurückhaltung gegenüber den imperialistischen Förderern der einheimischen Reaktion, inklusive einer gewissen Bewunderung für das westliche Demokratiemodell, in eine neue Welle des Antiimperialismus umschlagen.

    Zunehmend Sorgen bereitet der US-Diplomatie auch, daß Libyen zu einem gescheiterten Staat, zu einem, wie Außenministerin Clinton meinte, »gigantischen Somalia« werden könnte. Mit Schrecken werden die Antiterrorkrieger gewahr, daß der von ihnen unterstützte Aufstand einen Toten, das von Ghaddafi in Libyen weitgehend ausgeschaltete Al-Qaida-Netzwerk, zu neuem Leben erweckt hat. Es gäbe für den Westen genügend Gründe, den Ghaddafi/Chávez-Friedensplan nicht ungelesen zu verwerfen. Doch der von den USA und der EU an den Tag gelegte Aktionismus, die Einstimmung der »internationalen Gemeinschaft« auf eine diplomatische Totalblockade Libyens samt der Instrumentalisierung der internationalen Strafgerichtsbarkeit zur imperialistischen Lynchjustiz machen einen vernünftigen Ausweg aus der libyschen Krise nahezu unmöglich.

    Von Werner Pirker

    Quelle:

    http://www.jungewelt.de/2011/03-04/049.php

  • Anschlag von Frankfurt:Polizei fordert 2000 Terror-Jäger für das Internet

    Tja diese Sache kommt unseren Politikern und der Polizei sehr gelegen, was für ein Zufall aber auch..............., da sollten aber mal schnell die Alarmglocken bei einigen klingeln, denkt an den gescheiterten Versuch die "Vorratsdatenspeicherung" legal einzuführen, niemand sollte ernsthaft glauben das dieses Thema beiseite gelegt wird oder wurde........, wozu gibt es den die Terrorwarnungen und das schüren der Angst vor den Islam......, das schlimme ist, man kann weder der Politik noch den Behörden vertrauen schenken........,frei nach den Spruch"wer einmal lügt den glaubt man nicht und wenn er 1000 mal die Wahrheit spricht" und den Spruch habe ich schon in der Kindheit vernommen und mir gemerkt!

    Sicher wollen sie nur unser bestes, aber vor allen unsere Daten und volle Kontrolle über uns!


    Polizisten untersuchen den Tatort am Frankfurter Flughafen
    Foto: DAPD/DAPO

    Zitat,
    Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sagte der Zeitung: „Wir brauchen mindestens 2000 speziell ausgebildete Fahnder, die im Internet verdachtsunabhängig auf Streife gehen. Nur durch eine massiv verstärkte Polizeipräsenz im Netz lassen sich Auftritte von Hasspredigern oder Botschaften von Islamisten rechtzeitig entdecken.“

    das ganze hier:

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article12696676/Polizei-fordert-2000-Terror-Jaeger-fuer-das-Internet.html

  • Wohnung zu klein – Mieter darf Miete kürzen

    Das möchte ja wohl sein das ein Mieter die Miete kürzen kann wenn die Wohnung kleiner ist als im Mietvertrag angegeben, darum sollte man auch immer selbst die tatsächliche Wohnungsgröße prüfen, gerade bei Dachwohnungen wird oft gemogelt!

    Quelle: Deutscher Mieterbund e.V. - Pressestelle
    BGH macht keinen Unterschied für möblierte Wohnungen

    „Die Entscheidung ist konsequent und richtig, sie folgt früheren Urteilen des Bundesgerichtshofs. Ist die Wohnung tatsächlich mehr als 10 Prozent kleiner, als im Mietvertrag angegeben, kann der Mieter die Miete entsprechend kürzen. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Wohnung leer vermietet wurde oder möbliert“, kommentierte der Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, das heutige Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH VIII ZR 209/10).

    Für die möbliert angemietete, laut Mietvertrag 50 Quadratmeter große Wohnung zahlte der Mieter 600 Euro im Monat. Tatsächlich war die Wohnung aber nur 44,3 Quadratmeter groß. Der Mieter kürzte aufgrund der 11,5-prozentigen Flächenabweichung die Miete um 11,5 Prozent. Das war nach Ansicht des Vermieters und der Vorinstanz (Landgericht Berlin, Az.: 65 S 28/10) zu viel. Sie argumentierten, der Umfang der Minderung entspreche ausnahmsweise nicht dem Umfang der Flächenabweichung, müsse halbiert werden auf 5,8 Prozent. Die Wohnung sei möbliert vermietet, und die Einrichtung sei vollständig vorhanden und in Ordnung. Deshalb sei die Nutzungsmöglichkeit für den Mieter nicht so erheblich beeinträchtigt wie bei einer leer vermieteten Wohnung.

    Der Bundesgerichtshof gab dieser Rechtsauffassung keine Chance. Bei einer Flächenabweichung von mehr als 10 Prozent ist der Mieter auch bei einer möbliert vermieteten Wohnung zu einer entsprechenden Mietminderung berechtigt.

    Lukas Siebenkotten: „Die Entscheidung ist richtig. Es gilt der Grundsatz, Mieter müssen nur für die Wohnfläche zahlen, die ihnen auch tatsächlich zur Verfügung gestellt wird. Das muss aus meiner Sicht auch gelten, wenn die Flächenunterschreitung unter 10 Prozent liegt, aber natürlich erst recht, wenn es um Flächenabweichungen von mehr als 10 Prozent geht.“

    gefunden hier:

    http://www.sozialticker.com/wohnung-zu-klein-mieter-darf-miete-kuerzen_20110303.html

  • Kommentar «Nieder mit Hosni Walker!»

    Tja im Gegensatz zu den Protesten der arabischen Welt erfährt man von diesen Demos natürlich hier wieder mal nichts, hat unsere Presse etwa immer noch den Maulkorb nicht abgelegt......, naja die meisten Zeitungen jedenfalls nicht.
    Das in den USA nicht alles Gold ist was glänzt das sollte jeder wissen und auch den amerikanischen Durchschnittsbürger geht es wegen der Krisen immer schlechter, die Armut und Obdachlosigkeit nimmt ständig zu.....tja kommt einen doch irgendwie bekannt vor.

    Wisconsin ist nicht Kairo. Der gewerkschaftsfeindliche Gouverneur des US-Bundesstaats ist kein knallharter Diktator. Doch in den USA wird zurzeit protestiert wie im Nahen Osten.

    Heidi Morrison, Nahostdozentin an der University of Wisconsin, staunte nicht schlecht, als sie im Protestzug der Lehrerinnen, Polizisten und Feuerwehrleute die vielen Poster und Plakate sah, die vor allem auf die jüngsten Ereignisse in Ägypten Bezug nahmen. Denn eigentlich marschierten die Staatsangestellten gegen den hauseigenen Gouverneur Scott Walker und seinen als «Budgetkorrektur» getarnten rechten Coup: nämlich die Abschaffung des Rechts auf kollektive Lohnverhandlungen im öffentlichen Dienst.

    weiter hier:

    http://www.woz.ch/artikel/archiv/20449.html

  • Merkel soll sich an die eigene Nase fassen........Eigener Beitrag!

    Tja passender könnte ich es nicht sagen und sicher auch nicht so höflich und elegant von daher lasse ich einen anderen Sprechen, ist aber auch meine Denkweise und auch sicher das letzte das ich zum Fall zu Guutenberg sagen werde, nicht nur zu Guttenberg hat menschlich und moralisch versagt, das tun diese Schwachmaten die sich unsere ReGIERung schimpft doch jeden Tag, nur halt wo kein Kläger ist, da ist auch kein Richter.............,auf die Anklagebank gehören sie jedoch alle!

    Ich bin sicher der letzte der den Baron schützen möchte, er hat betrogen und gelogen und sich übrigens nicht gerade sehr mutig verhalten, jedoch wer von diesen ganzen anderen Kaspern ist denn unschuldig, ich würde auch zu gerne mal deren Doktorarbeiten überprüft sehen und noch was, wie sieht es denn mit deren Eid "jeglichen Schaden von deutschen Volk abzuwenden" aus, schon allein der Schwur auf die Verfassung die sie danach mit Füßen treten ist nicht nur ein Hohn sondern eine gezielte Provokation und Missachtung des eigenen Volkes......., naja was man auch darunter verstehen mag, Arbeitslose, Unterschicht,Arbeiter,Rentner gehören ganz sicher nicht zu deren Volk und das unterstreichen sie täglich aufs neue.........., ich vergaß das noch Wahlen anstehen, naja während dieser Zeit sind wir schon deren "Volk".....sie brauchen uns, wir jedoch brauchen sie nicht.

    Was wollen wir mit solchen Politikern, da können wir doch gleich die Ackermanns, Hundt und wie sie alle heißen ins Parlament wählen, zumindest wüsste dann jeder woran er ist!

    Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Pressestelle
    Zitat,
    Wer geistigen Diebstahl wie die Kanzlerin zur Bagatelle erklärt hat, vergeht sich an den Grundfesten von Rechtsstaat und Demokratie. Wenn sie schon nicht von der Opposition den Spiegel vorgehalten bekommen will, sollte sie wenigstens den Zorn des Wissenschaftsbetriebs ernst nehmen. Die Union hat für die Hoffnung, die Zipfel der Macht in den Händen zu behalten, Bildungsrepublik und Wissenschaftsstandort Deutschland in die Tonne getreten.

    Dass sie dabei im Verein mit der Bild-Zeitung intellektuelle Leistung herabwürdigte und an niedrigste Instinkte appellierte, war mehr als ein Kollateralschaden – es war ein Anschlag auf die Grundwerte des gesellschaftlichen Zusammenlebens.“

    das ganze hier:

    http://www.sozialticker.com/merkel-soll-sich-an-die-eigene-nase-fassen_20110303.html

  • Alarm!!!!!!!!!!!!!!!CODE ELE EVE!!!!!!!!!!!Ausnahmezustand!!!!!!!

    Die reichsten Leute der Welt haben ihr Land verlassen! Bill Gates, Warren Buffet, David Rockefeller samt grosser Familie befinden sich in Indien! Himalaya, Tibet?

    diese Meldung habe ich gerade von meinen Blogfreund

    http://survivalangel.blog.de/2011/03/03/alarm-code-ele-eve-ausnahmezustand-10749506/

    erhalten, mit der Bitte einer Weitergabe, tja ich weiß nicht was das zu bedeuten hat, sollten die genannten jedoch wirklich alle beisammen ihr Land verlassen haben, werden sie dies sicher nicht zum gemeinsamen Angeln getan haben.

    Survivalangel hat noch eine Bitte, aber lest es selbst bei ihn nach,

    http://survivalangel.blog.de/2011/03/03/alarm-code-ele-eve-ausnahmezustand-10749506/

  • Großbritannien: Stoppen Sie Rupert Murdoch

    Das habe ich gerade unterzeichnet und ich hoffe es werden sich noch viele dieser Petition anschließen, es geht uns alle.
    Gebt diese Petition weiter und unterzeichnet diese, danke!

    In 48 Stunden könnten fast die Hälfte der britischen Medien in die Hände eines der gefährlichsten Medienmogule der Welt fallen.

    Rupert Murdoch nutzte sein gewaltiges Medienimperium, um den Irak-Krieg voranzutreiben, die Wahl von George W Bush zu sichern, Ressentiments gegen Muslime und Einwanderer zu schüren und weltweite Maßnahmen beim Klimaschutz zu verhindern.

    Indem er die britischen Medien kontrolliert, vergrössert er seinen Einfluss auf praktisch alle Themen, die uns nahe stehen: Von den Menschenrechten bis zum Umweltschutz. Murdochs Absichten versetzten Großbritannien in Aufruhr und selbst die mit seiner Hilfe gewählte Regierung ist tief gespalten und muss noch diese Woche eine Entscheidung treffen. Globale Solidarität stärkte die Demokratie-Proteste in Ägypten -- und kann jetzt auch in Großbritannien helfen. Lassen Sie uns Rupert Murdoch mit einem weltweiten Aufschrei stoppen. Unterzeichnen Sie die Petition an Premierminister Cameron und den stellvertretenden Premierminister Clegg!

    http://www.avaaz.org/de/stop_rupert_murdoch_3/?vl

    Murdoch untergräbt Demokratien auf der ganzen Welt, indem er gewählte Politiker solange mit einseitiger Berichterstattung erpresst, bis sie seinen Willen erfüllen. Er manipulierte jahrelang Demokratien wie die USA, Großbritannien und Australien, doch jetzt will er seine Kontrolle ausbauen. In Amerika stehen die meisten der republikanischen Präsidentschaftskandidaten auf Murdochs Gehaltsliste. Als Obama Murdochs Fox-News-Netzwerk als blosses Propaganda-Sprachrohr verpönte, rief er die rechtsgerichtet Tea-Party-Bewegung ins Leben und begann hasserfüllte Attacken gegen Obamas Gesundheitsreform und Friedensbemühungen zu auszustrahlen -- Das Ergebnis ist ein großer Sieg der Republikaner in den Kongresswahlen im Jahr 2010.

    Doch wir können diese mächtige Bedrohung unserer Demokratie aufhalten. Letztes Jahr, nach einem Mittagessen mit Murdoch, betreute der kanadische Premierminister seinen Spitzenberater mit der Aufgabe in Kanada einen politischen Propaganda-Kanal im Stil von Murdoch aufzubauen. Ein Aufschrei von kanadischen Avaaz-Mitgliedern konnte verhindern das diese Sendeanstalt vom Geld der Steuerzahlern finanziert wird und gerade letzte Woche konnte eine erneute Avaaz-Kampagne verhindern, dass die kanadische Regierung journalistische Standards entfernt, die es der Fernsehgesellschaft verbieten Lügen in der Öffentlichkeit zu verbreiten. Diese Woche wird Großbritannien zum Schlachtfeld. Der Kampf gegen Murdoch hat erst begonnen, doch in Kanada haben wir schon einen Sieg errungen. Klicken Sie hier, um den Druck auch in Großbritannien aufrecht zu erhalten:

    http://www.avaaz.org/de/stop_rupert_murdoch_3/?vl

    Die Macht von Avaaz und diesem Moment in der Geschichte ist die Macht der Einheit. In der arabischen Welt, und andernorts, finden Menschen über alle Grenzen hinweg zusammen in gemeinsamer Sache. Murdochs Macht liegt in seiner Fähigkeit zu teilen. Sein Sender benutzen Angst und Fehlinformationen, um links von rechts zu teilen, Bürger von Ausländern, muslimisch von westlich, Einwanderer von Nicht-Einwanderern etc. Murdoch weiss, dass eine Demokratie geteilt werden muss, bevor sie erobert werden kann. Lassen Sie uns ihm diese Woche zeigen wie Einheit aussieht.

    Hoffnungsvoll,

    Ricken, Alex, Emma, Sam, Milena, Alice, Iain, Pascal, Maria Paz und das ganze Avaaz-Team

    Quellen:

    Murdoch steht kurz vor Übernahme von BSkyB, Financial Times (Englisch)
    http://www.ft.com/cms/s/0/a40fc482-4060-11e0-9140-00144feabdc0.html#ixzz1FHWHwqJE

    Bericht auf Deutsch:
    http://www.satundkabel.de/index.php/nachrichtenueberblick/wirtschaft/78911-zeitung-murdoch-steht-kurz-vor-uebernahme-von-bskyb

    Kündigt sich Murdoch an, zieht die Regierung Cameron den Kopf ein, Tages Anzeiger
    http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Kuendigt-sich-Murdoch-an-zieht-die-Regierung-Cameron-den-Kopf-ein-/story/15542454

    "Rupert Murdoch ist ein Kriegstreiber", Spiegel
    http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,246094,00.html

    Umstrittene Äußerungen über Murdoch: Britischer Wirtschaftsminister wird zurechtgestutzt, Spiegel
    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,736057,00.html

    Amerikanische Medien: Islamisten am Ground Zero, FAZ
    http://www.faz.net/s/Rub510A2EDA82CA4A8482E6C38BC79C4911/Doc~EF79281DD824740D9B61CD923F88061CD~ATpl~Ecommon~Scontent.html

    Tea-Party: Angriff der Milliardäre, NZZ
    http://www.nzz.ch/nachrichten/startseite/angriff_der_milliardaere_1.7528393.html

    MEDIENMOGUL RUPERT MURDOCH: Ein lupenreiner Republikaner
    http://www.taz.de/1/leben/medien/artikel/1/ein-lupenreiner-republikaner/

    Palin bekommt Job bei Fox News, Spiegel
    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,671368,00.html

    PALIN UND FOX NEWS: Wegbereiter der Gewalt
    http://www.handelsblatt.com/politik/international/wegbereiter-der-gewalt/3761576.html

    SAT1: Steigt auch Rupert Murdoch ein?, Süddeutsche
    http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/pro-sieben-sat-bild-dir-deinen-sender-1.1066140-2

  • Libyen:Raketen auf Brega - USA verlegen Schiffe

    Da fast man sich an den Kopf, da sterben Menschen, die Nachbarländer werden mit Flüchtlingsströmen konfrontiert und der Westen hat nur die Ölressourcen im Sinn........., naja man hat schon für weniger als Öl getötet und so muss man auch hinterfragen wer den Machtkampf in Libyen steuert bzw. wem er zu gute kommt!


    Verlegung ins Mittelmeer: Das US-Kriegsschiff USS Kearsarge passiert am Mittwoch den Suezkanal
    Foto: AFP

    Der Machtkampf in Libyen lässt die Preise für Gold und Öl weiter steigen. Diktator Gaddafi lässt Aufständische in der Stadt Brega mit Raketen beschießen. Die Verlegung von US-Landungsschiffen ins Mittelmeer lässt die Nervosität an den Märkten weiter steigen.

    weiter hier:

    http://www.manager-magazin.de/politik/weltwirtschaft/0,2828,748668,00.html#ref=rss

  • Mini-ITX-Boards für Sandy-Bridge-Prozessoren

    Die Hersteller Asus (Halle 17, Stand J06), Elitegroup/ECS (Halle 17, Stand E60), Gigabyte (Halle 15, Stand D20) und MSI (Halle 17, Stand C38) präsentieren auf ihren Messeständen Mainboards im Mini-ITX-Format für Core-i-2000-CPUs. Auf den 17 cm × 17 cm kleinen Platinen sitzen die Intel-Chipsätze H61 und H67. Dem preiswerteren H61 fehlt Vergleich zum großen Bruder SATA 6G und er muss mit sechs statt acht PCIe-2.0-Lanes sowie 10 statt 14 USB-2.0-Anschlüssen auskommen.

    weiter hier:

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Mini-ITX-Boards-fuer-Sandy-Bridge-Prozessoren-1200974.html

  • Fall Manning:USA klagen WikiLeaks-Informanten in 22 Punkten an

    So, so "Kollaboration mit dem Feind" nennt man das also heute, welchen Feind sie wohl meinen.......


    Foto:AP

    Der Druck auf Bradley Manning wächst. Die US-Behörden haben 22 neue Anklagepunkte gegen den mutmaßlichen Informanten der Enthüllungsplattform WikiLeaks veröffentlicht. Dem Soldaten wird unter anderem "Kollaboration mit dem Feind" vorgeworfen.

    weiter hier:

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,748742,00.html#ref=rss

  • Polizeivertreter fordern Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung

    Immer die alte Leier und immer die selben Argumente......, sicher die Polizei und der Staat will nur unser allerbestes.
    Alles klar und was ist das allerbeste...............unser Privates, die Daten und alles was wir hier so schreiben und worüber wie reden, was wir denken usw..............

    Text-Quellen: Cop2Cop Cop2Cop
    Zwei namhafte Polizeiverbände fordern angesichts einer ihrer Ansicht nach gesunkenen Aufklärungsquote von Straftaten im Internet eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland. Sowohl die Gewerkschaft der Polizei (GdP) als auch der Bund deutscher Kriminalbeamter (BdK) halten die Vorratsdatenspeicherung für ein wichtiges Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung.

    weiter hier:

    http://www.gulli.com/news/polizeivertreter-fordern-wiedereinf-hrung-der-vorratsdatenspeicherung-2011-03-02

  • Hartz IV: Mietgrenzen heimlich um 10 Euro gesenkt

    Naja und das dürfte wohl noch schlimmer werden gerade jetzt wo es im Ermessen der Kommunen liegt!

    Schon zum Jahresende hat die ARGE Bochum (jetzt „Jobcenter“ genannt) die Mietgrenzen um 9,98 Euro gesenkt. Selbst Beratungsstellen ist das zunächst nicht aufgefallen. Grund ist eine Änderung in der aktuellen „Arbeitshilfe ... “ des vom SPD- und Ex-DGB-Funktionär Guntram Schneider geführten NRW-Sozialministeriums. Danach stehen einer Einzelperson nur noch 45 qm Wohnfläche zu (zuvor 50 qm, dann 47 qm). Das widerspricht nach Ansicht von Beratungsstellen, der Anwaltschaft und des Mieterforum Ruhr der Rechtsprechung des Bundessozialgericht und ist bereits gerichtsanhängig. Bei einem Neubezug muss eine ggf. anfallende Differenz aus der Regelleistung bezahlt werden. Damit wäre die aktuelle Erhöhung von fünf Euro bereits doppelt verfrühstückt. Wird durch die Absenkung eine durch die "Wirtschaftlichkeitsgrenze" (plus 50 Euro) geschützte Wohnung betroffen, können wegen der dann einsetzenden Ungleichbehandlung bis zu 60 Euro aus der Regelleistung fällig werden.

    Nur bei der Wohnungsgrösse für zwei Personen (60 qm) kommt es durch die Aktualisierung (Erhöhung) des Mietspiegels nicht zu einer Absenkung. Eine ausführliche Information zu den aktuellen Mietgrenzen finden sich hier. (pm)

    Quelle:

    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-mietgrenzen-heimlich-um-10-euro-gesenkt-58999.php

  • Schneller Personaltausch in Berlin........

    Tja da ist man aber sehr schnell fündig geworden, das ist man ja garnicht gewohnt von dieser Koalition...............

    De Maizière ist neuer Verteidigungsminister, Hans-Peter Friedrich übernimmt das Innenministerium

    von: Silvio Duwe
    Eigentlich wollte sich das politische Berlin nach dem Rücktritt von zu Guttenberg Zeit nehmen, um über die Nachfolgeregelung nachzudenken. Erst am Freitag, hieß es zunächst, sollen Personalentscheidungen bekannt gegeben werden. Doch der Zeitplan war offenbar nicht zu halten. Mit einer schnellen Entscheidung will die Bundesregierung Handlungsstärke beweisen.

    Und so trat CSU-Chef Horst Seehofer ziemlich genau einen Tag nach Guttenbergs Rücktrittserklärung in München vor die Presse, um bekannt zu geben, dass der bisherige Innenminister Thomas de Maizière (CDU) künftig sein Büro im Bendlerblock haben wird. Der CDU-Politiker ist ziemlich genau das Gegenteil seines Vorgängers – auf den Mann der Show und der großen Worte folgt ein eher stiller Mann, der in Berlin als effizienter Arbeiter gilt. Mit Tatkraft statt Glamour soll de Maizière die Bundeswehrreform umsetzen – eine Wahl, die in der derzeitigen Situation Ruhe in das Verteidigungsministerium bringen dürfte.

    Um der CSU keinen Ministerposten zu nehmen, musste für de Maizière ein Nachfolger aus Bayern gefunden werden. Die Wahl fiel auf Dr. Hans-Peter Friedrich, einen Volljuristen. Friedrich ist seit 1998 Mitglied des Bundestages. Bereits seit 1991 hatte er dort seinen Arbeitsplatz, zuletzt als persönlicher Referent von Michael Glos (CSU). Er gilt als bestens vernetzt.

    Bis zuletzt verteidigte Friedrich seinen Parteifreund zu Guttenberg, noch nach seinem Rücktritt kritisierte er den "Hass" sowie die "Maßlosigkeit der Kritik" gegen den Freiherrn. Dies habe ihn selbst "sehr, sehr tief bedrückt". Im Innenministerium dürfte mit Friedrich wieder vermehrt Politik mit harter Hand gemacht werden. Friedrich ist ein starker Befürworter der Vorratsdatenspeicherung. In der Vergangenheit stimmte er auch für Internetsperren und das BKA-Gesetz.

    Quelle:

    http://www.heise.de/tp/blogs/8/149370

  • Vermögensteuer jetzt............

    Habe ich gerade gefunden und unterzeichnet, wer will kann das auch gerne tun und ein weitergeben der Aktion ist erwünscht.

    gefunden habe ich es hier:

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=8530#h16

    Mittlerweile haben über 19.000 Menschen ihre Unterstützung für die Initiative „Vermögensteuer jetzt!“ erklärt. In den letzten Wochen hat dabei aber die Dynamik sehr abgenommen. Wir bitten darum, die Initiative weiter zu unterstützen und Menschen und Gruppen dafür anzusprechen.

    hier geht es zur Aktion:

    http://www.vermoegensteuerjetzt.de/